Kabinettsvorlage Neues Einsatzgebiet für die Bundeswehr - Ausbildungsmission im Zentralirak

Die Bundeswehr muss sich auf einen neuen Einsatz einstellen: Sie soll im Zentralirak künftig die Nationalarmee ausbilden. Das Kabinett soll den Einsatz in dieser Woche beschließen.

Ursula von der Leyen (CDU) zu Besuch bei kurdischen Kämpfern im Irak
DPA

Ursula von der Leyen (CDU) zu Besuch bei kurdischen Kämpfern im Irak


Beim jüngsten Besuch der kommissarischen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) war der Einsatz angekündigt worden, diese Woche wird der Schritt vom Kabinett beschlossen: Die Bundeswehr soll in Zukunft im Irak auch die Nationalarmee ausbilden und beraten. Zuerst hatte darüber die ARD berichtet.

Nach wochenlangen Verhandlungen hätten sich von der Leyen und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) Ende vergangener Woche auf den Rahmen für einen veränderten Einsatz in Syrien und im Irak geeinigt, meldete der Sender. Nun ist geplant, dass das Kabinett den 15-seitigen Mandatstext am Mittwoch beschließt.

Neben der Beteiligung am internationalen Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) soll künftig die Stärkung der irakischen Armee im Mittelpunkt der Mission stehen. Konkret steht in der Kabinettsvorlage "die Durchführung von spezialisierten Ausbildungslehrgängen (im Schwerpunkt Ausbildung von Ausbildern) und Maßnahmen des Fähigkeitsaufbaus für die regulären irakischen Streit- und Sicherheitskräfte mit Fokus auf die zentralirakischen Streitkräfte."

Groß ist bei der irakischen Regierung der Bedarf in der Kampfmittelräumung. Von der Leyen hatte bei ihrem Irakbesuch Anfang Februar aber auch die Themen Logistik und Sanitätsdienst hervorgehoben. Darüber hinaus soll die Bundeswehr auch beim Aufbau einer transparenten Führungsstruktur der irakischen Sicherheitskräfte eine beratende Rolle spielen.

cht



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