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Bundeswehr: Guttenbergs Reform bringt kaum Spareffekt

Verteidigungsminister zu Guttenberg will die Wehrpflicht aussetzen - allerdings wird das nach Informationen des SPIEGEL deutlich weniger Einsparungen bringen als gedacht. Kanzlerin Merkel scheint trotzdem bereit, ihre Partei von der Freiwilligenarmee zu überzeugen.

Bundeswehrrekruten beim Gelöbnis: Reduzierung der Truppe auf 165.000 bis 170.000 Zur Großansicht
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Bundeswehrrekruten beim Gelöbnis: Reduzierung der Truppe auf 165.000 bis 170.000

Berlin - An diesem Montag legt Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) seine Modelle auf den Tisch. Den Verteidigungspolitikern im Bundestag präsentiert er Varianten zur Zukunft der Bundeswehr: mal mit mehr, mal mit weniger Soldaten. Mal mit Aussetzung der Wehrpflicht, mal mit deren Beibehaltung.

Guttenbergs Favorit allerdings steht schon fest.

Der Verteidigungsminister wird sich nach Angaben aus Regierungskreisen für ein Reformmodell aussprechen, das die Aussetzung der Wehrpflicht und eine Reduzierung der Truppe von derzeit 250.000 Mann auf 165.000 bis 170.000 vorsieht.

Allerdings hat der Umbau der Bundeswehr zur Freiwilligenarmee nach Informationen des SPIEGEL ein Manko: Anders als ursprünglich angedacht, wird er den Bundeshaushalt kaum entlasten.

Merkel sprach mit Kauder

Heißt in Zahlen: Entgegen den Erwartungen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wird das Vorhaben bis zum Jahr 2014 nur 1,5 Milliarden Euro im Verteidigungsetat einsparen. Schäuble hatte in den Haushaltsverhandlungen einen Sparbeitrag des Verteidigungsministeriums von 8,3 Milliarden Euro verlangt.

Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP, Elke Hoff, sieht weitere Einsparpotentiale bei der bisherigen Erfassung: "Es wäre unwirtschaftlich, weiter jeden jungen Mann zu erfassen und zu mustern."

Ungeachtet der unbefriedigenden Spareffekte scheint Bundeskanzlerin Angela Merkel darum bemüht, die CDU von einem Abschied von der Wehrpflicht zu überzeugen. So führte die Parteivorsitzende Gespräche mit Unionsfraktionschef Volker Kauder, um diesen von seinem Nein zur Freiwilligenarmee abzubringen - offenbar mit Erfolg.

Kauder versicherte intern, dass die Bundestagsfraktion kein Veto einlegen werde, falls sich die Mehrheit der CDU für ein Aussetzen der Wehrpflicht ausspricht. Merkel will sich in der Frage allerdings öffentlich nicht festlegen, solange nicht klar ist, ob sie die Partei wirklich hinter sich hat. In den vergangenen Tagen landeten etliche Beschlüsse von CDU-Kreisverbänden auf dem Schreibtisch von Generalsekretär Hermann Gröhe, die sich für den Erhalt der Wehrpflicht aussprechen.

Im Herbst wollen CDU und CSU die Zukunft der Bundeswehr auf ihren Parteitagen klären. Dann müssen Merkel und Guttenberg Mehrheiten organisieren. Besonders auf CSU-Chef Horst Seehofer wird es dann ankommen. Immer wieder hat sich Bayerns Ministerpräsident in den vergangenen Wochen für den Erhalt der Wehrpflicht ausgesprochen.

Zudem sollen in Guttenbergs Reformvorstellungen auch noch die Empfehlungen der Kommission für die künftige Struktur des Ministeriums unter dem Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, eingearbeitet werden. Auch diese sollen im Herbst endgültig vorliegen.

