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Bundestagswahl 2013: Gysi will als Spitzenkandidat der Linken antreten

Die Führungsdebatte bei der Linken geht munter weiter. Zwar ist nach wie vor offen, wer die Partei künftig führen wird. Fraktionschef Gysi will aber zur Bundestagswahl wieder als Spitzenkandidat antreten - womöglich wieder im Team mit Oskar Lafontaine.

Linke-Fraktionschef Gregor Gysi: neuer Anlauf als Spitzenkandidat Zur Großansicht
DPA

Linke-Fraktionschef Gregor Gysi: neuer Anlauf als Spitzenkandidat

Berlin - Linke-Fraktionschef Gregor Gysi will seine Partei in den Bundestagswahlkampf 2013 führen. "Ich bin bereit, zur nächsten Bundestagswahl wieder als ein Spitzenkandidat aufzutreten", sagte er 63-Jährige der "Super Illu". Bei der Bundestagswahl 2009 war Gysi zusammen mit Ex-Parteichef Oskar Lafontaine Spitzenkandidat der Linkspartei. Gysi rechnet damit, dass er auch in einem Jahr wieder mit Lafontaine ein Spitzenduo bilden wird: "Ich nehme an, Oskar ist dazu auch bereit."

In Parteikreisen wird mit einer Rückkehr Lafontaines in die Bundespolitik als Spitzenkandidat gerechnet. Der 68-Jährige hat diese Frage bislang offen gelassen. SPIEGEL ONLINE hatte bereits im Herbst darüber berichtet, dass der Saarländer 2013 wieder für den Bundestag kandidieren will. "Es ist ein offenes Geheimnis, dass Lafontaine zurück in den Bundestag will", sagte ein Vertrauter des Ex-Parteichefs damals. Lafontaine selbst will sich öffentlich derzeit aber noch nicht festlegen - und äußert indirekt Kritik an Gysi: "Ich äußere mich zu dieser Frage erst dann, wenn sie ansteht. Das ist jetzt noch nicht der Fall", sagte er der "Märkischen Allgemeinen" aus Potsdam.

Auch die stellvertretende Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht, eine der Führungsfiguren des fundamentalistischen Parteiflügels, gilt als mögliche Spitzenkandidatin. Gysi sagte nun zu einer Kandidatur der mit Lafontaine liierten Wagenknecht: "Früher hatten wir Schwierigkeiten miteinander. Jetzt sage ich ganz frei: Sahra ist für die Partei inzwischen ein Gewinn."

2010 hatte sich Lafontaine wegen einer Krebserkrankung von seinen Spitzenämtern zurückgezogen: Er gab die Posten als Linke-Parteivorsitzender und Bundestagsfraktionschef ab. Er legte auch sein Bundestagsmandat nieder und konzentrierte sich auf seinen Job als Fraktionschef im saarländischen Landtag.

Die Lage der Partei gilt derzeit als ausgesprochen schwierig: Die Linke hat 2011 eine Serie von Pleiten bei Landtagswahlen einstecken müssen und dabei unter anderem ihre Regierungsbeteiligung in Berlin verloren. Neben permanenten Flügelkämpfen muss sie sich mit schlechten Umfragewerten auseinandersetzen.

Neue Parteiführung gesucht

Völlig offen ist derzeit noch, wer künftig an der Spitze der Partei stehen wird. Planmäßig soll der neue Vorstand auf dem Göttinger Parteitag im Juni gewählt werden. Bisher haben lediglich die amtierende Linke-Chefin Gesine Lötzsch und Vize-Fraktionschef Dietmar Bartsch ihre Kandidaturen angemeldet. Zuletzt kursierten bei den Genossen auch Mutmaßungen, Lafontaine selbst wolle für eine Übergangszeit noch einmal den Spitzenposten übernehmen.

Lötzschs Chancen für eine erneute erfolgreiche Kandidatur werden in der Partei eher gering eingeschätzt. Zusammen mit ihrem Co-Chef Klaus Ernst wird sie für die Niederlagen bei den letzten Landtagswahlen und die schlechten Umfragewerte verantwortlich gemacht.

Bartsch wiederum genießt große Sympathien vor allem in den ostdeutschen Landesverbänden und hätte wohl vor allem im Fall einer Mitgliederbefragung große Chancen. Allerdings gilt sein Verhältnis zu Lafontaine als schwierig bis zerrüttet. Bartsch sah sich Anfang 2010 mit dem Vorwurf konfrontiert, als Bundesgeschäftsführer illoyal gegenüber dem damaligen Parteichef Lafontaine gewesen zu sein. Bartsch zog sich damals infolge des Streits von seinem Posten zurück.

