Abstimmung über Bundestagsvizepräsidenten AfD-Kandidat Glaser fällt auch im dritten Wahlgang durch

Jetzt muss der Ältestenrat ran: Albrecht Glaser ist auch in der dritten Wahlrunde gescheitert. Die anderen Fraktionen verwehrten dem AfD-Kandidaten bei der Abstimmung für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten mehrheitlich ihre Stimme.

Albrecht Glaser
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Albrecht Glaser


Der umstrittene AfD-Politiker Albrecht Glaser hat die absolute Mehrheit in der Abstimmung für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten verfehlt. Er erhielt 115 Jastimmen, 550 stimmten mit Nein, 26 Abgeordnete enthielten sich. Zwölf Stimmen waren ungültig. Damit erhielt Glaser 23 Stimmen mehr, als die AfD-Fraktion Mitglieder hat.

In der zweiten Abstimmungsrunde erhielt der 75-Jährige 123 Stimmen, wie Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) mitteilte. Es gab 549 Neinstimmen und 24 Enthaltungen. Glaser erhielt also acht Stimmen mehr als im ersten Anlauf.

Auch im dritten Wahlgang fiel Glaser durch. Er bekam 114 von 685 abgegebenen gültigen Stimmen, 545 stimmten mit Nein, 26 Abgeordnete enthielten sich. Jetzt muss der Ältestenrat entscheiden, wie es weitergeht.

Bundestagspräsident Schäuble beendete im Anschluss die Sitzung. Die AfD könnte in einer der nächsten Bundestagssitzungen einen erneuten Anlauf nehmen, einen Vizepräsidenten wählen zu lassen. Ob die Fraktion dazu erneut Glaser oder einen neuen Kandidaten vorschlagen würde, blieb zunächst offen. Schäuble kündigte an, die nächste Bundestagssitzung werde in der 47. Kalenderwoche vom 20. November an stattfinden. Der genaue Termin ist noch offen.

Glaser stößt in allen anderen Fraktionen mehrheitlich auf Ablehnung. Grund dafür sind seine Äußerungen über den Islam. Der ehemalige hessische CDU-Kommunalpolitiker hatte im April gesagt: "Wir sind nicht gegen die Religionsfreiheit. Der Islam ist eine Konstruktion, die selbst die Religionsfreiheit nicht kennt und die sie nicht respektiert. Und die da, wo sie das Sagen hat, jede Art von Religionsfreiheit im Keim erstickt. Und wer so mit einem Grundrecht umgeht, dem muss man das Grundrecht entziehen."

Jede der sechs anderen neben der CDU im neuen Bundestag vertretenen Parteien erhält einen Vizeposten. Bisher war es üblich, dass die Stellvertreter fraktionsübergreifend gewählt werden.

Außer Glaser erhielten alle Kandidaten für den Posten die notwendigen Stimmen: Gewählt wurden dort für die Unionsfraktion der CSU-Abgeordnete Hans-Peter Friedrich, bei der SPD Ex-Fraktionschef Thomas Oppermann sowie bei der FDP Parteivize Wolfgang Kubicki. Für die Grünen übernimmt Claudia Roth das Amt der Vizepräsidentin, für die Linksfraktion Petra Pau.

mho/dop/cte/dpa/AFP



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