Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.

Bundestag: SPD-Abgeordnete wählen Steinmeier zum Fraktionsvorsitzenden

Der gescheiterte SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier ist zum Vorsitzenden der neuen Bundestagsfraktion gewählt worden. 88 Prozent der Abgeordneten stimmten für ihn. Steinmeier verzichtet aber auf das Amt des Parteichefs.

DDP

Berlin - Der unterlegene SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier ist am Dienstag in Berlin zum Bundestagsfraktionschef der SPD gewählt worden. Er ist in dieser Funktion Nachfolger von Peter Struck. Steinmeier erhielt mehr als 88 Prozent Zustimmung, teilte Struck mit. Von den 146 Abgeordneten stimmten 126 mit Ja.

Steinmeier führt nun die von 221 auf 146 Abgeordnete zusammengeschrumpfte SPD-Fraktion in die Opposition. Er sagte nach der Wahl: "Das Ergebnis enthält ein hohes Maß an Vertrauen, wofür ich mich bedanke." Steinmeier kündigte eine verantwortungsvolle Oppositionsarbeit an. "Das kann nicht Wettbewerb mit den populistischen Parolen anderer sein", sagte Steinmeier. Die SPD müsse künftig jederzeit in der Lage sein, wieder die Regierung zu übernehmen. "Dafür will ich antreten."

Die SPD geht angesichts ihrer dramatischen Stimmverluste mit einer stark dezimierten Fraktion in die 17. Legislaturperiode. Dem neuen Bundestag gehören nur noch 146 SPD-Parlamentarier an, zuvor waren es 221. Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion soll Thomas Oppermann bleiben.

Steinmeiers Einsatz im holprigen Wahlkampf wird von allen Parteiflügeln geschätzt. Als Hauptverantwortlicher des Desasters wird Parteichef Franz Müntefering genannt, der dieses Amt künftig nicht mehr übernehmen will.

Steinmeier hatte zuvor seinen Verzicht auf die Nachfolge von Müntefering als SPD-Vorsitzender erklärt. Zur Begründung sagte er nach Informationen von SPIEGEL ONLINE: "Es ist mein Vorschlag, dass wir darauf achten, dass wir die Neuordnung der Partei auf mehrere Schultern verteilen."

Fotostrecke

12  Bilder
SPD-Personal: Spitzengenossen rücken Stühle
Nach Informationen mehrerer Nachrichtenagenturen soll der bisherige Umweltminister Sigmar Gabriel Müntefering nachfolgen. Ihn brachten sowohl Vertreter der Parteilinken wie der Parteirechten als Wunschkandidaten ins Spiel.

Auch andere Ämter in der Parteispitze werden frei. Peer Steinbrück will nicht mehr als Parteivize kandidieren, Hubertus Heil stellt seinen Posten als Generalsekretär zur Verfügung.

Andrea Nahles könnte SPD-Generalsekretärin werden

Steinbrück sagte am Dienstag, er verabschiede sich aus der "ersten und zweiten Reihe" der Bundespolitik und mache Platz für Nachwuchskräfte. Er verzichte auf alle Ämter in der neu gewählten Bundestagsfraktion. Der bisherige Finanzminister war neben Frank-Walter Steinmeier und Andrea Nahles Stellvertreter von Parteichef Franz Müntefering. Nach 16 Jahren als Landesminister, Ministerpräsident und Bundesminister bitte er um "Verständnis, dass ich über meine eigene freie Zeit etwas freier verfügen möchte".

Auch Heil will beim Parteitag in Dresden Mitte November nicht mehr als Generalsekretär kandidieren. Er sagte, er wolle sich künftig auf seine Arbeit als Abgeordneter im Bundestag konzentrieren. Der Rückzug Heils vom Generalsekretärsposten war zuvor erwartet worden. Als Nachfolgerin ist SPD-Vize Andrea Nahles im Gespräch.