Unklar ist derzeit auch noch, wie das künftige Spitzenpersonal gewählt wird. Mehrere Landesverbände wollen vor dem Göttinger Parteitag einen Mitgliederentscheid durchsetzen. Ein Gutachten, das die Linke beim Parteienrechtler Martin Morlok in Auftrag gegeben hat, ergab, dass eine Urwahl oder ein Mitgliederentscheid nicht möglich seien.

ler/hen/AFP/dpa

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1. Ojeh
Berlinjoey 10.01.2012
Zitat von sysopDie Führungsdebatte bei der Linken geht munter weiter. Zwar ist nach wie vor offen, wer die Partei künftig führen wird. Fraktionschef Gysi will aber zur Bundestagswahl wieder als Spitzenkandidat antreten - womöglich wieder im Team mit*Oskar Lafontaine. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,808313,00.html
Ojeh, schon wieder müssen die beiden alten Zwerge ran aus Mangel an konsensfähigen ostwestmannfraufundirealo geeigneten Alternativen. Ich hätte mir Ernst und Gesinchen gewünscht, die beiden verdienten Oskar-Handpuppen. Schade, das wäre sicher lustig geworden.
2. Lustig iist der Linken Leben, Faria...
somasemapsyches 10.01.2012
Zitat von sysopDie Führungsdebatte bei der Linken geht munter weiter. Zwar ist nach wie vor offen, wer die Partei künftig führen wird. Fraktionschef Gysi will aber zur Bundestagswahl wieder als Spitzenkandidat antreten - womöglich wieder im Team mit*Oskar Lafontaine. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,808313,00.html
So lässt sichs leben. Bei Wein,Weib und Gesang schwafeln, bis der Sekt schal wird. Keine Verantwortung haben, alles besser wissen...und dicke Gehälter einstreichen. Kein Wunder, dass sich Lafo, Gysi , Ernst und die ganze Nomeklatura der alten SED da wohlfühlt. Schlemmen auf Kosten der Bevölkerung. Alles wie gehabt. Wenn man dann in die Regierungsverantwortung kommen sollte, haut man dann halt ab..Gründe lassen sich immer finden. Sind die nun so clever, oder sind die Wähler zu doof?
3. Es gibt Pläydoyers, die sind unumgänglich
alterknacker 11.01.2012
Zitat von BerlinjoeyOjeh, schon wieder müssen die beiden alten Zwerge ran aus Mangel an konsensfähigen ostwestmannfraufundirealo geeigneten Alternativen. Ich hätte mir Ernst und Gesinchen gewünscht, die beiden verdienten Oskar-Handpuppen. Schade, das wäre sicher lustig geworden.
Diese beiden 'alten Zwerge' haben mir zwischen ihren Ohren als nur einen Haltepunkt für Hüte, damit es nicht ihnen ins Gehirn regnet, dass nur mal ganz klar gesagt. Wenn schon Konservative wie Frank Schirrmacher von der FAZ der Linken recht gibt, dann sollte man doch auf die Ur-Substanz der linken Kultur setzen (Personenkarussell – und wo bleiben die Inhalte? | Freies in Wort und Schrift (http://freies-in-wort-und-schrift.info/2012/01/10/personenkarussell-und-wo-bleiben-die-inhalte/)), auch wenn es weh tut in der Otto-Normalo-Ideologie.
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Die Linke - Aufstieg und Krise
Gründung
16. Juni 2007: Die Linke entsteht auf dem Gründungsparteitag in Berlin. Die ostdeutsche Linkspartei.PDS verschmilzt mit der westdeutschen Wahlalternative Arbeit & Soziale Gerechtigkeit (WASG), die auch aus Politikern besteht, die von der SPD enttäuscht sind. Gleichberechtigte Vorsitzende werden Oskar Lafontaine von der WASG und Lothar Bisky von der PDS.
Erste Erfolge
27. Januar 2008: Die Linke befindet sich im Aufwind. Sie schafft in Hessen erstmals den Einzug in den Landtag. Sie will Zünglein an der Waage spielen und eine rot-grüne Minderheitsregierung tolerieren. Doch der Versuch der SPD unter Andrea Ypsilanti scheitert an Abweichlern aus den Reihen der SPD.
Einzug in zahlreiche Landtage
2009 und 2010: Nach ihrem Wahlerfolg in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai 2010 ist die Partei in 13 Landtagen vertreten. Allerdings kommt es weder in Thüringen noch im Saarland - wo die Partei mit dem Spitzenkandidaten Lafontaine aus dem Stand 21,3 Prozent erreicht - zur erhofften Regierungsbeteiligung.
