Bundespräsidentenwahl Armutsforscher tritt für Die Linke an

Die Linke hat offiziell ihren Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl vorgestellt: Der Kölner Hartz-IV-Kritiker Christoph Butterwegge geht gegen Frank-Walter Steinmeier ins Rennen.

Christoph Butterwegge, Katja Kipping
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Christoph Butterwegge, Katja Kipping


Die Linken haben den Armutsforscher Christoph Butterwegge als Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl aufgestellt. Der Hartz-IV-Kritiker erhielt am Montag ein einstimmiges Votum in Fraktion und geschäftsführendem Parteivorstand, wie Fraktionschef Dietmar Bartsch mitteilte.

Der Kölner Politikwissenschaftler tritt somit gegen Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) an, den Kandidaten der Koalition. Butterwegge sagte, ihm komme es darauf an, auf die soziale Spaltung zwischen Arm und Reich hinzuweisen, aus der politische Zerrissenheit resultiere. Ihr wolle er eine "Agenda der Solidarität" entgegensetzen.

Für Die Linke ist Butterwegge Plan B: Teile der Partei hatten sich in den vergangenen Monaten Hoffnungen auf einen gemeinsamen Kandidaten mit SPD und Grünen gemacht. Damit wollte man einen Keil in die Regierungskoalition treiben und ein Zeichen für eine künftige rot-rot-grünen Zusammenarbeit im Bund setzen.

In der Folge kursierten in der Partei verschiedene Namen: Die Soziologin Jutta Allmendinger, der deutsch-iranischer Schriftsteller Navid Kermani, sogar Ver.di-Chef Frank Bsirske. Doch die Gespräche blieben erfolglos. Eine Einigung, so sehen es führende Linke, sei am Realo-Flügel der Grünen gescheitert, der sich die Option auf ein Bündnis mit der Union nicht verbauen wollte.

Der Kandidat der SPD, und seit vergangener Woche auch der Unionsparteien, Außenminister Frank-Walter Steinmeier, ist als Architekt der Agenda-Politik und der Hartz-Gesetze für viele Linke grundsätzlich ein Problem. Parteichef Bernd Riexinger erklärte den SPD-Politiker für "unwählbar". Dabei spielt aber Enttäuschung eine Rolle - darüber, dass die SPD Steinmeier als schwarz-rote Lösung durchgesetzt hat.

Als Kandidat wird Butterwegge auf die Stimmen der Linken zählen können, allerdings sind das wenige: Die Partei schickt 94 Vertreter in die Bundesversammlung. Union und SPD stellen gemeinsam über 920 Mitglieder. Bereits bei den vergangenen Wahlen hatte Die Linke eigene chancenlose Kandidaten aufgestellt: Den Schauspieler Peter Sodann, die Journalistin Luc Jochimsen und die Nazijägerin Beate Klarsfeld.

cht/kev/dpa

insgesamt 73 Beiträge
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doppelpost123 21.11.2016
1. Mumm
Immerhin hat Die Linke den Mumm, jemanden ins Rennen zu schicken...
kayakclc 21.11.2016
2. Armutsforscher
Das ist ja ein riesiges Eigentor von Herrn Butterwegge. Damit erweist er entweder der "Armutsforschung" eine Bärendienst, oder er gibt damit offen zu, das sie keine wissenschaftliche Grundlage hat. Er outet sich als Klientelpolitiker, weil er seine Neutralität aufgibt. Mit Wissenschaft hat damit die "Forschung" von Herrn Butterwegge offensichtlich nichts zu tun, sondern sie ist reiner Lobbyismus, wie jeder andere Lobbyismus auch. Es kommt alleine auf das persönliche Weltbild an, ob man das gut oder schlecht findet, mit Wissenschaft hat das nicht zu tun. Gut zu wissen. Danke Herr Butterwegge für den ehrlichen Schritt sich offen zu bekennen. Jetzt warten wir nur noch auf Herrn Schneider.
panzerknacker 51 21.11.2016
3. Zählkandidat
Aber wenigstens die Linke wagt es, ein in diesen Zeiten richtiges Zeichen zu setzen.
i.dietz 21.11.2016
4. Freue mich jetzt schon auf div. Interview, TV-Auftritte, etc.
Hartz-IV-Kritiker gegen den Stararchitekten-Hartz-IV Steinmeier ! Es ist soooooooooo schade, dass wir Bürger/Steuerzahler/Wähler bei dieser Wahl nicht wählen dürfen ! Abgesehen davon, dass diese Wahl wohl als "Farce" bezeichnet werden kann !
Mister Stone 21.11.2016
5.
Das ist ein höchst angesehener Professor, und nicht bloß ein "Harz-IV-Kritiker" und "Armutsforscher". Der weiß mehr über die Ursachen der gesellschaftlichen Spaltung als irgendein opportunistischer Parteisoldat wie z.B. dieser völlig meinungslose Steinmeier. Aber seine wissenschaftrliche Vita zu erwähnen passt Ihnen wohl nicht in den Kram?
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