sef

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Forum - Soll die Wehrpflicht abgeschafft werden?
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1. weg damit
Meckermann 12.06.2010
Die Wehrpflicht besteht eh nur noch als Rechtsgrundlage für den Zivildienst, der mit der letzten Verkürzung auch grenzwertig sinnlos geworden ist, also einfach weg damit. Verteidigungstechnisch dürfte sie etwa so wichtig sein wie die Kavallerie - die war früher auch mal toll, hat sich aber inzwischen überlebt...
2. Ach ja, die Geschichte mit der geschichte .... I
gloriaD 12.06.2010
Zitat von fatalismoDer erste Bundespräsident unserer Republik, Theodor Heuss, hat bei seinem ersten Besuch der ersten Bundeswehrtruppe bemerkt: 'Dann siegt mal schön!' Ironie oder Sarkasmus? Wenige Jahre zuvor - anderthalb, exakt - hatte der Kanzler Adenauer noch erklärt, dem 'Deutschen solle die Hand abfaulen, der auch nur noch einmal ein Gewehr anfasst.' Ziemlich schamlos die Lüge, denn die präzisesten Daten belegen, dass zum Zeitpunkt des Zitats schon längst ausländische Abnehmer auf 'made in germany' abgefahren waren. Müssen wir uns darüber streiten - weit jenseits aller Verjährungsfristen und jenseits von acht Zehnteln meines Lebens? Nehmen Sie es, wie dargestellt. Oder lassen Sie das.
Nein, es war nicht der Alte aus Rhöndorf, der diesen legendären Satz gelogen hat, es war sein ebenso wahrheitsverliebter Helfer Franz Josef Strauß, der schon damals den Posten des noch nicht existierenden Verteidigungsministers im Auge hatte. Adenauer allerdings hatte am 4.12.1949 erklärt: „In der Öffentlichkeit muss ein für allemal klargestellt werden, dass ich prinzipiell gegen eine Wiederaufrüstung der Bundesrepublik Deutschland und damit auch gegen die Errichtung einer neuen deutschen Wehrmacht bin.“während er zur gleichen Zeit bereits mit den USA in Verfolgung von Trumans „containment“-Doktrin“ gegen die Sowjetunion über einen "deutschen Wehrbeitrag" von 500.000 Soldaten verhandelte. In einer Vortragsnotiz der „Dienststelle Blank“, die zur organisatorischen, propagandistischen und ideologischen Vorbereitung militärischer Maßnahmen eingesetzt worden war, heißt es dazu, „der Begriff Remilitarisierung (sei) wegen seiner Nähe zum Begriff ‚Renazifizierung’ zu vermeiden.“ Als Alternative wurde vorgeschlagen: „Besser: ‚Eingliederung in die europäische Abwehrfront aus Notwehr“. Im Oktober 1950 trat Gustav Heinemann, der spätere Justizminister und dann Bundespräsident, aus Protest gegen die von ihm ausdrücklich so bezeichnete „*Remilitarisierungspolitik*“ der Regierung Adenauer als Innenminister zurück. Alles das scheint heute vergessen zu sein und das Ob und das Wie einer militärischen Einrichtung wird nicht mehr in einen Zusammenhang gestellt, weil das Ob selbstverständlich erscheint und das Wie nur noch nach dem Prinzip betrachtet wird: "Was betrifft mich am wenigsten?" Dabei würde doch gerade die Vorstellung, dass eine Armee nur im aller äußersten Notfall als ultima ratio eingesetzt werden sollte, wie das den meisten Bundesbürgern ganz selbstverständlich erscheint, nahelegen, diese Bremse nicht nur in die Verfassung zu schreiben, sondern auch mit aktiven Wächtern in der Praxis zu versehen wie das bisher der Fall war und jetzt in Frage gestellt wird. das könnte sich als verhängnisvoller Fehler erweisen! Die Bundeswehr wäre nicht die Bürgerarmee und die Bundesrepublik läge vielleicht längst in Schutt und Asche, wenn von Anbeginn die Wehrpflicht nicht eine wirksame Bremse gegen militärische Abenteuer dargestellt hätte.
3. Ach ja, die Geschichte mit der Geschichte .... II
gloriaD 12.06.2010
Zitat von mundiAls 1952/53 im Bundestag um die Änderung des Grundgesetzes zwecks Wehrpflicht gerungen wurde, gab es leidenschaftliche Debatten, quer durch alle Parteien. Die Lage war ernst, der Westen fühlte sich durch die zum Aufmarsch bereiten Warschauer Pakt-Staaten mächtig bedroht. Trotzdem ist die Entscheidung für die Wehrpflicht den Abgeordneten sehr schwer gefallen, denn Viele haben noch persönlich das Elend eines Soldaten im Krieg erlebt. Ich behaupte: Würde man heute versuchen, die Wehrpflicht neu einzuführen, gäbe es im Bundestag keine Mehrheit, geschweige eine 2/3 Mehrheit. Somit wäre das Aussetzen der Wehrpflicht der richtige Schritt.
