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Bundespräsidentenkandidaten: Gauck hängt Wulff in Umfrage ab

Christian Wulff ist der Kandidat der Kanzlerin, doch ein Gros der Bevölkerung will laut einer Umfrage lieber Joachim Gauck als Präsidenten. Der gibt sich selbstbewusst: Er habe Merkel zuliebe kurz an einen Verzicht auf die Kandidatur gedacht. Aber "das hätte ich nicht verantworten können".

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REUTERS

Kandidat Gauck: "Ich durfte nicht Nein sagen"

Berlin - Der rot-grüne Präsidentschaftskandidat Joachim Gauck ist in der Bevölkerung einer Umfrage zufolge deutlich beliebter als der Bewerber von Schwarz-Gelb, Christian Wulff.

42 Prozent der Bundesbürger würden für den früheren Stasi-Akten-Beauftragten Gauck votieren, wenn sie den Bundespräsidenten selbst wählen könnten, wie aus der am Mittwoch vom Hamburger Magazin "Stern" veröffentlichten Forsa-Umfrage hervorgeht. 32 Prozent würden sich für den niedersächsischen CDU-Ministerpräsidenten entscheiden.

Wulff hat bei den Anhängern von CDU/CSU mit 61 Prozent einen stabilen Sympathiewert, fällt aber schon bei FDP-Anhängern mit 42 Prozent deutlich ab. Gauck erzielt hingegen hohe Werte im rot-grünen Lager, bei den SPD-Anhängern kommt er auf 58, bei den Grünen-Anhängern auf 75 Prozent. Gauck ist auch bei Anhängern der Linken beliebt, obwohl die Partei eine eigene Kandidatin aufstellen wird: Hätten Anhänger der Linken nur die Wahl zwischen Gauck und Wulff, läge der SPD- und Grünen-Kandidat mit 52 Prozent klar vor dem Regierungskandidaten, der nur 17 Prozent erzielen würde.

Gauck sagte in einem Interview mit dem "Stern", er habe aus Rücksicht auf Bundeskanzlerin Merkel kurz über einen Verzicht auf seine Kandidatur als Bundespräsident nachgedacht. Er habe gedacht, warum solle er jene ärgern, die ihm eigentlich nahestünden, "das ist doch schade." Dann habe er aber den Gedanken verworfen: "Wenn du davon die Entscheidung abhängig machst, ist das ein wenig verspielt und ganz sicher unerwachsen." Gauck fügte hinzu: "Ich durfte nicht Nein sagen. Das hätte ich nicht verantworten können."

Gaucks Rivale Christian Wulff hatte zuvor erstmals öffentlich über die Details seiner Nominierung gesprochen. "Ich bin nicht gedrängt worden, habe mich nicht beworben, aber die Chance beherzt ergriffen", sagte er dem "Hamburger Abendblatt". In dem Interview warnte Wulff außerdem vor einer Direktwahl des deutschen Staatsoberhaupts. "Ich bin dagegen, den Bundespräsidenten vom Volk wählen zu lassen", sagte er. Eine Direktwahl würde das Staatsoberhaupt mit Erwartungen an Macht und Einfluss versehen, die es nicht einlösen könnte. "Der Bundespräsident ist Hüter der Verfassung und Repräsentant des Staates, aber er gestaltet nicht die Tagespolitik", sagte Wulff. Köhler hatte sich mehrfach für eine Direktwahl des Staatsoberhaupts ausgesprochen.

