Podcast "Stimmenfang" Kanzlerfrage, Koalitionen, Kulturkampf

Sie glauben, die Elefantenrunde tritt erst am Wahlabend zusammen? Schon klar. In unserem Podcast-Studio haben wir die wichtigen Fragen vorab geklärt: Jamaika oder Große Koalition? Oder am Ende gar Neuwahlen?


Hören Sie hier im Stimmenfang-Podcast #23: Kanzlerfrage, Koalitionen, Kulturkampf

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insgesamt 10 Beiträge
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Seite 1
darthmax 21.09.2017
1. Europa
in vielen Ländern Europas regiert eine Minderheitsregierung, die sich von Linken oder Rechten tolerieren lässt. Warum also nicht in der Bundesrepublik, sind wir anders. Es sollten doch in einer Demokratie die Argumente zählen und nicht das Parteibuch.
mundi 21.09.2017
2.
Zitat von darthmaxin vielen Ländern Europas regiert eine Minderheitsregierung, die sich von Linken oder Rechten tolerieren lässt. Warum also nicht in der Bundesrepublik, sind wir anders. Es sollten doch in einer Demokratie die Argumente zählen und nicht das Parteibuch.
Nicht so einfach, denn dann müssten sich die Parteien aber besonders die Abgeordneten öffentlich bekennen, welche Haltung sie zu bestimmten Gesetzentwürfen haben.
n.wemhoener 21.09.2017
3.
Groko, Jamaica oder Schwarz/gelb. Egal, welche Koalition es wird. Man muss kein Hellseher sein, wenn man voraussagt, dass sich im Land nichts ändert. Oskar Lafontaine hat es wohl richtig getroffen mit seiner Einschätzung: "Die neoliberale Einheitspartei mit 4 Flügeln (CDU/CSU, SPD, FDP u. Grünen) ist es, die jetzt im Wahlkampf wortmächtig die Probleme beklagen, die sie selbst verursacht haben."
sir_henry 21.09.2017
4. Deutschland ist mit Gesetzen schon ueberreguliert!
Zitat von mundiNicht so einfach, denn dann müssten sich die Parteien aber besonders die Abgeordneten öffentlich bekennen, welche Haltung sie zu bestimmten Gesetzentwürfen haben.
An Gesetzen bzw. gesetzlichen Regelungen haben wir genug. Das ist nicht das Problem. Das Problem ist die einheitliche Anwendung und Durchsetzung bestehender Gesetze und dabei ist der von den Siegermaechten verordnete Foederalismus kontraproduktiv. Die Zwei-Kammer-Loesung (Bundestag / Bundesrat) in der jetzigen Form bedarf dringend der Reformierung. Es kann doch nicht sein und widerspricht dem allgemeinen Demokratieverstaendnis, dass z.B. das "Land" Bremen mit gerademal 671 Tsd. Einwohnern, oder das Saarland mit knapp unter einer Million, Gesetzesvorhaben fuer rd. 82 Mio. Einwohner blockieren bzw. abaendern koennen bzw. die Anwendung verhindern. Die Hauptaufgabe des deutschen Parlaments sollte darin bestehen, die Regierung (welche nur Exekutive und nicht Legeslative sein sollte) zu bestimmen, und bei Erfordernis veraendern sollte. Die sinnlose Flut von gesetzlichen und meist unpraezisen Einzelfallregelungen blaeht den Staatsapparat unnoetig auf, beschaeftigt Gerichte und Rechtsanwaelte und ist letztlich nur ein unnoetiger Kostenfaktor.
roger09 21.09.2017
5. GroKo
In Frankreich, in Italien etc. ist es Usus, dass Links- bzw. rechtsextremistische Parteien an der Regierungskoalition beteilgt sind. Deutschland selbst leidet noch immer phobienhaft an der Vergangenheitsbewältigung, reagiert auf deartige Parteien panisch. Seit 1998 ist die SPD 15 Jahre in Regierungsverantwortung, die CDU/CSU 12 Jahre. Die jetzige Koalition hat eine Mehrheit von dreiviertel der Abgeordneten des Bundestages, eine koalition ohne nenneswerte, einflußreiche Opposition, eine Koalition, die nach Interpretation des GG nur als Ausnahmebündnis hätte eingegangen werden dürfen. Der große Wurf ist dieser übergroßen Koalition nicht gelungen. So wäre die Reform des GG dringend erforderlich gewesen. Stattdessen werben fast alle Parteien -insbesondere auf Plakaten- die an die achtziger Jahre erinnern. Regiert wurde in den letzten Jahrzehnten "wie zu Adenauers Zeiten" (so Christian Krug/Chefredakteur des Stern/21.9.17)........
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