Keine Große Koalition SPD will in die Opposition gehen

Die SPD schließt eine Neuauflage der Großen Koalition aus. Parteivize Schwesig kündigt an, dass ihre Partei in die Opposition gehen werde. Martin Schulz soll trotz des historisch schlechten Ergebnisses Parteichef bleiben.


Die SPD zieht Konsequenzen aus dem schlechtesten Abschneiden ihrer Geschichte bei der Bundestagswahl: "Die Große Koalition ist beendet", kündigt Parteivize Manuela Schwesig an. Die Sozialdemokraten wollen künftig die Opposition im Bundestag anführen. Diese Entscheidung dafür habe die Parteiführung getroffen, sagte Schwesig.

Fraktionschef Thomas Oppermann bestätigte das. "Der Platz der SPD ist in der Opposition", sagte er. So werde auch verhindert, dass die AfD Oppositionsführer im neuen Bundestag wird. Oppermann kenne niemanden in der Partei, der nach dem Ergebnis die Große Koalition fortsetzen wolle.

Damit ist nach dem Wahlergebniseine Koalition aus Union, FDP und Grünen die einzige realistische Regierungsoption

"Das ist ein ganz schlimmes Ergebnis für die SPD. Da gibt es für uns nichts zu beschönigen", sagte Schwesig. Gleichwohl soll Kanzlerkandidat Martin Schulz Parteichef bleiben, sagte die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern.

Bundestagswahl 2017

Endgültiges Ergebnis

Zweitstimmenergebnis
Anteile in Prozent
Union
33
-8,5
SPD
20,5
-5,2
Die Linke
9,2
+0,6
Grüne
8,9
+0,5
AfD
12,6
+7,9
FDP
10,7
+5,9
Sonstige
5,1
-1,2
Sitzverteilung
Insgesamt: 709
Mehrheit: 355 Sitze
246
80
67
69
153
94
Quelle: Landeswahlleiter

Schulz bestätigte in der Parteizentrale in Berlin, dass er Vorsitzender der SPD bleiben wolle. Den Fraktionsvorsitz im Bundestag lehnte er ab. "Ich werde den Fraktionsvorsitz selbst nicht anstreben, sondern mich voll auf die Erneuerung der Partei konzentrieren", sagte Schulz in der ARD.

"Heute ist ein schwerer und ein bitterer Tag für die deutsche Sozialdemokratie", so Schulz. Nach der Niederlage im Kernland Nordrhein-Westfalen, habe man "nun auch die Bundestagswahl verloren". Das starke Abschneiden der AfD bezeichnete Schulz als "bedrückend". Mit ihr werde erstmals eine rechtsextreme Partei in Fraktionsstärke in den Bundestag einziehen. "Das ist eine Zäsur, und kein Demokrat kann darüber einfach hinweggehen", sagte Schulz am Sonntagabend.

"Was Deutschland braucht, ist die Polarisierung zwischen links und rechts. Das machen wir aus der Opposition heraus", sagte Schulz im ZDF. Auf die Frage, ob er eine Große Koalition wirklich ausschließe, sagte der SPD-Chef: "Ja. Wir sind die Partei der Opposition."

Zentrale Aufgabe der SPD bleibe es, den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft zu organisieren. Man werde den Kampf für Demokratie, Toleranz und Respekt weiterführen. "Wir sind das Bollwerk der Demokratie in diesem Land."

syd/fab/anr



insgesamt 170 Beiträge
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Seite 1
phokian 24.09.2017
1. SPD will Neuwahlen
Interessante taktische Überlegung. SPD spekuliert, dass Jamaika nicht zustande kommen wird (Absprache mit Grün?) und hofft auf besseres Ergebnis bei erneuter Wahl. Ob das klappt?
sir wilfried 24.09.2017
2. Knall endlich gehört
Hat die SPD den Knall endlich gehört? Schon vor 4 Jahren war er zu hören und hätte sich die SPD nicht die Ohren zugehalten, müssten die "Genossen" jetzt keine langen Gesichter machen.
theoscab 24.09.2017
3. Der Wählerwille hat entschieden
Nun erwarte ich, dass die CDU der SPD die Schuld geben wird, sich nun mit FDP und Grünen rumschlagen zu müssen und dass wir alle bis zum Jahresende keine Regierung haben werden.
axelsius 24.09.2017
4. Spd
sucht ihren Platz in der Opposition. SPD hat mit und nach Schröder ihren Platz im Parteienspektrum verloren. So sieht es aus.
vonschnitzler 24.09.2017
5. Feige
Man könnte Ihnen zu Guite halten, dass sie nicht an Ihren Stühlen kleben und die Konsequenz aus der Niederlage ziehen. Ich sehe hier allerdings eine Entscheidung, die möglicherweise(!) gut für die SPD ist aber nicht für Deutschland. Es bleibt nur zu hoffen, dass FDP und Grüne nicht genauso den Schwanz einziehen.
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