Heils Einfluss ist bereits mit der Rückkehr von Franz Müntefering als Parteichef und der Berufung von Kajo Wasserhövel zum Bundesgeschäftsführer vor einem Jahr geschwunden. 2005 war er auf Vorschlag des damaligen SPD-Chefs Matthias Platzeck im Alter von 33 Jahren Generalsekretär geworden.

kgp/ffr/dpa/ddp/AP/AFP/Reuters

Diesen Artikel...
Forum - Braucht die SPD eine gründliche Erneuerung?
insgesamt 3948 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
1.
crocodile dentist 28.09.2009
Zitat von sysopEin deströses Wahlergebnis, Ratlosigkeit und viele Fragen: Wie gründlich muss sich die SPD nach der verlorenen Bundestagswahl erneuern? Weclhe Aufgaben stehen an, wie sollen sie gelöst werden?
Gegenfrage: brauchen wir einen weiteren Fred zur SPD? Ansonsten kann man nur sagen: ja, die SPD hat eine tiefgreifende Erneuerung mehr als nötig. Da so etwas immer auch an Gesichtern festgemacht wird, geht es auch nicht ohne Personalaustausch an den Führungspositionen. Die SPD muß wieder die Partei der kleinen Leute werden, sie hat linke Positionen viel zu leichtfertig aufgegeben und damit die Linkspartei erst stark gemacht. Statt dessen versuchte man, die Mitte zu besetzen, die Domäne der CDU, der ehemaligen Zentrumspartei! Der Schuss ging nach hinten los. Wird aber Zeit, dass der Schuss jetzt überhaupt erst mal gehört wird. Allerdings fehlt am linken Flügel ein echter Sympathieträger, Frau Nahles jedenfalls ist es nicht.
2. Bildungspolitik, die wichtigste Zukunftssicherung
Emil Peisker 28.09.2009
Zitat von sysopEin deströses Wahlergebnis, Ratlosigkeit und viele Fragen: Wie gründlich muss sich die SPD nach der verlorenen Bundestagswahl erneuern? Weclhe Aufgaben stehen an, wie sollen sie gelöst werden?
Bildungspolitik, die wichtigste Zukunftssicherung, muss allererste Priorität haben, sonst werden durch die verkorkste Schulpolitik die Arbeitslosen der Zukunft am Fließband produziert. Keine Sparmaßnahmen mehr, wenn es um schulische oder universitäre Notwendigkeiten geht!
3. Die SPD ist nicht verloren
kleinrentner 28.09.2009
Zitat von sysopEin deströses Wahlergebnis, Ratlosigkeit und viele Fragen: Wie gründlich muss sich die SPD nach der verlorenen Bundestagswahl erneuern? Weclhe Aufgaben stehen an, wie sollen sie gelöst werden?
Sie braucht in allererster Linie glaubhafte Politiker. Steinmeier karrierebewust mit dem Politcharme eines Bahnhofvorstehers sollte lieber abdanken. Steinbrück leider nur grosse Klappe - nichts dahinter - kann mit Asmussen in jeder Saitire-Produktion mitwirken. Müntefering - abgehalfteter Macho Und natürlich braucht die SPD eine politische Neuausrichtung. Wenn die SPD ihre Kriegspolitik in Afghanistan beendet und von ihrer Politik der Schuldenmacherei wegkommt (Opel, HRE,Abwrackprämie) dann ist mit ihr wieder zu rechnen. Die CDU sollte sich daher der FDP nicht zu sicher sein. Die FDP hat sich als Prinzipientreu erwiesen.
4.
Izmir.Übül 28.09.2009
Zitat von sysopEin deströses Wahlergebnis, Ratlosigkeit und viele Fragen: Wie gründlich muss sich die SPD nach der verlorenen Bundestagswahl erneuern? Weclhe Aufgaben stehen an, wie sollen sie gelöst werden?
Am Anfang müsste eine selbstkritische Analyse der tatsächlichen Ursachen des Niedergangs, der mit dem aktuellen Wahldebakel ja nur einen vorläufigen Tiefpunkt gefunden hat, stehen. Aber solange man sich selbst vormacht, dass es nur nicht gelungen sei, die eigene tolle Politik in der Öffentlichkeit transparent zu kommunizieren, wird es weiter bergab gehen bis zur endgültigen Implosion.