Feier nach der Bundestagswahl
27. September 2009: Bei der Bundestagswahl wird die Linke hinter Union, SPD und FDP viertstärkste Kraft: 11,9 Prozent bedeuten ein unerwartet gutes Ergebnis. Gregor Gysi, Chef der Bundestagsfraktion, wertet das Abschneiden als "historisches Ereignis". Die Partei hat nun 76 Abgeordnete, die Zahl der Mitglieder steigt auf knapp 78.000.
Verzicht auf Fraktionsvorsitz
9. Oktober 2009: Auf der Klausurtagung der Linksfraktion im brandenburgischen Rheinsberg kündigt Parteichef Lafontaine überraschend an, auf seinen Fraktionsvorsitz im Bundestag zu verzichten.
Rot-Rot in Brandenburg
6. November 2009: In Potsdam wird Matthias Platzeck von SPD und Linken zum Brandenburger Ministerpräsidenten gewählt. Es ist nach Berlin die zweite Regierungsbeteiligung der vereinigten Partei. Mehrere Stasi-Enthüllungen bei der Linkspartei sorgen jedoch für harsche Kritik am rot-roten Bündnis.
Krebserkrankung Lafontaines
17. November 2009: Parteichef Lafontaine gibt bekannt, dass er an Krebs erkrankt ist und sich einer Operation unterziehen wird. Der Thüringer Fraktionschef Bodo Ramelow stößt eine Nachfolgedebatte an und sorgt für heftigen Widerspruch aus der Partei.
Machtkampf in der Linken
11. Januar 2010: Im wochenlangen Machtkampf an der Spitze der Partei gerät Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch durch Äußerungen von Fraktionschef Gregor Gysi immer stärker unter Druck. Bartsch habe sich gegenüber dem erkrankten Lafontaine illoyal verhalten und dem SPIEGEL Informationen gegeben.
Bundesgeschäftsführer räumt Posten
15. Januar 2010: Dietmar Bartsch kündigt an, nicht mehr für das Amt des Bundesgeschäftsführers zu kandidieren. In den letzten Wochen sei eine Situation entstanden, die die Politikfähigkeit der Partei gefährde. Bartsch erhielt einen neuen Posten und wurde zum Fraktionsvize im Bundestag gewählt.
Lafontaines Rückzug
23. Januar 2010: Lafontaine verkündet seine Entscheidung: Er wolle im Mai nicht erneut für den Parteivorsitz kandidieren und sein Bundestagsmandat aufgeben.
Neue Doppelspitze
15. Mai 2010: Auf dem Parteitag in Rostock werden Klaus Ernst und Gesine Lötzsch zu den neuen Vorsitzenden der Linken gewählt. Sie folgen damit auf Oskar Lafontaine und Lothar Bisky.
Ermittlungen gegen Ernst
21. Juli 2010: Die Berliner Staatsanwaltschaft gibt bekannt, dass sie gegen den Chef der Linken wegen des Verdachts der Untreue und des Betrugs ermittelt. Grund sind Flüge des Politikers zu Gewerkschaftstreffen und Aufsichtsratssitzungen von Unternehmen, die Ernst über den Bundestag abgerechnet hatte. Ende Oktober 2010 erklärt die Staatsanwaltschaft die Einstellung der Ermittlungen. Die überprüften Flüge Ernsts hatten sich als überwiegend mandatsbezogen herausgestellt.
Ärger um Bezüge
Parteichef Ernst stößt im September 2010 auf Kritik bei Parteifreunden, als bekannt wird, dass der Bayer Mehrfachbezüge aus Partei und Fraktion erhält. Ernst bezog neben seinen Bundestagsdiäten in Höhe von 7668 Euro monatlich auch 3500 Euro von der Partei und 1913 Euro von der Bundestagsfraktion. Parteiinternen Kritikern war das zu viel – um so mehr, da Ernsts Co-Chefin Gesine Lötzsch auf die Bezahlung für den Vorstandsjob verzichtete. Im September 2010 beugt sich Ernst den Kritikern und erklärt, künftig auf seine monatliche Zulage für die Mitarbeit im Fraktionsvorstand verzichten zu wollen.
Lötzsch und der Kommunismus
3. Januar 2011: Linke-Chefin Gesine Lötzsch löst mit einem Beitrag zum Kommunismus in der marxistischen Zeitung "Junge Welt" heftige Kritik aus - bei Union und SPD, aber auch in den eigenen Reihen. "Die Wege zum Kommunismus können wir nur finden, wenn wir uns auf den Weg machen und sie ausprobieren, ob in der Opposition oder in der Regierung", schreibt sie darin unter anderem. Die für den 8. Januar vorgesehene Teilnahme an einer Podiumsdiskussion der von der "Jungen Welt" organisierten Rosa-Luxemburg-Konferenz sagt Lötzsch kurzfristig ab, hält dort aber einen Vortrag in eigener Sache.
