Bundeshaushalt Fünfte schwarze Null in Folge

Keine neuen Schulden, trotzdem in vielen Bereichen Mehrausgaben: Der deutsche Bundestag hat seinen Haushalt für das laufende Jahr verabschiedet. Olaf Scholz bleibt damit bei der schwarzen Null seines Vorgängers.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz
DPA

Bundesfinanzminister Olaf Scholz


Rund zehn Monate nach der Bundestagswahl hat das Parlament den Haushalt für dieses Jahr beschlossen. Von 668 Abgeordneten stimmten 386 für den Etat 2018, 282 waren dagegen. Das Haushaltsgesetz sieht Ausgaben von 343,6 Milliarden Euro vor, was einem Plus von 3,9 Prozent gegenüber dem vergangenen Jahr entspricht.

Da die Einnahmen in der gleichen Höhe wie die Ausgaben liegen, schreibt Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) die von seinem Vorgänger Wolfgang Schäuble (CDU) etablierte schwarze Null fort, also den Staatshaushalt ohne neue Schulden.

Angesichts der langwierigen Regierungsbildung bis in den März blieben Scholz und dem Parlament nur wenig Zeit, den Etat 2018 noch vor der Sommerpause zu verkünden. Am Freitag berät das Bundeskabinett bereits über den Haushaltsentwurf von Scholz für das kommende Jahr.

bam/Reuters



insgesamt 17 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
Holzbeinschnitzer 05.07.2018
1.
Ausgaben sind nicht gleichzusetzen mit Investitionen. Und genau diese hätten wir gerade im Schulwesen so bitternötig. Ein Unternehmen was nicht in Modernisierung investiert, auch unter der Zuhilfenahme von Fremdkapital, wird marode und geht vor die Hunde. Und gerade im Bildungssektor sparen wir uns kaputt. Mir klingelt da noch ihr Artikel über Schulzeugnisse, welche von Hand geschrieben werden müssen da nicht genug Computer für die Lehrer zur Verfügung stehen und aufgrund der DSGVO keine privaten Geräte verwendet werden dürfen, noch ganz laut in den Ohren.
jsavdf 05.07.2018
2. Passt
Jap bis die Schulden auf ein erträgliches Maß gestutzt wurden. Wahrscheinlich 40-50%. Wer jetzt fragt warum nicht auf Null, der soll mal bei seiner Rentenversicherung nachfragen. Wer fragt warum nicht investiert wird, der soll schauen ob überhaupt die Arbeitskraft vorhanden ist um die Investitionen abzuarbeiten. Außerdem wird Geld durch den geringeren Schuldendienst frei. Wenn ich die genannten Optionen so durchgehe, dann ist die Null der richtige Weg für eine Weile noch, aber nicht für immer:)
kanuh 05.07.2018
3. Falsch, iSchulwesen ist nicht Bundessache
Zitat von HolzbeinschnitzerAusgaben sind nicht gleichzusetzen mit Investitionen. Und genau diese hätten wir gerade im Schulwesen so bitternötig. Ein Unternehmen was nicht in Modernisierung investiert, auch unter der Zuhilfenahme von Fremdkapital, wird marode und geht vor die Hunde. Und gerade im Bildungssektor sparen wir uns kaputt. Mir klingelt da noch ihr Artikel über Schulzeugnisse, welche von Hand geschrieben werden müssen da nicht genug Computer für die Lehrer zur Verfügung stehen und aufgrund der DSGVO keine privaten Geräte verwendet werden dürfen, noch ganz laut in den Ohren.
Das ganz Schulwesen liegt in Händen der Länder oder gar Kommunen. Um diesen Investitionen zu erleichtern hat der Bund in 2017 einen Fonds über 6,8 Mrd. Euro für Kommunalinvestitionen und genau für das genannte Schulwesen bereitgestellt. Davon sind gerade mal 480 Millionen, also 7% abgerufen worden. Die Kapazitäten besonders der Kommunen und ggf. der Bauindustrie grenzen die zügige Umsetzung der Investitionen erheblich ein. Also Geld steht für das von Ihnen genannte Feld durch den Bund genügend bereit. Bei solchen pauschalen Aussagen wie in dem Kommentar frage ich mich, wie eigenständig richtige Informationen gesucht werden, bevor man eigentlch unsinnige Aussagen veröffentlicht.
Sanatorium 06.07.2018
4. Was will man eigentlich dem Bürger vormachen ?
Offensichtlich steht das alles nur auf dem geduldigen Papier. Alleine die (zugegebenen) ca. 30 Milliarden für Asylaufwendungen lassen doch die "Schwarze Null" recht unglaubwürdig erscheinen. Es bleibt zu hoffen, dass die wohl einzige verlässliche Kraft im Bundestag akribisch auf die Noten schaut. Ich vermute, wenn all die herumjonglierten Beträge mal (metaphorisch gesehen) mit Bargeld zu unterlegen wären, käme es zu einem bösen Erwachen.
MisterD 06.07.2018
5. Wir verspielen die Zukunft...
um 5 Jahre in Folge stolz auf die schwarze Null zu sein. Die echte schwarze Null saß übrigens lange Zeit im Bundesfinanzministerium... was bringt es uns im Niedrigzinsumfeld nicht zu investieren? Der Bund könnte heute billig Geld aufnehmen, um damit eine Teil seiner Altschulden abzulösen. Wer ein Haus abbezahlt, der tut das... alter Kredit mit 7% weg und neuer 2% her. Spart tausende EURO. Wir aber sparen weiter die Infrastruktur kaputt und freuen uns über die schwarze 0... wenn die Zinsen dann wieder bei 7% stehen, haben wir wieder ein riesiges Haushaltsloch und müssen dann teures Geld aufnehmen... dann ist es eine rote Null...
Alle Kommentare öffnen
Seite 1

© SPIEGEL ONLINE 2018
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.