Bundeswehr-Reform: Guttenberg schlägt Schnupperzeit für Soldaten vor

Reinschnuppern statt festlegen: Verteidigungsminister Guttenberg hat eine Probezeit für Bundeswehrsoldaten ins Spiel gebracht. "Nach sechs Monaten kann dann jeder sagen, Soldatsein ist nichts für mich", sagte der CSU-Politiker der "Bild am Sonntag". Bei der Truppe solle es "keine Gammelzeit" geben.

Visite im Kampfgebiet: Auf Tuchfühlung mit Soldaten in Afghanistan Fotos
DPA

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg will die Bundeswehr umkrempeln und prüft dabei auch unkonventionelle Ideen. Um unschlüssige junge Frauen und Männer anzulocken hat der CSU-Politiker eine Schnupperphase bei der Armee vorgeschlagen. "Wir können uns eine Probezeit beim Bund vorstellen", sagte Guttenberg der "Bild am Sonntag". "Nach sechs Monaten kann dann jeder sagen, Soldatsein ist nichts für mich. Und umgekehrt kann die Bundeswehr entscheiden, dieser junge Mann passt nicht zu uns."

Nach Angaben des Verteidigungsministeriums sind derzeit bei einer Verpflichtung die Voraussetzungen für ein vorzeitiges Ausscheiden aus dem Dienst schwieriger. Dazu müssten schwerwiegende Gründe vorliegen.

Die Armee werde jungen Männern und Frauen "ein hoch attraktives Angebot" machen, kündigte Guttenberg an. Denn sie soll künftig mehr auf Freiwillige angewiesen sein. Bei den Reformplänen für die Bundeswehr favorisiert Guttenberg, dass die Wehrpflicht im Grundgesetz erhalten, ab Mitte kommenden Jahres aber ausgesetzt wird. Zudem soll die Armee von derzeit 252.000 Soldaten auf rund 165.000 Soldaten verkleinert werden. Darunter sollen mindestens 7500 Freiwillige sein, die einen Wehrdienst von zwölf bis 23 Monaten leisten.

Künftigen Rekruten versprach Guttenberg, es gebe bei der Bundeswehr "keine Gammelzeit, sondern: Qualifikationen wie den Erwerb des Führerscheins, ordentliche Bezahlung, Anrechnung auf Rentenversicherung, Optionen auf Studienplätze und vieles mehr". Ziel sei es, "so viele junge Menschen wie möglich zu animieren, einen Dienst an der Gesellschaft zu tun".

"Es wird bei den Standorten keinen Kahlschlag geben"

Weil mit der Aussetzung der Wehrpflicht auch der Zivildienst in seiner jetzigen Form keinen Bestand mehr hätte, haben die Unionsministerpräsidenten Roland Koch und Peter Müller eine allgemeine Dienstpflicht für junge Männer und Frauen vorgeschlagen. "Ich habe für den Grundgedanken große Sympathien", sagte Guttenberg. Doch umsetzbar seien solche Vorschläge nicht. "Dazu bräuchten wir eine Änderung der Verfassung und angesichts von 700.000 bis 800.000 jungen Menschen in einem Jahrgang sehr, sehr viel Geld."

Der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Michael Sommer, kritisierte die geplante Aussetzung der Wehrpflicht. "Nach den Erfahrungen von zwei Weltkriegen brauchen wir eine Armee, die in der Gesellschaft verankert ist", sagte Sommer dem "Hamburger Abendblatt". Deutschland dürfe sein Leitbild des Staatsbürgers in Uniform und der Parlamentsarmee nicht aufgeben. Sollte die Wehrpflicht ausgesetzt werden, fürchte er zudem, "dass die sozialen Einrichtungen nach der Abschaffung des Zivildienstes dazu übergehen, massiv Ein-Euro-Jobs einzusetzen und sich quasi gezwungen fühlen, das Hartz-IV-System zu missbrauchen", sagte Sommer.

Der Vize-Vorsitzende der Expertenkommission zur Reform der Bundeswehr, Hans Heinrich Driftmann, erklärte, die Armee sei ein "Sanierungsfall". Von 250.000 Soldaten auf dem Papier seien "nur maximal 8000 einsatzbereit", sagte der Chef des Deutschen Industrie- und Handelskammertags dem Magazin "Focus". "Das ist bitter wenig." Auch das Verteidigungsministerium müsse schlanker werden, forderte Driftmann. "Das ist ja sehr, sehr groß. Das kann man leicht halbieren."