5.
Michael Giertz, 28.09.2009
Zitat von sysopEin deströses Wahlergebnis, Ratlosigkeit und viele Fragen: Wie gründlich muss sich die SPD nach der verlorenen Bundestagswahl erneuern? Weclhe Aufgaben stehen an, wie sollen sie gelöst werden?
10-Punkte-Plan: - Schröder-Garde RAUS. Also Münte, Steinmeier, Nahles, Wiefelspütz und wie sie alle heißen: da ist die Tür, Parteibuch bitte abgeben. - Entschuldigungsschreiben an die Bevölkerung: für Agenda 2010, für Hartz-Gesetze, für 4 Jahre Rumkasperei mit Angela und für Abbau des Rechtsstaates. Jeder Neuanfang beginnt mit einer Abrechnung des Alten. - Fehler EINSEHEN. Kann im Zuge des Entschuldigungsschreibens kommen. Wenn Fehler EINGESEHEN werden können auch personelle Konsequenzen erfolgen. Außedem ist dann klar, in welche Richtung es gehen soll, wenn man erstmal die Ursachen für die Krise kennt. - Platzeck an die Spitze. Der Mann ist sympatisch, Landesfürst und dazu auch noch unverbraucht: er wusste, warum er hinwarf als die SPD noch am Mitregieren war. - Opposition im Bundestag. Das heißt: gute Gesetze zulassen, schlechte, zweifelhafte Gesetze ablehnen. Insbesondere was aus dem Büro Schäuble kommt ist gesondert zu prüfen. - Ein eigenes Profil finden. Nach 11 Jahren Regierung hat sich die SPD so stark abgenutzt, dass keiner mehr weiß, wofür sie eigentlich steht. Das Steigbügelhaltertum in der GroKo hat jedenfalls nicht geholfen, diesen Eindruck abzuschwächen. - SPD-Basis zu Wort kommen lassen. Wenn der Kopf nach rechts, der Körper aber nach links will, ist da schon ein Riss drin. Wenn also wirklich eine Erneuerung stattfinden soll, muss der Rechtsdrall aus dem Kopf, die Basis hat die bessere Einstellung. - Annäherung an die Linkspartei. Entweder die SPD akzeptiert diese Partei und tritt mit ihr gemeinsam auf, oder sie wird sich irgendwann überholt sehen. Ein Anfang wäre hier schon gemacht, wenn das Tabu Rot-Rot überall fallen würde UND die SPD den rechten Flügel abstößt. - UNBEQUEM sein. Eine Opposition, die alles abnickt, braucht kein Mensch. Es müssen Fragen gestellt werden, Peditionen unterstützt, gegebenenfalls selbst initiert werden. Demonstrationen veranstalten, wieder zu den Wurzeln der Demokratie finden. Es wird schwer für die SPD, das Vertrauen der Menschen wiederzufinden, aber es ist nicht unmöglich. Nur mit der alten Schröder'schen Garde wird es nichts. - Last but not least: Klüngeltum ablegen. Die SPD sollte eine Interessenvertretung der normalen, arbeitenden Bevölkerung sein und nicht der Unternehmer und Elite. Zwar werden viele alte Verbindungen gekappt, geht die Schröder'sche Truppe in Rente, aber die haben genauso ihren Nachwuchs wie der linke Flügel. Erst ohne Klüngel wird die SPD wieder vertrauenswürdig.
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge! zum Forum...

© SPIEGEL ONLINE 2009
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH




Fotostrecke
Der Tag danach: Schulterklopfen und Wundenlecken in Berlin
Fotostrecke
Wer wo gewann: Die Ergebnisse der Polit-Prominenz

Fotostrecke
Analyse: Wer hat was gewählt
Die Reaktionen

Zitate starten: Klicken Sie auf den Pfeil



Der kompakte Nachrichtenüberblick am Morgen: aktuell und meinungsstark. Jeden Morgen (werktags) um 6 Uhr. Bestellen Sie direkt hier: