Zoff in der CDU: Siegfried Kauder klagt über "Tricksereien"

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Siegfried Kauder (Archivaufnahme): Seit 2002 im Bundestag

Der Streit über die Bundestagskandidatur von Siegfried Kauder droht zur unendlichen Geschichte zu werden: Ein Ausschluss aus der CDU verzögert sich möglicherweise bis nach der Wahl. Der rebellische Politiker beschwert sich über "unchristliche Tricksereien".

Stuttgart - Auch wenn sein Bruder, Fraktionschef Volker Kauder, den Rauswurf aus der CDU verlangt - ein Parteiausschluss des Bundestagskandidaten Siegfried Kauder vor der Wahl am 22. September ist unwahrscheinlich. Der Abgeordnete bewirbt sich als unabhängiger Kandidat um ein Bundestagsmandat und tritt damit gegen seine eigene Partei an.

Der zuständige Kreisvorstand in Villingen-Schwenningen könne bei seiner regulären Sitzung am Freitag noch keine formale Entscheidung treffen, ob er ein Ausschlussverfahren beantragen will, erklärte ein Parteisprecher am Mittwoch in Stuttgart. Der CDU-Chef im Schwarzwald-Baar-Kreis, Andreas Schwab, betonte aber: "Dass er ausgeschlossen werden muss, steht für mich außer Frage. Ich behalte mir vor, eine Sondersitzung des Kreisvorstands einzuberufen."

Grund für die Verzögerung ist, dass in der fristgerecht verschickten Einladung zur Kreisvorstandssitzung der mögliche Ausschluss Kauders noch kein Thema war. Der Kreisvorstand werde sich aber mit dem Fall Kauder beschäftigen und über eine mögliche Sondersitzung in den Sommerferien beraten, sagte der CDU-Sprecher.

Aber auch dann ist nicht mit einem schnellen Ausschluss zu rechnen. Zunächst müsste nach den Regularien der Partei das Landesparteigericht den Fall sorgfältig prüfen - was dauern kann. Gegen die Entscheidung kann der Betroffene Rechtsmittel einlegen, so dass der Fall womöglich vor dem CDU-Bundesparteigericht nochmals verhandelt wird. Schwab sagte, die Abläufe seien nach den Statuten so, "dass so etwas nicht innerhalb von zwei Wochen geht". Der Kreischef sagte, die CDU konzentriere sich vor allem auf dem Wahlkampf von Thorsten Frei.

Siegfried Kauder warnt seine Partei vor einem Ausschlussverfahren: "Das schadet der CDU mehr als mir", sagte der 62-Jährige der "Bunten". Er habe als unabhängiger Kandidat eine Chance, weil er wegen "unchristlicher Tricksereien" in seinem Wahlkreis nicht mehr aufgestellt worden sei.

als/dpa

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