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Möglicher Gauck-Nachfolger Steinmeier: Plan S

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Außenminister Steinmeier, Bundespräsident Gauck: Zwei Staatsmänner Zur Großansicht
imago/Stefan Zeitz

Außenminister Steinmeier, Bundespräsident Gauck: Zwei Staatsmänner

In der Koalition beginnt das Nachdenken über die Zukunft des Bundespräsidenten: Tritt Joachim Gauck für eine zweite Amtszeit an? Andernfalls gäbe es einen Alternativkandidaten - Außenminister Frank-Walter Steinmeier.

Wenig Zeit? Am Textende gibt's eine Zusammenfassung.


Berlin - Wenn Joachim Gauck auf eine zweite Amtszeit angesprochen wird, pflegt er zu lächeln und sagt dann: "Netter Versuch." Der Bundespräsident will sich nicht in die Karten schauen lassen, sein Umfeld schweigt eisern. Womöglich hat sich Gauck aber auch schlicht noch nicht entschieden. Frühestens Ende des Jahres wird sich der Präsident zu seinen Plänen äußern.

Falls Gauck im Frühjahr 2017 eine zweite Amtszeit will, wird er sie bekommen, das steht fest. Der politische Seiteneinsteiger hat sich als Staatsoberhaupt bewährt, außer der Linken gibt es keine Partei im Bundestag, die ernsthaft etwas an ihm auszusetzen hat. In zwei Jahren hätte er in der Bundesversammlung abermals eine breite Mehrheit sicher.

Wie gesagt, falls Joachim Gauck nochmals antritt. Und daran kann man durchaus Zweifel haben: Immerhin schon 77 Jahre alt wäre er bei seiner Wiederwahl. Dazu kommt die Frage, was Gauck II noch erreichen könnte?

Hätte es sein Vor-Vorgänger Horst Köhler bei einer Amtszeit belassen, wäre er als untadeliges Staatsoberhaupt in die Geschichtsbücher eingegangen. Andererseits: Falls Kanzlerin Angela Merkel und der Rest des Polit-Establishments Gauck um eine zweite Amtszeit bäten, könnte er wohl kaum Nein sagen.

So oder so - die Nachfolgedebatte in den Parteien und politischen Zirkeln Berlins hat längst begonnen. Ein Name wird dabei immer häufiger genannt: Frank-Walter Steinmeier, 59. Mancher Gesprächspartner macht sogar den Eindruck, als sei die Entscheidung für den Außenminister von der SPD bereits gefallen, falls Gauck in zwei Jahren abtritt. Staatsoberhaupt Steinmeier - es wäre die Krönung einer langen politischen Karriere. Das Auswärtige Amt will sich zu den Spekulationen nicht äußern.

Besondere politische Gemengelage im Frühjahr 2017

Das frühe Nachdenken in den Parteien hat einen simplen Grund: Alle wissen, dass die politische Gemengelage im Frühjahr 2017 eine besondere sein wird. Sechs Monate später steht die Bundestagswahl an, die Präsidenten-Kür könnte also auch als politisches Signal für mögliche Koalitionen im Herbst genutzt werden. Aber welche Partei will das? Und welche wäre überhaupt in der Lage, ein solches Signal zu setzen?

SPD, Grüne und Linke haben aktuell eine knappe Mehrheit in der Bundesversammlung und könnten diese bis in zwei Jahren halten - aber an einem Linksbündnis-Zeichen dürfte dann keine der drei Parteien ein Interesse haben. Ohnehin scheint schwer vorstellbar, dass man sich auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen könnte.

Bei der Union sieht es so aus: Sie stellt zwar mit Abstand den größten Block in der Bundesversammlung, aber aus eigener Kraft können CDU und CSU niemanden wählen.

Und da käme dann Steinmeier ins Spiel. Für den SPD-Politiker spräche, dass er als Außenminister zwar Teil der Großen Koalition ist, aber immer weniger als Parteipolitiker wahrgenommen wird. Steinmeier wäre also auch für die Grünen wählbar.

In der Union hielte man Steinmeier bis in die Parteispitze durchaus für geeignet, Gauck zu beerben. Der Sozialdemokrat gilt auch in den Reihen von CDU und CSU als integerer und erfahrener Mann, der das Amt mit dem notwendigen politischen Gewicht ausfüllen könnte - ohne zu unbequem zu werden.

Braucht die Union einen eigenen Kandidaten?

Allerdings betonen Unionskreise: Es sei schwer vorstellbar, dass die Kanzlerinnen-Partei darauf verzichtet, einen eigenen Kandidaten für Schloss Bellevue vorzuschlagen. Man könne doch nicht von vornherein einen Sozialdemokraten unterstützen, heißt es. Die Frage ist aber, ob die Union einen Bewerber mit dem nötigen Format findet.

Finanzminister Wolfgang Schäuble könnte so jemand sein. Das Problem: Schäuble ist zwar ein über die Parteigrenzen hinweg respektierter Politiker - allerdings im Gegensatz zu Steinmeier einer, der nach wie vor polarisiert. Viele Sozialdemokraten und Grüne hätten deshalb mit dem Kandidaten Schäuble ein Problem. Das gilt erst recht für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Zudem werden der CDU-Politikerin Ambitionen auf die Merkel-Nachfolge nachgesagt.

SPD-Mann Steinmeier wäre für die Kanzlerin ein Kandidat, den sie sicherlich auch den eigenen Leuten verkaufen könnte: Steinmeier, so könnte die CDU-Chefin gegenüber dem Unionslager argumentieren, ist einfach der beste Mann für den Job. Und außerdem hätte sein Einzug ins Schloss Bellevue den schönen Nebeneffekt, dass die SPD mit Steinmeier ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl ihren populärsten Politiker verlöre.

Nur: Alles hängt eben an Joachim Gaucks Entscheidung.

Selbst für den Fall einer zweiten Gauck-Amtszeit gibt es allerdings einen möglichen Karriereplan für den Außenminister. Mancher im politischen Berlin glaubt, Steinmeier schiele auch nach New York. Dort sucht die Uno für Anfang 2017 einen neuen Generalsekretär. Es gibt nur ein kleines Problem: Eigentlich wäre ein Kandidat aus Osteuropa an der Reihe.


Zusammengefasst: Falls Joachim Gauck im Frühjahr 2017 nicht für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident zur Verfügung steht, gilt Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) als aussichtsreicher Kandidat. Auch aus Sicht der Union wäre er akzeptabel.

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insgesamt 176 Beiträge
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1.
!!!Fovea!!! 04.03.2015
Ich plädiere weiterhin für die Abschaffung dieses Amtes. Damit die schwarze Null besser manifestiert wird. Das Kindergeld besser erhöht werden kann. Einen Grüßaugust ist aus finanziellen Gründen und Sparzwang nicht nachzuvollziehen in diesem Land.
2. Bitte nicht Frank-Walter Steinmeier
ralroh 04.03.2015
Frank-Walter Steinmeier muss der aktiven Politik unbedingt erhalten bleiben. Zählt er doch zu den fähigsten und erfahrensten Leuten in Berlin. Außerdem ist er bestens vernetzt. Frank-Walter Steinmeier sollte Kanzler werden.
3. Steinmeier wäre Idealbesetzung!
alex300 04.03.2015
Gauck ist einfach viel zu vorbelastet durch seine DDR-Vergangenheit...
4. ...
jensen12345 04.03.2015
Boaah, bitte nicht den Schwafler Steinmeier. Wäre optimal, wenn Gauck eine zweite Amtszeit machte.
5. Bitte!
sponcon 04.03.2015
Nicht das noch!
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Der deutsche Bundespräsident
Das Amt
Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland. Das Grundgesetz weist dem obersten Repräsentanten zwar viele Aufgaben zu, aber deutlich weniger politische Befugnisse als etwa in Präsidialdemokratien wie Frankreich oder den USA. Er soll sein Amt unparteiisch führen, ist jedoch nicht auf repräsentative Aufgaben beschränkt.
Die Aufgaben
Das Staatsoberhaupt vertritt den Bund völkerrechtlich und schließt im Namen des Bundes Verträge mit anderen Staaten. Zu den normalen Geschäften zählen Staatsbesuche und Empfänge von Diplomaten. Er kann durch Reden und Reisen politische Akzente setzen.

Zu den Aufgaben und Rechten gehört die Mitwirkung bei der Regierungsbildung. Der Präsident schlägt dem Bundestag einen Bundeskanzler zur Wahl vor und ernennt ihn. Falls der Kandidat keine Mehrheit findet, kann der Präsident das Parlament auflösen. Er ernennt und entlässt auch die Minister, allerdings auf Vorschlag des Kanzlers. Gesetze können erst wirksam werden, wenn der Präsident sie unterschrieben hat. Seine Unterschrift kann er nur aus verfassungsrechtlichen Gründen verweigern.
Das Wahlverfahren
Anders als in Frankreich, Österreich oder Polen wird das deutsche Staatsoberhaupt nicht direkt vom Volk, sondern von einem Wahlgremium (Bundesversammlung) gewählt. Die Amtszeit beträgt fünf Jahre, eine Wiederwahl ist nur einmal möglich. Der Präsident kann nur durch das Bundesverfassungsgericht und nur bei vorsätzlichen Verstößen gegen das Grundgesetz oder andere Bundesgesetze seines Amtes enthoben werden.

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