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03. September 2011, 20:42 Uhr

Bundeswehr

De Maizière kündigt mehr militärische Einsätze an

Zum Brunnenbauen schickt man keine Soldaten: Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat Einsätze zur Entwicklungshilfe kritisiert. Die Bundeswehr wolle sich künftig auf den Kern ihres militärischen Auftrages konzentrieren.

Berlin - Die Bundeswehr soll künftig nach den Worten von Verteidigungsminister Thomas de Maizière weniger Entwicklungshilfe leisten und mehr militärisch arbeiten. "Oft war es sehr bequem, dass sich Soldaten an einem internationalen Einsatz beteiligt haben, der in Wahrheit nicht zum Kern eines militärischen Auftrags gehört", sagte der CDU-Politiker dem Bonner "General-Anzeiger".

Ingenieure in Uniform seien zwar hoch angesehen, entlasteten aber vor allem andere Politikfelder, die dann nicht selbst Ingenieure in Krisenregionen schicken mussten. "Die Bundeswehr kann so etwas, aber es ist nicht ihr Kernauftrag", betonte de Maizière. "Deswegen werden wir die deutsche Öffentlichkeit daran gewöhnen müssen, dass die Bundeswehr nicht zur Verfügung steht, Aufgaben zu übernehmen, die andere nicht erledigen wollen."

Nach de Maizières Ansicht werden die Anforderungen an die Bundeswehr, international auch militärisch Verantwortung zu übernehmen, wahrscheinlich steigen. Das Argument, wonach sich Deutschland wegen seiner Vergangenheit aus dem Zweiten Weltkrieg militärisch nicht beteiligen könne, "wird uns von der Völkergemeinschaft nicht mehr zugestanden", sagte der Minister.

Lange Zeit hatte die Bundesregierung zum Beispiel das Wort Krieg im Zusammenhang mit dem Einsatz in Afghanistan vermieden, auch der Gebrauch schwerer Waffen war verpönt. Die Truppe am Hindukusch hatte verächtlich vom "Brunnenbohren in Oliv" gesprochen und sah sich zu einer Art bewaffnetem THW herabgestuft.

Zum Brunnenbohren schicke man keine Soldaten in ein fremdes Land, erklärte jetzt der Verteidigungsminister. "Wenn man aus militärischen Gründen bereits in einem Land ist, und das Brunnenbohren kann dazu helfen, das Land aufzubauen und zu befrieden, dann ja." Als alleinige Aufgabe komme es jedoch nicht infrage. Hilfe sei mehr als rein militärische Hilfe. Indirekt kritisierte de Maizière damit das Außen- und das Entwicklungshilfeministerium, zu deren Aufgaben der Wiederaufbau gehört.

can/Reuters/dapd

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