Bundestagsbeschluss Bundeswehr bleibt länger in Mali

Die Bundeswehr wird sich weiterhin an der Friedensmission im afrikanischen Krisenstaat Mali beteiligen. Der Bundestag beschloss außerdem die Verlängerung weiterer Auslandseinsätze.

Bundeswehrsoldaten in Mali
AFP

Bundeswehrsoldaten in Mali


Die Bundeswehr wird bis Ende April 2018 an der Uno-Friedensmission "Minusma" im westafrikanischen Mali teilnehmen. 504 Abgeordnete des Bundestags stimmten am Dienstag für eine dreimonatige Verlängerung, 158 stimmten dagegen, vier enthielten sich. Damit können wie bisher bis zu tausend deutsche Soldaten in den gefährlichen Krisenstaat entsendet werden. Die AfD und die Linksfraktion stimmten gegen eine Verlängerung.

Auch andere Bundeswehrmissionen im Ausland wurden zunächst um weitere drei Monate verlängert. Damit will man Zeit schaffen, bis eine neue Regierung sich ausgiebig mit den Mandaten befassen kann. Die Missionen im Überblick:

Mali: In dem westafrikanischen Staat sind knapp 970 Soldaten der Bundeswehr in der Stadt Gao im gefährlichen Norden des Landes stationiert. Sie sollen bei der Umsetzung des Friedensabkommens zwischen Regierung und Rebellen helfen. Die Mission gilt als derzeit gefährlichster Einsatz der Truppe. Im Sommer kamen zwei Soldaten beim Absturz eines Kampfhubschraubers ums Leben. Die Unfallursache ist noch ungeklärt.

Afghanistan: Der verlustreichste Einsatz in der Geschichte der Truppe läuft bereits seit 16 Jahren, inzwischen nur noch als Ausbildungsmission "Resolute Support". Aber die Nato will wegen der verheerenden Sicherheitslage wieder mehr Truppen an den Hindukusch schicken. Derzeit sind rund 1080 deutsche Soldaten dort im Einsatz. Union, SPD und FDP stimmten für die dreimonatige Verlängerung, Linke, AfD und die Mehrheit der Grünen dagegen.

Sea Guardian: Die Antiterrormission im Mittelmeer soll den Seeraum überwachen und Terrorismus bekämpfen. Damit will die Nato ihre Südflanke sichern. Der Einsatz wurde auf dem Nato-Gipfel 2016 in Warschau beschlossen. Schiffe und Flugzeuge der Mitgliedstaaten erstellen ein ständiges Lagebild im Mittelmeerraum und kontrollieren verdächtige Schiffe. 175 deutsche Soldaten beteiligten sich derzeit. Die Verlängerung wurde mit der großen Mehrheit von Union, SPD, AfD und FDP beschlossen. Linke und Grüne stimmten dagegen.

Kampf gegen den IS (1): In Syrien und im Irak beteiligt sich die Bundeswehr mit "Tornado"-Aufklärungsflugzeugen und einem Tankflugzeug an den Luftangriffen auf Stellungen der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS). Seit Oktober heben sie vom jordanischen Stützpunkt al-Asrak ab. Die Bundeswehr hatte sich vom türkischen Stützpunkt Incirlik zurückgezogen, weil die Türkei Abgeordneten immer wieder den Besuch bei den Soldaten verweigert hatte. Die Bundeswehr unterstützt die Luftangriffe der internationalen Allianz gegen den IS im Rahmen der Mission "Counter Daesh" mit derzeit rund dreihundert Soldaten. Nun für mindestens weitere drei Monate: Union, SPD und FDP stimmten für eine Verlängerung, Linke, Grüne und AfD dagegen.

Kampf gegen den IS (2): Die Bundeswehr bildet für den Kampf gegen den IS seit Anfang 2015 zudem kurdische Soldaten im Nordirak aus. Derzeit sind 140 Soldaten nahe der Kurden-Metropole Arbil stationiert. Die Ausbildung war wegen des eskalierenden Streits um die Unabhängigkeitsbestrebungen der Kurden Ende September kurzfristig unterbrochen worden. Inzwischen hat sich die Lage beruhigt. Auch diese Mission wurde mit den Stimmen von Union, SPD und FDP verlängert. AfD und Linke waren dagegen, die Mehrheit der Grünen enthielt sich.

Sudan: Mit der Mission UNAMID wollen die Vereinten Nationen das Darfur-Friedensabkommen von 2006 überwachen und die Friedensverhandlungen im Sudan unterstützen. Die Bundeswehr beteiligt sich seit 2012 an dem Darfur-Einsatz - derzeit mit sieben Soldaten. Über die Verlängerung wird am Mittwoch entschieden.

