Bundeswehr Abschirmdienst zählt 150 neue Verdachtsfälle von Rechtsextremen

Hitlergrüße, rassistische Beleidigungen, Volksverhetzung: Bei der Bundeswehr gab es im vergangenen Jahr 149 solcher Vorkommnisse. Vier Rechtsextreme mussten den Dienst quittieren.

Bundeswehrsoldaten bei Training nahe Bergen
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Bundeswehrsoldaten bei Training nahe Bergen


Drei Soldaten und ein ziviler Mitarbeiter mussten 2015 die Bundeswehr verlassen - der Militärische Abschirmdienst, kurz MAD, hatte sie als Rechtsextreme enttarnt. Das berichtet die Zeitung "Welt", die aus der Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine kleine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke (Linke) zitiert.

Die Männer seien aus der Armee entlassen oder in frühzeitigen Ruhestand versetzt worden. Bei den vier enttarnten Rechtsextremen handelt es sich um einen NPD-Funktionär, einen Wachmann, ebenfalls NPD-Mitglied, einen Zeitsoldaten mit rechtsextremer Tätowierung und einen freiwilligen Wehrdienstleistenden. Letzterer war in einer Kameradschaft aktiv.

Bereits 22 Vorkommnisse in 2016

Derzeit bearbeitet der MAD 230 rechtsextreme Verdachtsfälle innerhalb der Bundeswehr. Aus der Antwort des Ministeriums geht der Zeitung zufolge zudem hervor, dass es im Jahr 2015 insgesamt 149 neue Hinweise auf Rechtsextreme, Rassisten und Antisemiten in der Truppe gab.

Im laufenden Jahr 2016 habe man bereits 22 Vorkommnisse registrierte, schreibt die "Welt" weiter. Die übrigen Verdachtsfälle stammen noch aus den Jahren davor, sie befinden sich weiter in Bearbeitung.

Dem Blatt zufolge handelt es sich dabei um rassistische Äußerungen, das Zeigen des Hitlergrußes, Versenden von Fotos mit neonazistischen Inhalten oder volksverhetzende Äußerungen in Handychats und sozialen Medien wie Facebook.

Im vergangenen Jahr mussten 19 Soldaten aufgrund solcher Vorgänge vorzeitig ihren Dienst bei der Bundeswehr beenden, darunter jene vier enttarnte Rechtsextreme. In anderen Fällen setzten Soldaten nach Disziplinarstrafen und Bußgeldzahlungen ihren Dienst fort. Ermittlungen wurden auch an die jeweilige zuständige Staatsanwaltschaft übergeben.

Bewerber vor Einstellung überprüfen

"Es darf nicht sein, dass die Bundeswehr ihre Nachwuchsprobleme dadurch löst, dass sie Nazis in ihren Reihen duldet und ihnen gar Zugang zu Waffen gewährt", sagte die Linken-Politikerin Jelpke.

Bei der Bundeswehr herrscht Fachkräftemangel. Nach Plänen der Bundesregierung soll die Truppe dennoch von derzeit 178.000 auf 185.000 Soldaten bis 2017 wachsen.

Seit dem Aussetzen der Wehrpflicht 2011 darf der MAD keine Bundeswehrbewerber vor ihrer Einstellung auf extreme Bezüge überprüfen. Eine Gesetzesänderung soll dies künftig aber möglich machen.

heb/AFP

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