Nato-Mission Bundestag beschließt neuen Mittelmeereinsatz

Mehrere Hundert Soldaten der Bundeswehr sollen eine Anti-Terror-Mission der Nato im Mittelmeer unterstützen. Das hat der Bundestag mit breiter Mehrheit beschlossen.

Einsatzgruppenversorger "Bonn"  läuft in Wilhelmshaven aus
DPA

Einsatzgruppenversorger "Bonn" läuft in Wilhelmshaven aus


Der Bundestag hat für eine Beteiligung der Bundeswehr an der neuen Nato-Marinemission "Sea Guardian" im Mittelmeer gestimmt. Bei 441 Ja-Stimmen und 117 Nein-Stimmen sowie einer Enthaltung wurde die Entsendung deutscher Soldaten zu dem bewaffneten Einsatz gegen den Terror und das Schleppergeschäft beschlossen. Die Operation, die beim Nato-Gipfel in Warschau am 8. Juli vereinbart worden war, löst die langjährige Mission "Active Endeavour" ab.

"Active Endeavour" war nach den islamistischen Anschlägen vom 11. September 2001 ins Leben gerufen worden. Der neue Einsatz richtet sich gegen Dschihadistengruppen wie den Islamischen Staat (IS), dient aber auch der Bekämpfung des Menschenschmuggels auf dem Mittelmeer. Die beteiligten Schiffe und Flugzeuge sollen ein umfassendes Lagebild erstellen und verdächtige Schiffe kontrollieren und durchsuchen.

Deutschland beteiligt sich mit bis zu 650 Soldaten. Sie werden aber nicht eigens entsandt, vielmehr sollen Schiffe der Bundeswehr, die ohnehin auf Fahrt im Einsatzraum sind, "im Transit" dem Nato-Kommando unterstellt werden. Das Bundeswehr-Mandat ist zunächst bis Ende nächsten Jahres befristet. Die Kosten für Deutschland werden für 2016 und 2017 mit 13,1 Millionen Euro angegeben. Der Einsatz soll im Oktober beginnen.

asc/dpa/AFP



© SPIEGEL ONLINE 2016
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.