Südsudan: 15 deutsche Soldaten sollen als Teil der UNMISS-Operation der Vereinten Nationen die Zivilbevölkerung des jungen Staates schützen und helfen, ein Waffenstillstand-Abkommen umzusetzen. Über die Verlängerung wird am Mittwoch entschieden.

als/dpa



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Dr. Kilad 12.12.2017
1. Was für "Friedenspolitik"?
Ich kann nur das Gegenteil erkennen: Je mehr die Bundeswehr anderen ang. den Frieden bringt, dest mehr kriegerischer wurde es bisher.
albatrosmz 12.12.2017
2. Ist das die objektive Berichterstattung von SPON?
Bundestagsbeschluss Bundeswehr bleibt länger in Mali.. wird sich weiterhin an der Friedensmission im afrikanischen Krisenstaat Mali beteiligen. So heute am 12.12. in SPON ! Ein schickes Militärfoto und weitere Sätze aber kein Wort vom eigentlichen auch deutschen Rohstoffkrieg in Mali. Ist das die objektive Berichterstattung SPON? Aber im Spiegel vom 16.01.2013 Von Matthias Gebauer und Björn Hengst *: ..Daneben verfolgt Paris aber auch wirtschaftliche Interessen. So liegen rund um Nordmali viele der von Frankreich ausgebeuteten Uranminen, die das Land dringend für seine Atomkraftwerke braucht. Auch in Mali selbst wurde Uran gefunden... Das militärische Engagement Frankreichs diene "auch der Sicherung seiner eigenen Energieversorgung mit preiswertem Uran aus Malis Nachbarland Niger", erklärte etwa die Gesellschaft für bedrohte Völker. Mali gilt als eines der ärmsten Länder der Erde, . ...aber so soll es in dem Land neben Uran unter anderem auch Erdöl, Erdgas, Gold, Diamanten und Kupfer geben. Internationale Unternehmen sind schon seit längerem in Mali aktiv, um die begehrten Rohstoffe zu finden Krieg in Mali: Frankreichs Sorge um Uran aus der Wüste - www.manager-magazin.de › weltwirtschaft 28.01.2013 · Der Krieg in Mali ist eng verbunden mit der Rohstoffzufuhr für den Atomstaat Frankreich. Im angrenzenden Niger gerät die wichtigste Bezugsquelle für Uran in Gefahr. Die aktuelle Schwäche des Markts für den Nuklearbrennstoff schürt weitere Unruhe in der Region. Frankreich: Der Rohstoffkrieg in Mali - Wirtschaftswoche www.wiwo.de › Politik › Europa 14.01.2013 · Den Militäreinsatz in Mali mit Sicherheitsinteressen zu begründen ist zynisch. Tief im Herzen Afrikas will Frankreichs Staatspräsident Hollande die Versorgung seines Landes mit dem Atomkraftbrennstoff Uran sichern.
P.Jordan 12.12.2017
3. Also in Afghanistan ist man,
weil Afghanistan das Saudi Arabien des Lithiums genannt wird und E-Mobilität viel Lithium erfordert....was gibt es in Mali ?
toschi-hu 17.12.2017
4. Parlamentsarmee
Über den Sinn oder Unsinn der Einsätze können wir trefflich diskutieren. Ich kenne keinen Einsatz, der wirklich zum Frieden geführt hat. Irgendwelche Interessen von Staaten spielen immer eine Rolle. Und da ist der humanitäre Aspekt eher untergeordnet. Formal ist die Bundeswehr eine Parlamentsarmee . Und dort muss die Entscheidung auch getroffen werden, wo und wie lange solche Einsätze erfolgen sollen. Da haben weder die Nato, die USA oder die Ministerin zu entscheiden. Dass es in der Realität oft anders läuft, ist eine andere Sache.
mundi 17.12.2017
5. Was gibt es in Mali zu holen?
Zitat von P.Jordanweil Afghanistan das Saudi Arabien des Lithiums genannt wird und E-Mobilität viel Lithium erfordert....was gibt es in Mali ?
Mali liegt im sog. „Goldgürtel“ Westafrikas. Dieser erstreckt sich über den Senegal, Guinea, Ghana, Burkina Faso, Mali, Niger, Nigeria und Kamerun. Die reinen Goldreserven Mali’s betragen ca. 800 Tonnen. Mali ist damit der drittgrößte Goldproduzent Afrikas. Die größten Vorkommen liegen im Süden des Landes. Jährlich werden ca. 50 Tonnen Gold exploriert. In Mali’s Böden lagern darüber hinaus Bauxit, Phosphate, Salze, Eisenerze, Marmor, Blei, Zink. Und ca. 5000 Tonnen Uran. Es befinden sich in Mali und seinem Nachbarland Niger die größten Uranvorkommen der Welt. Riesige Bestände im Niger versprechen eine jährliche Förderung von 3000 bis 8000 Tonnen Uran.
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