Bundestagsabgeordnete Lammert rügt Zunahme der Auslandsreisen

Südafrika, Namibia, China, Mexiko - die deutschen Abgeordneten reisen viel. Zu viel, findet Bundestagspräsident Lammert und hat den Fraktionen jetzt einen Blauen Brief geschickt. Die Parlamentarier sollen ihre Reiselust für den Rest des Jahres zügeln, fordert er.

Bundestagspräsident Norbert Lammert: "Nicht mehr allen Wünschen entsprechen"
ddp

Bundestagspräsident Norbert Lammert: "Nicht mehr allen Wünschen entsprechen"


Berlin - Bundestagspräsident Norbert Lammert hat die Reisefreudigkeit der Abgeordneten kritisiert. Der "Saarbrücker Zeitung" zufolge wurden in den ersten Monaten des Jahres bei weitem mehr Auslandsdienstreisen beantragt und unternommen als im vergleichbaren Zeitraum der Jahre 2009 und 2008. Das habe Lammert in einem Brief an die parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen beklagt. Das Schreiben liegt der Zeitung nach eigener Darstellung vor.

Bei gleichbleibender Reiseintensität könnte in diesem Jahr nicht mehr allen Wünschen entsprochen werden, schrieb Lammert demnach. Angesichts der angespannten Haushaltslage habe er bereits die Vorsitzenden der Bundestagsausschüsse ausdrücklich gebeten, sich bei der Beantragung von Auslandsdienstreisen auf unabdingbar notwendige Vorhaben zu beschränken.

2010 stehen den Abgeordneten laut Bundestagsverwaltung 649.000 Euro für Stippvisiten in alle Teile der Welt zur Verfügung.

In den vergangenen Monaten reiste etwa eine Delegation des Innenausschusses nach Südafrika und Namibia, eine Delegation des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung nach China und eine Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung nach Mexiko.

ler/dpa

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