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Bundeswehrprobleme: Merkel hält zu von der Leyen

Von der Leyen (.), Merkel (Archivaufnahme): "Unterstützung der gesamten Bundesregierung" Zur Großansicht
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Von der Leyen (.), Merkel (Archivaufnahme): "Unterstützung der gesamten Bundesregierung"

Ursula von der Leyen steht seit Tagen wegen der Ausrüstungsprobleme der Bundeswehr unter Druck. Doch Kanzlerin Merkel will von Kritik an ihrer Verteidigungsministerin nichts wissen.

Berlin - Die SPD drängt Ursula von der Leyen zum rascheln Handeln beim Ausrüstungsdesaster bei der Bundeswehr. Auf die Unterstützung von Angela Merkel kann sich die Verteidigungsministerin jedoch verlassen. "Sie legt die Dinge auf den Tisch, sie schafft einen Überblick über die Lage, wie sie ist", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag . "Das ist die Voraussetzung dafür, dass man Probleme, die sich eben auch über viele Jahre ergeben haben, dann auch aufarbeiten kann. Das hat (...) die Unterstützung der gesamten Bundesregierung."

In der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass unter anderem wegen Ersatzteilmangels Hubschrauber, Flugzeuge, Panzer und Schiffe in großer Zahl nicht einsatzfähig sind. Eine Erhöhung des Verteidigungsetats - 32,3 Milliarden Euro für 2015 - schlossen Seibert und auch von der Leyens Sprecher Jens Flosdorff dennoch aus. Sie machten aber auch klar, dass mittelfristig zusätzliche Mittel nötig werden könnten. Es sei über Jahre mit Problemen zu rechnen, sagte Flosdorff.

Auf die aktuellen Einsätze der Bundeswehr hätten die Ausfälle aber keine Auswirkungen, behauptete Flosdorff . "Es steht hier nicht irgendwie die Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit in Frage."

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hatte von der Leyen zuvor in einem Interview mit SPIEGEL ONLINE attackiert. "Der miserable Zustand des Bundeswehrgeräts deutete sich schon länger an", sagte Oppermann. "Das müssen sich alle Verteidigungsminister der letzten Jahre ankreiden lassen. Frau von der Leyen muss nun schnell handeln."

"Weniger Fototermine, mehr Handwerk"

Oppermann stellte zugleich klar, dass die SPD eine von der Ministerin ins Spiel gebrachte Erhöhung des Wehretats ablehnt. "Der bestehende Etat muss ausgeschöpft werden. Die Verteidigungsministerin muss jetzt Managementqualitäten beweisen und die Bundeswehr mit den vorhandenen Mitteln fit machen", forderte der SPD-Fraktionschef.

SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel warf von der Leyen vor, ihre Aufgaben zu vernachlässigen. Er gebe der Ministerin "den dringenden Rat (...), ein bisschen weniger Fototermine zu machen und sich mehr mit dem Handwerk zu beschäftigen", sagte Schäfer-Gümbel nach einer Telefonkonferenz des Präsidiums. Für die Bundeswehr vorgesehene Milliardenbeträge seien ungenutzt an das Finanzministerium zurückgeflossen. Daher gebe es kein Geldproblem, sondern ein Managementproblem. "Dafür gibt es eine zuständige Ministerin, die sich dann auch um diese Aufgaben kümmern muss."

als/dpa

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1. Es hätte..
arnok1955 29.09.2014
mich auch wirklich sehr gewundert, wenn sie das nicht tun würde! Die ganze Bande da in Berlin kann doch unter Merkel tun und lassen was sie wollen. Jeder Normalsterbliche könnte seinen Hut nehmen!
2. Um das System der Inkompetenz...
ohjeeeee 29.09.2014
..zu zerstören, darf es kein Merkel Wähler mehr geben.
3. Oje
Senf-Dazugeberin 29.09.2014
hat die Bundesraute ihr etwa schon ihr vollstes Vertrauen ausgesprochen? Sorry Ursula, du wirst wohl viel Zeit für die Weihnachtsvorbereitungen haben...
4. Wer weiß?
Römertopf 29.09.2014
Zitat von arnok1955mich auch wirklich sehr gewundert, wenn sie das nicht tun würde! Die ganze Bande da in Berlin kann doch unter Merkel tun und lassen was sie wollen. Jeder Normalsterbliche könnte seinen Hut nehmen!
Es kann immer noch passieren, dass der Hosenanzug der Kriegs-Ursel das Vertrauen ausspricht. Und was das dann heißt, weiß man... Wie dem auch sei, mit der Wahl der Verteidungsminister hat Merkel noch jeden möglichen Kanzlerkanidaten erledigt. Und wenn Ursel nicht mehr da ist, bleibt nur noch weiterhin Merkel als CDU-Regierungschefin - alternativlos natürlich.
5. Mission nearly completed
galbraith-leser 29.09.2014
War doch klar, dass Flinten-Uschi das undankbare Verteidigungsressort nur bekommt, weil Merkel sie auf diesem Schleudersitz als politische Rivalin anstandslos entsorgen kann. Noch steht Merkel angeblich hinter ihr - vdL sollte schon mal den Notarzt anrufen, damit er ihr beizeiten das Messer aus dem Rücken zieht. Die Missstände bei der Bundeswehr gehen aber weitgehend auf Merkels Konto. Seit acht Jahren Kanzlerin und bei der Bundeswehr fliegt und fährt nichts mehr. Schade, dass man zur Eurorettung nicht die Bundeswehr benötigt, sonst hätte sich das Thema schon bald erledigt.
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