Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.

Bundespresseamt: Grüner klagt auf Einsicht in Politiker-Rankings

Grünen-Politiker Spitz: "absurde" Geheimniskrämerei Zur Großansicht
DPA

Grünen-Politiker Spitz: "absurde" Geheimniskrämerei

Jeden Monat lässt das Bundespresseamt die Beliebtheit der Kabinettsmitglieder ermitteln - hält die Resultate dann aber lange unter Verschluss. Laut SPIEGEL-Informationen klagt nun ein Grünen-Politiker auf Freigabe der brisanten Ranglisten.

Berlin - Darf die Bundesregierung zwei Jahre alte Umfragen geheim halten, in denen die Beliebtheit von Kabinettsmitgliedern oder womöglich Volkes Meinung zu Atomausstieg und Mindestlohn erforscht wurden? Grünen-Vorstandsmitglied Malte Spitz will das nach SPIEGEL-Informationen vom Berliner Verwaltungsgericht klären lassen.

Spitz hatte unter Berufung auf das Informationsfreiheitsgesetz vergebens um Einsicht in die Unterlagen für die Jahre 2011 und 2012 gebeten. Das Bundespresseamt hatte dem Grünen im April geschrieben, die Zahlen seien immer noch "Grundlage von Beratungen im Bundeskanzleramt". Ihre Veröffentlichung würde die "unvoreingenommene Willensbildung der Bundesregierung beeinträchtigen".

Das Presseamt untersucht monatlich die Beliebtheit der Kabinettsmitglieder und die Haltung der Bevölkerung zu Schlüsselfragen, leitet diese Umfragen jedoch nur ans Kanzleramt weiter.

Spitz, Mitglied im Bundesvorstand der Partei, hält die Geheimniskrämerei für "absurd": "Entweder will die Regierung verbergen, wie umfragenhörig sie agiert, oder sie verweigert sich prinzipiell dem Auskunftsanspruch des Informationsfreiheitsgesetzes."

Diesen Artikel...
Forum - Diskutieren Sie über diesen Artikel
insgesamt 6 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
1. Hauptsache,
kael 17.05.2013
Herr Profalla erfährt, wie das Volk tickt.
2. Die Härte :-(
walter_e._kurtz 17.05.2013
Zitat von sysopDPAJeden Monat lässt das Bundespresseamt die Beliebtheit der Kabinettsmitglieder ermitteln - hält die Resultate dann aber lange unter Verschluss. Laut SPIEGEL-Informationen klagt nun ein Grünen-Politiker auf Freigabe der brisanten Ranglisten. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundespresseamt-gruener-klagt-auf-einsicht-in-politiker-rankings-a-900577.html
Da werden nicht nur GEZ-Gebühren für die Sonntagsfrage rausgehauen, sondern auch noch Steuergelder für eine noch zweifelhaftere Erhebung. Wenn das Kabinett solche Zahlen interessiert, sollen sie diese gefälligst aus den Parteikassen bezahlen!
3. Äusserst wichtig, bitte nicht übersehen !!!
Gerdtrader50 17.05.2013
Das sind ja wirklich äußerst wichtige und brisante Themen, die an Gewicht kaum zu überbieten sind. Höfliche Frage: Warum veröffentlichen Sie so depressiv wirkende Fotos von so sympathischen Grünen wie Spitz, das ist doch der Wichtigkeit des Abgeordneten zweifellos nicht würdig und angemessen. Könnte nicht noch Dosenpfanderheber Tritt Ihn für diesen in die Bresche springen, wenigstens moralisch unterstützend ? Das würde doch der Pullover strickenden Partei mit ehemaligen Turnschuhministern adäquat gut anstehen ?
4. Will Profalla das überhaupt?
Sachsenimker 17.05.2013
Das versteht er doch eh nicht.
5. Um der Wahrheit die Ehre zu geben
elikey01 18.05.2013
Zitat von Gerdtrader50Das sind ja wirklich äußerst wichtige und brisante Themen, die an Gewicht kaum zu überbieten sind. Höfliche Frage: Warum veröffentlichen Sie so depressiv wirkende Fotos von so sympathischen Grünen wie Spitz, das ist doch der Wichtigkeit des Abgeordneten zweifellos nicht würdig und angemessen. Könnte nicht noch Dosenpfanderheber Tritt Ihn für diesen in die Bresche springen, wenigstens moralisch unterstützend ? Das würde doch der Pullover strickenden Partei mit ehemaligen Turnschuhministern adäquat gut anstehen ?
Das IST ein wichtiges Thema, wenn auch offensichtlich sicher nicht für jeden Foristen. Der heimlichtuende Umgang mit gesammelten Informationen passt zum Bundespresseamt und der amtierenden Regierung - im negativsten Sinn. Der GRÜNE Spitz tut daher gut daran, die rechtliche Seite solchen Gebarens gerichtlich klären zu lassen. Dazu dürfte er sich kaum im Alleingang entschlossen haben, sondern nach parteiinterner Absprache. Trittin ist übrigens kein "Dosenpfanderheber", wie so abfällig angemerkt. Er hat lediglich ein Gesetz, dass längst vor ihm unter einem CDU-Umweltminister Töpfer beschlossen war, umgesetzt. Dazu war Trittin nach Maßgabe des Gesetzes verpflichtet.
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    

© SPIEGEL ONLINE 2013
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH





Der kompakte Nachrichtenüberblick am Morgen: aktuell und meinungsstark. Jeden Morgen (werktags) um 6 Uhr. Bestellen Sie direkt hier: