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Bundeswehr-Desaster: SPD macht Druck auf von der Leyen

Verteidigungsministerin von der Leyen: Ermahnung von der SPD Zur Großansicht
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Verteidigungsministerin von der Leyen: Ermahnung von der SPD

Die marode Bundeswehr sorgt in der Großen Koalition für heftige Diskussionen. SPD-Fraktionschef Oppermann fordert von der Verteidigungsministerin, endlich in den Krisenmodus zu schalten. Einen höheren Wehretat lehnt er ab.

Berlin - Die SPD erhöht in der Debatte um die Misere der Bundeswehr den Druck auf Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). "Offenkundig gibt es kein gutes Management bei Beschaffung und Instandsetzung", sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann SPIEGEL ONLINE. Der miserable Zustand des Bundeswehrgeräts habe sich schon länger angedeutet: "Frau von der Leyen muss nun schnell handeln."

Oppermann stellte zugleich klar, dass die SPD eine von der Ministerin am Wochenende abermals ins Spiel gebrachte Erhöhung des Wehretats ablehnt. "Der bestehende Etat muss ausgeschöpft werden. Die Verteidigungsministerin muss jetzt Managementqualitäten beweisen und die Bundeswehr mit den vorhandenen Mitteln fit machen", forderte der SPD-Fraktionschef.

Von der Leyen steht in der Kritik seit bekannt wurde, dass die Bundeswehr mit massiven Geräteproblemen zu kämpfen hat. Aus dem Verteidigungsausschuss wurde am Wochenende der Vorwurf erhoben, die Ministerin habe die mangelnde Einsatzbereitschaft der Bundeswehr verschleiert.

Führte das Ministerium das Parlament in die Irre?

Nach SPIEGEL-Informationen wurde den Parlamentariern eine Liste vorgelegt, in der bei den verschiedenen Waffensystemen die Zeiträume für die durchschnittliche Einsatzbereitschaft ohne erkennbare Begründung unterschiedlich festgelegt wurden. Außerdem wurde zwischen "voll" und nur "bedingt" einsatzfähigen Systemen nicht unterschieden. Stattdessen wurde die Einsatzbereitschaft durch nach Gutdünken vergebene Ampelfarben gekennzeichnet.

Von der Leyen selbst hatte am Wochenende mehr Geld für ihr Ministerium gefordert. "Probleme im Grundbetrieb sind jahrelang beiseitegeschoben worden, weil wir uns auf die großen Auslandseinsätze konzentriert haben", sagte von der Leyen der "Bild am Sonntag". Aus diesem Grund sei die Materialwartung in Deutschland heruntergefahren worden. Um die Probleme zu beheben, sei eine Erhöhung des Wehretats nötig: "Der Ausbau der Materiallager, schnellere Instandsetzung und die Beschaffung von besserem Material werden mittelfristig mehr Geld kosten. Das wird sich absehbar auch im Etat niederschlagen."

vme/phw

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1. das problem ist nicht UvL
thg 29.09.2014
sondern der Umstand, dass die Politk glaubt eine Armee gäbe es für lau. Dazu gehört auch eine SPD im etattechnischen Tiefschlaf. Der Wehretat ist schlicht unpopulär. Wie man allerdings die geradezu peinlich schrottige Luftwaffe wieder flott kriegt ohne dass das Geld an anderen Ecken fehlt, das soll der Mann mal vorrechnen! Schlussendlich haben wir eine Pflicht der Nato gegenüber. Und nicht zuletzt unseren Soldaten gegenüber, die auch von den Traumtänzern der SPD gern großspurig um die Welt geschickt werden.
2. Doppelzüngig...
Skifahrer 29.09.2014
Die Kritik der Opposition ist zwar berechtigt; jedoch im gleichen Atemzug die Erhöhung des Wehretats auszuschließen ist doppelzüngig, populistisch, ja sogar frech. Nur der ständige Sparzwang - selbst bei der Beschaffung von Ersatzteilen - hat zur jetzigen Lage geführt. Dass Frau Ministerin vdL außerdem noch die falschen Prioritäten gesetzt hat, brachte dann wohl das Fass zum Überlaufen.
3. Desaster
heinerh 29.09.2014
Überall, wo diese Frau hinlangt, hinterläßt sie ein Riesen-Desaster und verbrannte Erde, ob als Familien-, Arbeits- oder Verteidigungsministerin. Vollkommen unfähig, politische Erfolge gleich Null (oder ganz tief im Minus-Bereich). Warum müssen wir so jemanden ertragen?
4. Das Leben ist kein Wunschkonzert
fleischwurstfachvorleger 29.09.2014
Wenn H4-Empfänger mit ihrem Geld nicht auskommen, dann können sie auch nicht einfach einen Zuschlag erwarten. Wenn wir schon eine weltweite Wertegemeinschaft in der Bundeswehr sind, dann kauft man eben von der Stange und lässt nicht jeden Scheiß individuell entwickeln, der dann doch nicht am Ende passt. - Das Mega-Problem ist: die Beschaffung wird von politisch motivierten Sesselfurzern betrieben, einsetzen müssen es die Jungs an der Front. Und nanche Dinge, wie der Euro Hawk, dienen eben nur die Rüstungsindustrie zu befiedigen. 500 Millionen €uro in den Sand gesetzt. Dafür gehört LdM heute noch meiner Meinung nach in den Knast. Die BW gehört neu ausgerichtet. Kadavergehorsam und das Verschweigen des Zustandes von Mannschaft und Gerät darf nicht mehr der Grundton sein. Seit Jahren wird von der Bundeswehrreform gesprochen. Vielleicht sollte man endlich mal damit anfangen. Fazit: Kein Cent mehr für die Rüstung
5. Herr Oppermann leidet
leser75 29.09.2014
offenbar an Gedächtnis-Versagen. Wer hat denn permanent gegenan gearbeitet in den Zeiten ihrer Opposition-Zeiten-es waren doch seine Leute wie Arnold und Co in Zusammenwirken mit den Grünen, wenn es um Modernisierung unserer Streitkräfte ging. Ich kann mich sehr gut erinnern, wie man unsere Soldaten als Mörder(Obergrüner Trittin) und Ähnliches defamierte. Aber so sie, die Oppermanns, arbeiten immer gegenan, statt zuzugeben, dass sie Verantwortung für diese falsche Politik tragen.
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