Bundestag: Bundeswehr bleibt weiteres Jahr im Südsudan

Berlin - Der Südsudan hat sich im Juli 2011 nach jahrzehntelangem Bürgerkrieg vom Sudan abgespalten. Das Land gilt als instabil und unterentwickelt - die von der Uno geführte Friedensmission soll den Aufbau von Staat und Institutionen unterstützen und Zivilisten schützen.

Auch Deutschland ist an dem Einsatz beteiligt, ebenso wie 60 andere Länder. Mit großer Mehrheit hat der Bundestag nun gebilligt, dass die deutsche Truppe ein weiteres Jahr in dem afrikanischen Land stationiert ist. 541 Abgeordnete stimmten dafür, 60 dagegen, zwei enthielten sich. Neben Union und SPD hatten vor der Abstimmung auch die Grünen ihr Ja angekündigt. Die Linke hat noch nie einem Auslandseinsätze der Bundeswehr zugestimmt.

Der amtierende Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sagte im Bundestag, trotz aller anhaltender Defizite und Mängel seien in dem jungen Land "erste kleinere Erfolge" zu erkennen. So habe sich die Menschenrechtssituation leicht verbessert. Trotzdem stehe das Land vor vielfältigen Herausforderungen. "Die militärische Präsenz der Uno-Mission im Südsudan bleibt deshalb weiterhin unverzichtbar."

Das Mandat des Bundestags erlaubt den Einsatz von maximal 50 Bundeswehrangehörigen. Die Zahl der tatsächlich stationierten Deutschen lag zuletzt bei 16. Die Kosten des deutschen Einsatzes gibt die Regierung mit rund 962.000 Euro an.

Am Nachmittag sollte der Bundestag auch die weitere deutsche Beteiligung an der internationalen Friedensmission Unamid billigen. Die von Uno und Afrikanischer Union (AU) geführte Mission in der westsudanesischen Krisenregion Darfur soll das Friedensabkommen von 2006 umsetzen und dabei besonders die Sicherheit der Zivilbevölkerung vor bewaffneten Überfällen gewährleisten. Die Bundeswehr ist derzeit mit neun Soldaten an Unamid beteiligt.