Besonders in der Union gibt es Widerstand gegen Guttenbergs Reformpläne. Viele Politiker fürchten negative Folgen für Regionen, wenn Standorte aufgegeben werden. "Es wird bei den Standorten keinen Kahlschlag geben", versprach der Minister. "Es gibt Einrichtungen, die für die Attraktivität der Bundeswehr in der Zukunft von großer Bedeutung sind. Krankenhäuser und Universitäten gehören dazu." Die Bundeswehr müsse auch künftig "in der Fläche präsent bleiben", konkrete Entscheidungen würden aber nicht vor Mitte 2011 fallen. "Ohne eine Strukturreform wäre ich gezwungen, sehr viel schneller viele Standorte zu schließen und zu zentralisieren", sagte Guttenberg.

Guttenberg fliegt erstmals in afghanisches Kampfgebiet

Der Minister ist seit Samstag mit Bundestagspräsident Norbert Lammert und Mitgliedern des Verteidigungsausschusses in Afghanistan unterwegs. Als erster hochrangiger Politiker reiste Guttenberg dabei ins Kampfgebiet. Mit einem Hubschrauber flog er vom Bundeswehrfeldlager Kunduz aus am Sonntag zu einem 70 Kilometer entfernten Außenposten in der Unruheprovinz Baghlan. "Ich glaube, dass es sich gehört, dass sich der Minister bei seinen Soldaten auch mal blicken lässt, die hier über Wochen unter widrigen Bedingungen ihren Dienst tun", sagte Guttenberg.

Er wollte den Stützpunkt in Baghlan bereits bei seiner letzten Afghanistanreise Mitte Juli besuchen. Damals musste er allerdings wegen eines Gefechts auf halben Weg umkehren. In Baghlan ist die "schnelle Eingreiftruppe" (Quick Reaction Force) stationiert, die in der Region auch Operationen mit der afghanischen Armee ausführt. Nahe des Stützpunkts wurden im April vier deutsche Soldaten bei einem Angriff der Taliban getötet.

Bundestagspräsident Lammert flog unterdessen nach Kabul weiter. Dort wollte er mit dem afghanischen Präsidenten Hamid Karzai und mit US-Oberbefehlshaber David Petraeus zusammentreffen.

Im Haupteinsatzgebiet der Bundeswehr im Norden Afghanistans hat sich die Sicherheitslage erheblich verschärft, immer häufiger gibt es auch hier Angriffe der aufständischen Taliban.

mmq/AFP/apn/dpa

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Forum - Wehrpflicht aussetzen?
insgesamt 826 Beiträge
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1. Aufforderung zur Schizophrenie durch Angela Murksel
gloton7 11.06.2010
Zitat von sysopRückendeckung von ganz oben für Verteidigungsminister Guttenberg: Auch die Kanzlerin zeigt sich offen für eine Aussetzung der Wehrpflicht. Eine richtige Idee? Wie soll die Bundeswehr der Zukunft aussehen?
Wird Guttenberg im vorauseilendem Gehorsam die quadratur des Kreises versuchen oder die Unmöglichkeit und ausgesprochene Aufforderung zur Schizophrenie der Kanzlerin offenbaren? Immer offensichtlicher wird, wie der Stuss der Minister zustande kommt: durch das Chaos im Kopf von Angela Murksel. Wie könnte diese Quadratur aussehen: A) Deutschland behält die Wehrpflicht und schickt die auszubildenden Soldaten in Partnerländer der UNO. Es gibt eine Ausschreibung und das Land, welches am billigsten unsere Soldaten ausbildet, erhält den Zuschlag. B) Der virtuelle Soldat bildet sich über das Internet selbst aus und weist seine Fähigkeiten im Waffenzerlegen, Taktik und Strategie in jährlichen LAN-Parties und bestandenen Zirkeltrainings im Fitnesszentrum nach. Mentale und körperliche Fitness wird dadurch zur Bürgerpflicht. Wie man es auch dreht und wendet, es löst nicht die unausgesprochenen Anforderungen an das Gesetz: 1. Wie bekommen wir kostengünstig junge Männer für die Pflege? 2. Wie formen wir einen gehorsamen Soldaten, wenn wir den jungen Männern den Willen nicht mehr in Kasernen brechen können? Diese Ziele zu offenbaren, hieße einen Offenbarungseid ablegen: Wir wollen keine Demokratie, wir wollen nur so tun als ob. Deswegen kann Guttenberg nur scheitern. Er darf nicht wollen, was anständig, logisch und demokratisch ist.
2.
nachthai 11.06.2010
Zitat von sysopRückendeckung von ganz oben für Verteidigungsminister Guttenberg: Auch die Kanzlerin zeigt sich offen für eine Aussetzung der Wehrpflicht. Eine richtige Idee? Wie soll die Bundeswehr der Zukunft aussehen?
Wenn schon ein so intensiver Eingriff in die Idee der Bundesrepublik diskutiert wird, sollte man auch nicht davor zurückschrecken, weitere Punkte zu diskutieren: - Direktwahl des Bundespräsidenten, - Neuverteilung der Aufgaben zwischen den drei höchsten Ämtern im Staaat, - Etablieren eines effizienten Wahlkalenders für "alle Wahlen" in Deutschland, - den Schwellwert, ab dem der Ausstieg aus dem Euro realisiert wird.
3.
grauer kater 11.06.2010
Zitat von sysopRückendeckung von ganz oben für Verteidigungsminister Guttenberg: Auch die Kanzlerin zeigt sich offen für eine Aussetzung der Wehrpflicht. Eine richtige Idee? Wie soll die Bundeswehr der Zukunft aussehen?
Die Wehrpflicht ist ein Anachronismus und gehört abgeschafft! Für die Verteidigung der Bundesrepublik reicht eine Kerntruppe aus hochqualifizierten Berufsoffizieren im Verbund mit einer europäischen Sicherheitsarchitektur und Bürgerarmeen, die sich am Schweizer Beispiel orientieren. Grundausbildung in Verbindung mit der Berufsausbildung bzw. Studium und jedes Jahr einen ca. vierwöchigen Trainingskurs für alle im arbeitsfähigen Alter mit entsprechender Fitness.
4.
Morotti 11.06.2010
Zitat von nachthaiWenn schon ein so intensiver Eingriff in die Idee der Bundesrepublik diskutiert wird, sollte man auch nicht davor zurückschrecken, weitere Punkte zu diskutieren: - Direktwahl des Bundespräsidenten, - Neuverteilung der Aufgaben zwischen den drei höchsten Ämtern im Staaat, - Etablieren eines effizienten Wahlkalenders für "alle Wahlen" in Deutschland, - den Schwellwert, ab dem der Ausstieg aus dem Euro realisiert wird.
Was hat das mit der BW zu tun?
5.
grauer kater 11.06.2010
Zitat von nachthaiWenn schon ein so intensiver Eingriff in die Idee der Bundesrepublik diskutiert wird, sollte man auch nicht davor zurückschrecken, weitere Punkte zu diskutieren: - Direktwahl des Bundespräsidenten,......
Alles richtig, bis auf den Ausstieg aus dem Euro! Wir müssen die Währung wieder auf den Goldstandard zurückführen, dann dürften sich die Probleme des Vertrauens in den Euro schnell von selbst erübrigen, der Euro würde Weltwährung und international den US Dollar als Reservewährung ablösen sowie auf den realen wert zurückstutzen.
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Illustration DER SPIEGEL / Fotos Marc Darchinger; AFP Foto
Heft 35/2010:
Die Dagegen-Republik
Stuttgart 21, Atomkraft, Schulreform - Bürgeraufstand gegen die Politik

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Guttenbergs Pläne: Radikale Reform bei der Bundeswehr
Ausrüstung der Bundeswehr
Mit welcher Ausrüstung arbeitet die Bundeswehr in Afghanistan? Panzer, Mörser, Hubschrauber - klicken Sie auf die Überschriften, um mehr zu erfahren
Panzer
DDP
Zehn der vor mehr als 30 Jahren eingeführten Schützenpanzer "Marder" stehen der Bundeswehr in Afghanistan zur Verfügung. Für die deutsch-afghanische Militäroffensive im Juli 2009 wurden vier der Panzer von Masar-i-Scharif in die Krisenregion Kunduz verlegt und während der neuntägigen Offensive erstmals in einem Gefecht eingesetzt. Die 20-Millimeter-Bordkanone hat eine Reichweite bis höchstens 2000 Meter - Offiziere sehen hier Probleme beim Kampf gegen Taliban über größere Distanz. Der einst für norddeutsche Bedingungen konstruierte Panzer hat keine Klimaanlage.

dpa
Auch zwei Bergepanzer hat die Bundeswehr nach Afghanistan verlegt. Diese Fahrzeuge werden zum Bergen und Abschub von Material eingesetzt. Sie sind mit einem Kran und Winden ausgerüstet und dienen auch als Hebemittel bei der Instandsetzung. Zur weiteren Ausstattung dieser Panzer gehört zudem eine Schneid- und Schweißanlage.

REUTERS
Nicht in Afghanistan stationiert sind bisher schwere Kampfpanzer vom Typ "Leopard 2", dem Standard-Kampfpanzer der Bundeswehr. Derzeit verfügt das Heer über 350 dieser Geräte. Gedacht ist der Panzer eigentlich, um in einem Krieg an vorderster Front feindliche Panzer zu vernichten. Die Kanone des "Leopard 2" hat eine Reichweite von mehr als vier Kilometern. Die Geschosse durchschlagen mehrere Dezimeter dicken Stahl und bringen beim Aufprall Metall zum Schmelzen. Das Fahrzeug hat einen 1500 PS starken Dieselmotor, fährt bis zu 70 km/h schnell und kann bis zu vier Meter tiefe Gewässer durchqueren.
Panzerhaubitzen
DPA
Angesichts der angespannten Sicherheitslage wurden insgesamt drei Panzerhaubitzen 2000 in Afghanistan stationiert. Eine davon wurde ins deutsche Feldlager im nordafghanischen Kunduz verlegt.

Es ist das schwerste Geschütz, das die Bundeswehr je in einen Einsatz geschickt hat. Die Panzerhaubitze 2000 ist elf Meter lang und hat ein Gefechtsgewicht von 56 Tonnen. Die 155-Millimeter-Kanone kann 40 Kilometer weit schießen und selbst auf diese Entfernung auf 30 Meter genau treffen.

Mörser
Erstmals setzte die Bundeswehr im Jahr 2009 Mörser mit scharfer Munition ein. Der 120-Millimeter-Mörser "Tampella" stand schon länger zur Verfügung. Doch Deutschland wollte die dazugehörigen Granaten nicht verwenden, um den Tod von Zivilisten und eigenen Soldaten von vornherein auszuschließen. Bislang setzte die Bundeswehr auf Abschreckung durch Leuchtmunition.
Gewehre
Die Bundeswehr verwendet das Sturmgewehr G36, die Standard-Infanteriewaffe der Bundeswehr.
Transportfahrzeuge
DPA
Die Bundeswehr hat 970 zum Teil stark geschützte Fahrzeuge in Afghanistan, darunter 210 vom Typ "Dingo". Ferner fahren die Soldaten mit dem "Fuchs"-Transportpanzer (100) und dem leicht gepanzerten Militärfahrzeug "Eagle". Auch Geländewagen vom Typ "Wolf" (400) sind dort sowie das Mehrzweckfahrzeug "Mungo". Beide Fahrzeuge bieten bei Anschlägen kaum Schutz. Der "Mungo" wurde aus dem Kleinlaster "Multicar" entwickelt, der in vielen deutschen Kommunen zur Reinigung von Gehwegen verwendet wird.
Hubschrauber
Getty Images
Die Bundeswehr hat in Afghanistan keine eigenen Kampfhubschrauber, die Patrouillen schützen oder in Kämpfe am Boden aus der Luft eingreifen könnten. Die sogenannte Luftnahunterstützung im Gefechtsfall kommt von Isaf-Verbündeten. Die bereits an Deutschland ausgelieferten Modelle des europäischen Kampfhubschraubers "Tiger" sind wegen technischer Probleme noch nicht einsatzbereit. Für Lufttransporte stehen acht Hubschrauber "Sikorsky CH-53" zur Verfügung.
Transportflugzeuge
AP
Am Hindukusch sind acht "Transall" stationiert, die in den sechziger Jahren eingeführt wurden und eigentlich 2010 vom A400M abgelöst werden sollten. Wegen Entwicklungsproblemen des Herstellers wird der A400M nun aber erst Jahre später bereitstehen.
Aufklärungsflugzeuge
ddp
Recce-Tornados waren von April 2007 bis Ende November 2010 im Einsatz. Die sechs Flugzeuge waren in Masar-i-Scharif stationiert. Sie haben zwei Bordkanonen, die während des Einsatzes in Afghanistan ausschließlich dem Selbstschutz dienten. Einziger Auftrag der Tornados war wie bei den Nato-Awacs-Maschinen die Aufklärung. Die Awacs-Flugzeuge sind unbewaffnet und können nach Bundeswehrangaben im Gegensatz zu den Tornados keine Ziele am Boden ausmachen. Die Awacs-Besatzungen sollen durch Koordinierung für Sicherheit in der Luft sorgen, weil der zivile Flugverkehr massiv angestiegen ist und Kollisionen mit den Militärmaschinen der internationalen Truppen verhindert werden sollen. Die Taliban haben keine Flugzeuge oder Hubschrauber.