Nein, die Diskussion ging 1952/53 nicht eigentlich um die Wehrpflicht, sondern um die "Remilitarisierung der Bundesrepublik", wie das so selbst von den Verfechtern dieser Politik ganz offen genannte wurde, also um das Ob der erneuten Aufstellung von Streitkräften. Das scheint heute gänzlich vergessen zu sein. Dass es - wenn schon - eine Wehrpflichtarmee sein würde, war nicht wirklich streitig. Die alten Nazi-Offiziere, die Ihre Bereitschaft zum Mitmachen davon abhängig machten, wurden inklusive SS!! durch Ehrenerklärung der USA in voller Kenntnis deren Kriegsverbrechen und Vökermordaktionen rehabilitiert (mit Verbrechern zusammenzuarbeiten, gehörte schon damals zur Politik der USA!). Nein, "der Westen" fühlte sich 1952/53 nicht "durch die zum Aufmarsch bereiten Warschauer Pakt-Staaten mächtig bedroht". Die Gründung des Warschauer Paktes 1955 war die Antwort auf den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zur "Westeuropäische Union", die am 23.10.1954 als kollektiver militärischer Beistandspakt gegründet wurde. Die Einrichtung der Wehrpflicht war nicht die Antwort auf irgendeine - inzwischen weggefallene - Bedrohung von außen, sondern Antwort auf die vorausgegangene Entscheidung zur Remilitarisierung Deutschlands. Wenn schon wieder Armee, dann sollte es nicht eine sein, die als Staat im Staat existieren kann, sondern eine, die in vollem Umfang in der Hand der Bürger ist. Daher stammt die Idee vom "Bürger in Uniform" und so hat sich die Bundeswehr im Laufe der Jahrzehnte - bei aller angebrachten Kritik im Detail - zu einer beachtlich demokratischen Bürgerarmee entwickelt. Die Verhältnisse haben sich in 60 Jahren geändert. Die Gefahr der alten Nazi-Generale gibt es nicht mehr. An deren Stelle ist die Gefahr der neuen Weltstrategen getreten, die überall auf der Welt Märkte und Handelswege, Profite und Herrschaftsansprüche mit militärischer Gewalt sichern wollen. Da gilt es um so mehr, dafür zu sorgen, dass das militaristische Instrumentarium nicht lediglich in der immer weniger wirksamen parlamentarischen Kontrolle bleibt, sondern dass es unmittelbar die Bürger in ihrer ganzen Breite betrifft, wenn wieder zum Krieg geblasen wird. Wenn es überhaupt ein einigermaßen wirksames Mittel der Kontrolle gegen den Missbrauch militärischer Mittel gibt, dann ist es das der unmittelbaren Betroffenheit der Gesellschaft insgesamt. Die abenteuerliche Afghanistan-Strategie wäre kaum denkbar, wenn es Wehrpflichtige getroffen hätte. Wir wüssten viel mehr über das, was dort wirklich passiert, wenn Wehrpflichtige tagtäglich von dort berichten würden, denen nichts schlimmeres als das Beste passieren könnte: die Entlassung, und nicht Zeit- und Berufssoldaten, die um ihren Job fürchten müssen, wenn sie offen berichten.
4. besondere Verankerung in der Gesellschaft
Skade, 12.06.2010
Familienministerin Schröder meint also das die Bundeswehr für eine besondere Verankerung in der Gesellschaft sorgt. Aber doch nur im männlichen Teil der Gesellschaft. Ist das nich ein ziemliches "Ungleichgewicht" oder will sie ihre Geschlechtsgenossinnen jetzt auch zur Bundeswehr schicken?
5. Das gibt es auch selten
sukowsky, 12.06.2010
Das gibt es auch selten, dass ein Verteidigungsminister seine Soldaten im Regen stehen läßt, es sei denn es ist der ausdrückliche Wunsch der Generäle die für die heutigen militärischen Aufgaben Soldaten benötigen die auch für die Einsätze taugen.
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Ausrüstung der Bundeswehr
Mit welcher Ausrüstung arbeitet die Bundeswehr in Afghanistan? Panzer, Mörser, Hubschrauber - klicken Sie auf die Überschriften, um mehr zu erfahren
Panzer
DDP
Zehn der vor mehr als 30 Jahren eingeführten Schützenpanzer "Marder" stehen der Bundeswehr in Afghanistan zur Verfügung. Für die deutsch-afghanische Militäroffensive im Juli 2009 wurden vier der Panzer von Masar-i-Scharif in die Krisenregion Kunduz verlegt und während der neuntägigen Offensive erstmals in einem Gefecht eingesetzt. Die 20-Millimeter-Bordkanone hat eine Reichweite bis höchstens 2000 Meter - Offiziere sehen hier Probleme beim Kampf gegen Taliban über größere Distanz. Der einst für norddeutsche Bedingungen konstruierte Panzer hat keine Klimaanlage.

