Bundeswehr in Afghanistan: Stoßtrupp in die wilde Provinz

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Ein Erkundungsteam sondiert in Afghanistan die Möglichkeiten für Aufbauhelfer, unter dem Schutz der Bundeswehr außerhalb von Kabul zum Einsatz zu kommen. Doch die Risiken sind immens. In einem vertraulichen Bericht des Verteidigungsministeriums für das Parlament wird die Lage im Land als unsicher eingestuft.

 Bundeswehr in Kabul: Nächste Garnison in Herat?
DPA

Bundeswehr in Kabul: Nächste Garnison in Herat?

Berlin - Der neueste Bericht aus dem Verteidigungsministerium bringt die Situation in Afghanistan in einem kurzen Satz auf den Punkt: "Die Lage ist nicht ruhig und nicht stabil."

Wie labil die Ordnung außerhalb von Kabul wirklich ist, soll nun ein Vorauskommando aus Mitarbeitern des Außen-, Verteidigungs-, Entwicklungshilfe- und Innenministeriums in dieser Woche erkunden. Zu klären ist, in wie weit deutsche Wiederaufbaukräfte unter dem Schutz der Bundeswehr auch außerhalb Kabuls eingesetzt werden können.

Hintergrund für die geplante Entsendung dieser Wiederaufbaukräfte, so genannte "Provincial Restructure Teams" (PRT), ist, den drohenden Machtverlust des afghanischen Präsidenten Hamid Karzai zu stoppen. Oder, wie es in der Sicherheitsanalyse des Verteidigungsministeriums heißt: Die PRT-Teams sollten unter anderem "durch Wiederaufbau den Einfluss der Kabuler Zentralregierung stärken".

Das scheint auch dringend nötig. Denn außerhalb Kabuls gewinnen die Oppositionskräfte an Boden. "Die Aktivitäten gegnerischer Kräfte dauerten im Berichtszeitraum auf hohem Niveau an", heißt es im Bericht, der SPIEGEL ONLINE vorliegt.

Eines der anvisierten Zielgebiete für ein deutsches PRT-Team ist - neben Charikar nördlich von Kabul - die Stadt Herat im Nordwesten des Landes. Dort regiert Ismael Khan, mächtiger Warlord und Konkurrent des afghanischen Präsidenten. Die über 200.000 Einwohner zählende Stadt nahe Iran gilt nach Medienberichten als relativ sicher. In der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" wurde sie jüngst als eine "Enklave der Stabilität" bezeichnet.

Warlord Ismael Khan: Kein Interesse an einer Machtteilung
AFP

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Das ist nur die halbe Wahrheit. Von der westlichen Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, wurde hier am 1. Juni ein Handgranatenanschlag auf das Haus von Aziz Lodin verübt. Er gilt als Vertrauter Karzais und wurde von diesem als Nachfolger Khans und Gouverneurskandidat für Herat ins Gespräch gebracht. Die jüngste Lageanalyse aus dem Verteidigungsministerium fasst nüchtern die Tatsachen über den Anschlag zusammen und stellt abschließend fest: "Lodin, der zu Beginn des Jahres einen Kabinettsposten in der Übergangsregierung abgelehnt hatte, wurde nach Kabul zurückgerufen."

Erst am Montag hatte Khan gegenüber dem ZDF erklärt, Herat sei sicher, die Anwesenheit der Bundeswehr würde die Lage eher destabilisieren. "Wenn die deutschen Soldaten kommen, kann ich für ihre Sicherheit nicht garantieren", so Khan.

Abgeordnete plagen Sicherheitsbedenken

Seit Wochen wird in den Bundestagsfraktionen mit zunehmender Sorge registriert, wie sich die Situation in Afghanistan zuspitzt. Derzeit befinden sich 2500 Bundeswehr-Soldaten als Teil der Internationalen Schutztruppe Isaf in Kabul. Ihren Einsatz auszuweiten, war vor allem ein Wunsch der Amerikaner - dem die Bundesregierung offenbar entsprechen will, obgleich das Erkundungsteam nach offizieller Lesart die Bedingungen dafür erst prüfen soll. Ein Rückzieher scheint kaum denkbar, denn Berlin ist seit dem Ende des Hussein-Regimes im Irak um eine Normalisierung ihrer Beziehungen mit Washington bemüht.

Der Selbstmordanschlag auf einen Bus mit Bundeswehrsoldaten, der vor zehn Tagen vier Tote und 29 Verletzte forderte, hat allerdings im Parlament die Skepsis weiter steigen lassen, ob eine Ausweitung des Bundeswehreinsatzes überhaupt möglich und wünschenswert ist. In Kreisen von Union und FDP werden erhebliche Sicherheitsbedenken gegen die Stationierung eines PRT-Teams in Herat geltend gemacht.

Auch in den Reihen der rot-grünen Koalition ist noch keine Mehrheit für eine Ausweitung des Einsatzes absehbar. Der Grüne Christian Ströbele machte klar, dass er sich mit anderen Skeptikern bis zur Sommerpause beraten will. Das Erkundungsteam wird Ende Juni wieder in Deutschland sein, frühestens im September könnte die Truppe, die zivile Helfer schützen soll, zum Einsatz kommen, verkündete jüngst Verteidigungsminister Peter Struck.

 Fischer und Karzai: Der Einfluss Kabuls endet an der Stadtgrenze
REUTERS

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Die Taliban gewinnen an Bewegungsfreiheit

Das Erkundungsteam wird klären müssen, ob deutsche Aufbauhelfer und Soldaten in Herat stationiert werden können, oder ob sie im nur 50 Kilometer nördlich von Kabul gelegenen Charikar besser aufgehoben sind. Die Lage insgesamt ist in Afghanistan ohnehin kaum geeignet, Sicherheit zu garantieren. Die Taliban scheinen sich in Teilen des Landes zu reorganisieren. Am 4. Juni griffen mutmaßlich Taliban-Anhänger afghanische Milizen in der südöstlichen Provinz Kandahar an. Das, heißt es im jüngsten Bericht des Verteidigungsministeriums an die Parlamentarier, "verdeutlicht die zunehmende Bewegungsfreiheit dieser Kräfte im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet."

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