Bundestagswahl 2005 Mehr als 1100 ungeöffnete Stimmzettel entdeckt

Knapp ein dreiviertel Jahr nach der Bundestagswahl 2005 haben Stadtangestellte in Trier einen skandalösen Fund gemacht: Sie entdeckten mehr als 1100 Briefwahlstimmen, die niemals gezählt wurden. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Wahlfälschung.


Trier - Die Überraschung offenbarte sich in einem Stahlschrank: Dort seien 1147 Umschläge von einem Mitarbeiter der Stadtverwaltung Trier bei den Vorbereitungen zur Landtagswahl 2006 in der Schublade entdeckt worden, teilte die Staatsanwaltschaft Trier am Montag mit. Die nicht ausgezählten Umschläge mit den Briefwahlstimmen seien offensichtlich bei der Leerung des Schrankes anlässlich der Bundestagswahl übersehen worden. Für die Mandatsverteilung im Bundestag spiele der Fund aber keine Rolle, versicherte der Bundeswahlleiter am Montag.

Nach Ende der Bundestagswahl im September sei der für leer gehaltene Stahlschrank aus dem Rathaussaal entfernt, verschlossen abgestellt und bis zur Vorbereitung der Landtagswahl nicht mehr benutzt worden, erklärte die Staatsanwaltschaft. Es sei nun ein Ermittlungsverfahren wegen Wahlfälschung gegen unbekannt eingeleitet worden, nachdem der Oberbürgermeister der Stadt, Helmut Schröer (CDU), Strafanzeige gestellt habe.

Die nicht ausgezählten Stimmen betreffen den Wahlbezirk 6001 (Trier-Mitte, Gartenfeld, Nells-Ländchen) bei der Bundestagswahl im vergangenen September. Konkrete Anhaltspunkte für ein nach dem Gesetz erforderliches vorsätzliches Handeln gibt es laut Staatsanwaltschaft bisher jedoch nicht.

fok/ddp/Reuters



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