Fotostrecke
Karl-Theodor zu Guttenberg: Vom Party- zum Kriegsminister
Zivildienst in Deutschland
Musterung
DPA
Der Zivildienst ist eng mit dem Wehrdienst verknüpft und wurde 1961 für Wehrpflichtige eingeführt, die aus Gewissensgründen den Kriegsdienst verweigern. Wie alle Wehrpflichtigen müssen künftige Zivis zunächst an einer Musterung teilnehmen und können erst danach ihre Verweigerung schriftlich beim Kreiswehrersatzamt einreichen. Junge Männer dürfen also nicht einfach zwischen Wehr- und Zivildienst wählen - ihre Gewissensgründe (etwa Erziehung zur Gewaltfreiheit und religiöse Ansichten) müssen offiziell anerkannt werden. Darüber entscheidet das Bundesamt für Zivildienst.
Dauer
Mit der Kriegsdienstverweigerung entstanden die Sozialdienste. Anfangs dauerte der Zivildienst 15 Monate, Ende der achtziger Jahre sogar 20 Monate. In den Achtzigern legte das Zivildienstgesetz fest, dass er ein Drittel länger dauern musste als der Wehrdienst - Verweigerer sprachen darum vom "Zuvieldienst". Inzwischen haben Wehr- wie Zivildienst die gleiche Länge. Noch 2010 wird die Dauer von neun auf sechs Monate verkürzt.
Zahlen
Die ersten 340 Kriegsdienstverweigerer traten am 10. April 1961 ihren Dienst an. Die Rekorde lagen bei 130.000 in den Jahren 1997 und 2003. 2009 leisteten im Jahresschnitt 65.000 Zivis ihren Dienst ab. Etwa zwei Drittel arbeiten im Sozialbereich, vor allem in der stationären wie ambulanten Hilfe für alte, kranke und behinderte Menschen. Auch im Umweltschutz kommen Zivis zum Einsatz.
Ersatzdienst
Anstelle des Wehr- oder Zivildienstes können junge Männer auch einen Ersatzdienst leisten, etwa durch Mitarbeit im Technischen Hilfswerk beim Katastrophenschutz. Das 1950 in Bonn gegründete THW organisiert technische Hilfe im Zivilschutz und bei der Bekämpfung von Katastrophen, öffentlichen Notständen und Unglücksfallen größeren Ausmaßes. Als Ersatz für den Zivildienst werden auch das Freiwillige Soziale Jahr (FSJ) oder das Freiwillige Ökologische Jahr (FÖJ) anerkannt.
Im Ausland
Rund 1000 Verweigerer jährlich leisten den "Anderen Dienst" im Ausland, der mindestens zwei Monate länger dauert als der Zivildienst. Er muss vor Vollendung des 23. Lebensjahres angetreten werden und das friedliche Zusammenleben der Völker fördern. Die Tätigkeit soll in einer praktischen Arbeit im sozialen Bereich bestehen. Sie wird unentgeltlich und über einen staatlich anerkannten Träger abgeleistet.

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