dpa
Auch zwei Bergepanzer hat die Bundeswehr nach Afghanistan verlegt. Diese Fahrzeuge werden zum Bergen und Abschub von Material eingesetzt. Sie sind mit einem Kran und Winden ausgerüstet und dienen auch als Hebemittel bei der Instandsetzung. Zur weiteren Ausstattung dieser Panzer gehört zudem eine Schneid- und Schweißanlage.

REUTERS
Nicht in Afghanistan stationiert sind bisher schwere Kampfpanzer vom Typ "Leopard 2", dem Standard-Kampfpanzer der Bundeswehr. Derzeit verfügt das Heer über 350 dieser Geräte. Gedacht ist der Panzer eigentlich, um in einem Krieg an vorderster Front feindliche Panzer zu vernichten. Die Kanone des "Leopard 2" hat eine Reichweite von mehr als vier Kilometern. Die Geschosse durchschlagen mehrere Dezimeter dicken Stahl und bringen beim Aufprall Metall zum Schmelzen. Das Fahrzeug hat einen 1500 PS starken Dieselmotor, fährt bis zu 70 km/h schnell und kann bis zu vier Meter tiefe Gewässer durchqueren.
Panzerhaubitzen
DPA
Angesichts der angespannten Sicherheitslage wurden insgesamt drei Panzerhaubitzen 2000 in Afghanistan stationiert. Eine davon wurde ins deutsche Feldlager im nordafghanischen Kunduz verlegt.

Es ist das schwerste Geschütz, das die Bundeswehr je in einen Einsatz geschickt hat. Die Panzerhaubitze 2000 ist elf Meter lang und hat ein Gefechtsgewicht von 56 Tonnen. Die 155-Millimeter-Kanone kann 40 Kilometer weit schießen und selbst auf diese Entfernung auf 30 Meter genau treffen.

Mörser
Erstmals setzte die Bundeswehr im Jahr 2009 Mörser mit scharfer Munition ein. Der 120-Millimeter-Mörser "Tampella" stand schon länger zur Verfügung. Doch Deutschland wollte die dazugehörigen Granaten nicht verwenden, um den Tod von Zivilisten und eigenen Soldaten von vornherein auszuschließen. Bislang setzte die Bundeswehr auf Abschreckung durch Leuchtmunition.
Gewehre
Die Bundeswehr verwendet das Sturmgewehr G36, die Standard-Infanteriewaffe der Bundeswehr.
Transportfahrzeuge
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Die Bundeswehr hat 970 zum Teil stark geschützte Fahrzeuge in Afghanistan, darunter 210 vom Typ "Dingo". Ferner fahren die Soldaten mit dem "Fuchs"-Transportpanzer (100) und dem leicht gepanzerten Militärfahrzeug "Eagle". Auch Geländewagen vom Typ "Wolf" (400) sind dort sowie das Mehrzweckfahrzeug "Mungo". Beide Fahrzeuge bieten bei Anschlägen kaum Schutz. Der "Mungo" wurde aus dem Kleinlaster "Multicar" entwickelt, der in vielen deutschen Kommunen zur Reinigung von Gehwegen verwendet wird.
Hubschrauber
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Die Bundeswehr hat in Afghanistan keine eigenen Kampfhubschrauber, die Patrouillen schützen oder in Kämpfe am Boden aus der Luft eingreifen könnten. Die sogenannte Luftnahunterstützung im Gefechtsfall kommt von Isaf-Verbündeten. Die bereits an Deutschland ausgelieferten Modelle des europäischen Kampfhubschraubers "Tiger" sind wegen technischer Probleme noch nicht einsatzbereit. Für Lufttransporte stehen acht Hubschrauber "Sikorsky CH-53" zur Verfügung.
Transportflugzeuge
AP
Am Hindukusch sind acht "Transall" stationiert, die in den sechziger Jahren eingeführt wurden und eigentlich 2010 vom A400M abgelöst werden sollten. Wegen Entwicklungsproblemen des Herstellers wird der A400M nun aber erst Jahre später bereitstehen.
Aufklärungsflugzeuge
ddp
Recce-Tornados waren von April 2007 bis Ende November 2010 im Einsatz. Die sechs Flugzeuge waren in Masar-i-Scharif stationiert. Sie haben zwei Bordkanonen, die während des Einsatzes in Afghanistan ausschließlich dem Selbstschutz dienten. Einziger Auftrag der Tornados war wie bei den Nato-Awacs-Maschinen die Aufklärung. Die Awacs-Flugzeuge sind unbewaffnet und können nach Bundeswehrangaben im Gegensatz zu den Tornados keine Ziele am Boden ausmachen. Die Awacs-Besatzungen sollen durch Koordinierung für Sicherheit in der Luft sorgen, weil der zivile Flugverkehr massiv angestiegen ist und Kollisionen mit den Militärmaschinen der internationalen Truppen verhindert werden sollen. Die Taliban haben keine Flugzeuge oder Hubschrauber.

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