anr/apn/AFP

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Forum - Wulff oder Gauck - wer wäre der richtige Bundespräsident?
insgesamt 2687 Beiträge
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1.
unelcoendesa 03.06.2010
Wenn schon zwischen den beiden gewählt werden soll, dann bitte Gauck.
2.
oliver twist aka maga 03.06.2010
Zitat von sysopGauck gegen Wulff: So könnte das Duell am 30. Juni aussehen. Die Kanzlerin hat sich auf Niedersachsens Ministerpräsident als Köhler-Nachfolger festgelegt,SPD und Grüne wollen nach Informationen von SPIEGEL ONLINE den ehemaligen Chef der Stasiunterlagen-Behörde als Kandidat für die Präsidentschaft nominieren. Wer wäre Ihrer Meinung nach die richtige Wahl?
Gauck.
3.
Izmir.Übül 03.06.2010
Zitat von sysopGauck gegen Wulff: So könnte das Duell am 30. Juni aussehen. Die Kanzlerin hat sich auf Niedersachsens Ministerpräsident als Köhler-Nachfolger festgelegt,SPD und Grüne wollen nach Informationen von SPIEGEL ONLINE den ehemaligen Chef der Stasiunterlagen-Behörde als Kandidat für die Präsidentschaft nominieren. Wer wäre Ihrer Meinung nach die richtige Wahl?
Gauck natürlich! Deshalb wird's wohl auch Wulff werden.
4. Monnometer
eikfier 03.06.2010
Zitat von sysopGauck gegen Wulff: So könnte das Duell am 30. Juni aussehen. Die Kanzlerin hat sich auf Niedersachsens Ministerpräsident als Köhler-Nachfolger festgelegt,SPD und Grüne wollen nach Informationen von SPIEGEL ONLINE den ehemaligen Chef der Stasiunterlagen-Behörde als Kandidat für die Präsidentschaft nominieren. Wer wäre Ihrer Meinung nach die richtige Wahl?
....Mann Gottes, ist das ein Durchgang hier, diesen Streß halte ich nicht mehr lange durch, muß erst mal austreten...
5. Beine hochlegen
lulaga 03.06.2010
Denkt eigentlich jemand auch daran wie lange wir Steuerzahler für Wulff zahlen müssen, wenn dieser Präsident wird? Läuft es so wie bei Köhler, dann kann er mit 56 Jahren die Beine hochlegen. Im Übrigen ist es mir ein Rätsel was den guten Mann aus Niedersachsen, der außer Osnabrück und Hannover noch nichts gesehen hat, auszeichnet solch ein repräsentatives Amt zu bekleiden. Weltmännisch ist anders!
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Procedere nach Köhlers Rücktritt
Kurze Frist
Der Nachfolger von Bundespräsident Horst Köhler wird am 30. Juni gewählt. In Artikel 54 Absatz 4 des Grundgesetzes ist festgehalten, dass die Bundesversammlung bei vorzeitiger Beendigung einer Amtszeit des Bundespräsidenten spätestens 30 Tage nach diesem Zeitpunkt zur Wahl zusammentritt.
Die Bundesversammlung
Die Bundesversammlung ist das Verfassungsorgan, das ausschließlich zur Wahl des Staatsoberhauptes zusammentritt. Die Bundesversammlung setzt sich laut Bundestag derzeit aus 1244 Mitgliedern zusammen: den 622 Bundestagsabgeordneten und ebenso vielen Mitgliedern, die von den Parlamenten der 16 Bundesländer entsandt werden. In Nordrhein-Westfalen muss sich allerdings noch der neugewählte Landtag konstituieren, ehe das Düsseldorfer Parlament die Delegierten des Landes für die Bundesversammlung wählen kann. Die konstituierende Sitzung des Landtags findet am 9. Juni statt - dieser Termin steht unabhängig vom weiteren Verlauf der schwierigen Regierungsbildung in NRW fest.
Der Übergangspräsident
Horst Köhler trat mit sofortiger Wirkung zurück. Im Gegensatz zu einer abgewählten Bundesregierung muss Köhler sein Amt nicht ausüben, bis sein Nachfolger feststeht. Die Befugnisse des Bundespräsidenten gingen mit Köhlers Rücktritt auf den Bundesratspräsidenten und Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) über. Denn Artikel 57 des Grundgesetzes schreibt vor: "Die Befugnisse des Bundespräsidenten werden im Falle seiner Verhinderung oder bei vorzeitiger Erledigung des Amtes durch den Präsidenten des Bundesrates wahrgenommen."
Wer kann gewählt werden?
Zum Präsidenten kann gewählt werden, wer deutscher Staatsangehöriger ist, das Wahlrecht zum Bundestag besitzt und mindestens 40 Jahre alt ist. Dann gilt Artikel 54 Absatz 6: "Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder der Bundesversammlung erhält." Wird diese Mehrheit in zwei Wahlgängen nicht erreicht, ist gewählt, wer im nächsten Wahlgang die meisten Stimmen auf sich vereinigt.

Der deutsche Bundespräsident
Das Amt
DPA
Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland. Das Grundgesetz weist dem obersten Repräsentanten zwar viele Aufgaben zu, aber deutlich weniger politische Befugnisse als etwa in Präsidialdemokratien wie Frankreich oder den USA. Er soll sein Amt unparteiisch führen, ist jedoch nicht auf repräsentative Aufgaben beschränkt.
Die Aufgaben
AFP
Das Staatsoberhaupt vertritt den Bund völkerrechtlich und schließt im Namen des Bundes Verträge mit anderen Staaten. Zu den normalen Geschäften zählen Staatsbesuche und Empfänge von Diplomaten. Er kann durch Reden und Reisen politische Akzente setzen.

Zu den Aufgaben und Rechten gehört die Mitwirkung bei der Regierungsbildung. Der Präsident schlägt dem Bundestag einen Bundeskanzler zur Wahl vor und ernennt ihn. Falls der Kandidat keine Mehrheit findet, kann der Präsident das Parlament auflösen. Er ernennt und entlässt auch die Minister, allerdings auf Vorschlag des Kanzlers. Gesetze können erst wirksam werden, wenn der Präsident sie unterschrieben hat. Seine Unterschrift kann er nur aus verfassungsrechtlichen Gründen verweigern.
Das Wahlverfahren
Reuters
Anders als in Frankreich, Österreich oder Polen wird das deutsche Staatsoberhaupt nicht direkt vom Volk, sondern von einem Wahlgremium (Bundesversammlung) gewählt. Die Amtszeit beträgt fünf Jahre, eine Wiederwahl ist nur einmal möglich. Der Präsident kann nur durch das Bundesverfassungsgericht und nur bei vorsätzlichen Verstößen gegen das Grundgesetz oder andere Bundesgesetze seines Amtes enthoben werden.
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