Wahlpleiten im Südwesten
27. März 2011: Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz scheitern die Genossen deutlich an der Fünfprozenthürde und verpassen den Einzug in die Parlamente. Die Parteichefs Gesine Lötzsch und Klaus Ernst führen das schlechte Abschneiden aber nicht auf eigene Fehler zurück - sondern erklären die Wahlpleiten vor allem mit der Atomkatastrophe in Japan: Der Reaktorunfall in Fukushima habe die öffentliche Debatte in den Wahlkämpfen bestimmt und damit typische Themen der Linken in den Hintergrund gedrängt. Auch bei führenden Genossen stößt diese Analyse auf Unmut, von fehlender Selbstkritik ist die Rede.
Gysi spekuliert über Lafontaine-Rückkehr
6. April 2011: Fraktionschef Gregor Gysi sorgt in der Partei für erhebliche Irritationen, weil er öffentlich über eine mögliche Rückkehr von Oskar Lafontaine auf die bundespolitische Bühne spekuliert. "Er schließt es für Notsituationen nicht aus", sagt Gysi. Wenige Wochen zuvor hatte sich Lafontaine optimistisch über seine Genesung geäußert. Er habe den Krebs voraussichtlich überwunden, sagte der Saarländer. Gysis Vorstoß verschärft die parteiinterne Debatte über die amtierende Doppelspitze Lötzsch und Ernst. Die beiden gelten als angeschlagen.
Basis rebelliert gegen Parteichefs
10. April 2011: Die Parteibasis signalisiert der Parteispitze ihre Unzufriedenheit mit der Analyse der Wahlniederlagen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Die Erklärungsversuche der Parteiführung träfen "kaum den Kern der Probleme", heißt es in einer Protestnote von Dutzenden Kreisvorsitzenden. Anlass des Briefs ist die Absage einer geplanten Konferenz der Kreisvorsitzenden, auf der eine offene Aussprache vorgesehen war. Die Parteispitze hatte die Absage des Treffens zunächst damit begründet, dass man "keine geeigneten Räume zu akzeptablen Preisen" gefunden habe. Wenig später beugt sich die Parteispitze dem Druck der Basis: Die Konferenz soll jetzt noch vor der Sommerpause stattfinden.
Lötzsch warnt vor Selbstzerstörung
19. April 2011: Parteichefin Lötzsch reagiert alarmiert auf den wochenlangen Streit in der Linken und warnt die Genossen vor dramatischen Folgen: Vielen Parteimitgliedern sei offenbar nicht bewusst, "wie schnell man eine Partei zerstören kann und wie schwer es ist, sie wieder aufzubauen", sagt sie der Parteizeitung "Neues Deutschland".
Streit mit Zentralrat der Juden
Juni 2011: Das Urteil ist vernichtend: Viele Mitglieder der Linken würden unter einem "geradezu pathologischen blindwütigen Israel-Hass" leiden, schreibt Dieter Graumann, Vorsitzender des Zentralrats der Juden in Deutschland, in einem Zeitungsbeitrag. In der Partei spuke noch immer "der alte anti-zionistische Geist der DDR". Grund für Graumanns Vorwurf war unter anderem eine umstrittene Antisemitismus-Erklärung der Linksfraktion. In der Erklärung hieß es, dass die Abgeordneten sich in Zukunft "weder an Initiativen zum Nahost-Konflikt, die eine Ein-Staaten-Lösung für Palästina und Israel fordern, noch an Boykottaufrufen gegen israelische Produkte noch an der diesjährigen Fahrt einer 'Gaza-Flotille' beteiligen". Israel-kritische Abgeordnete hatten nach der Abstimmung von einem "Maulkorberlass" gesprochen.
Glückwunschschreiben an Fidel Castro
August 2011: Die Linke-Chefs Lötzsch und Ernst sorgen mit einem Geburtstagsgruß an Fidel Castro in Teilen der Partei für heftige Irritationen - manchen Genossen wundern sich über das schwärmerische und kritikfreie Schreiben.
Ruf nach Lafontaine
Oktober 2011: Parteivize Sahra Wagenknecht spricht sich in einem Zeitungsinterview für die Rückkehr Lafontaines auf die bundespolitische Bühne aus: Die frühere Wortführerin der Kommunistischen Plattform schlägt den Saarländer als Spitzenkandidaten für die nächste Bundestagswahl vor.

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