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Vorstoß der Verteidigungsministerin: Regierung beschließt attraktive Bundeswehr

Ministerin von der Leyen vor der Tür: Feueralarm stört Pressekonferenz Zur Großansicht
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Ministerin von der Leyen vor der Tür: Feueralarm stört Pressekonferenz

Mehr Geld, geregelte Arbeitszeiten und mehr Teilzeitarbeit: Diese Maßnahmen hat die Regierung nun beschlossen, um die Bundeswehr attraktiver zu machen. Ein kleiner Erfolg für Ministerin von der Leyen, wieder begleitet von einer Panne.

Berlin - Das hatte sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen anders vorgestellt: Eigentlich wollte sie am Mittwochmorgen die Beschlüsse des Kabinetts zur Bundeswehr in der Bundespressekonferenz vorstellen, doch dann kam der Feueralarm. Eilig mussten Ministerin und Journalisten den Raum verlassen. Wieder ein missglückter Auftritt vor der Presse.

Während der TV-Sender n-tv weiter den leeren Saal zeigte, überbrückte von der Leyen die Pause in der Sonne. "Bei uns ist das auch so", sagte sie, eine Anspielung auf den Zustand der Bundeswehrausrüstung. "Wenn ein Kratzer auf der Windschutzscheibe ist, dann wird die ganze Flotte gegroundet." Zurück am Podium nahm die Ministerin den Fehlalarm mit Humor. "Ich geh sofort in medias res", sagte sie, lächelte und stellte ihre Vorhaben wie geplant vor. In Bezug auf die Vereinbarkeit von Beruf und Familie sprach sie etwa von einem "Nachholprozess, der dringend nötig geworden ist".

Die schwarz-rote Koalition will die Bundeswehr als Arbeitgeber attraktiver machen: Den entsprechenden Gesetzentwurf hat das Kabinett nun gebilligt. So sollen die Arbeitsbedingungen bei der Truppe verbessert werden, um die Bundeswehr bei der Anwerbung von qualifiziertem Personal zu unterstützen. Mit Aussetzung der Wehrpflicht war ihr bisher wichtigstes Instrument für die Rekrutierung von Soldaten 2011 weggefallen.

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Streit um Finanzierung

Und so sollen die Änderungen aussehen: Die Wochenarbeitszeit soll grundsätzlich auf 41 Stunden begrenzt werden, auch mehr Möglichkeiten für Teilzeitbeschäftigung sind geplant. Mehrarbeit soll angemessen vergütet werden, wenn innerhalb eines Jahres kein Freizeitausgleich möglich ist. Konkrete Verbesserungen wird es auch für Soldaten im Einsatz geben: Sie sollen unbegrenzt kostenlos telefonieren und im Internet surfen dürfen, um den Kontakt zur Familie zu erleichtern.

Das auf fünf Jahre angelegte Maßnahmenpaket sieht außerdem vor, dass Offiziere nicht mehr so häufig versetzt werden wie bisher. Zudem sollen die oft maroden Unterkünfte in den Kasernen modernisiert und mit Fernsehern und kostenlosem Internetzugang ausgestattet werden. Im kommenden Jahr soll die Umsetzung rund 120 Millionen Euro kosten, 2016 erhöhen sich die Kosten auf knapp 300 Millionen Euro.

Über die Finanzierung des Pakets gab es allerdings Streit: Weil Finanzminister Wolfgang Schäuble den Wehretat dafür nicht aufstocken wollte, muss von der Leyen das Geld nun anderweitig einsparen.

Schon heute kann die Truppe ihren Bedarf an Fachkräften nicht mehr decken: Vor allem in der Wehrtechnik, bei den Informatikern, bei der Marine und im Sanitätsdienst fehlt der Nachwuchs. Wo Personalmangel herrscht, sollen Soldaten künftig mit Zuschlägen an die Armee gebunden werden, hieß es in Regierungskreisen.

vek/amz/AFP/dpa/Reuters

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insgesamt 36 Beiträge
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1. Absurdes Theater
Poco Loco 29.10.2014
Angesichts der massiven Probleme bei der Bundeswehr, frägt man sich schon, für wie blöd halten die Verantwortlichen den Wähler eigentlich. 35 Milliarden € reichen nicht aus, um auch nur einen Bruchteil der Einsatzfähigkeit der BW zu gewährleisten weil man nicht mit Geld umgehen kann und offenbar völlig planlos von Wahlperiode zu Wahlperiode murkst. Dafür fantasiert von der Leyen seit ihrem Amtsantritt von der familienfreundlichen und attraktiven Bundeswehr. Das ist einfach nur noch peinlich.
2. Leeres Geschw.....
elbullo79 29.10.2014
Die Wochenarbeitszeit von 41 Stunden ist ja schon fast die Regel. Steht eine Übung oder ähnliches an, wird sich dies- so wie bisher- nicht durchsetzten können. Wie auch? Außerdem müssen Soldaten leidensfähig sein. Ist ja Einstellungsvoraussetzung.
3. besonders wichtig wäre natürlich,
anderermeinung 29.10.2014
dass Soldatinnen und Soldaten vor einem eventuellen Einsatz unbegrenzt Urlaub nehmen könnten. Und dass festgelegt wird, von welchen Posten aus man garantiert nicht in einen Einsatz geschickt wird.
4. Stell Dir vor, es ist Krieg..
Bin_der_Neue 29.10.2014
..und keiner geht hin. Weil alle Feierabend haben. Vierlleicht sollte man von der Leyens Vorschläge international an alle Armeen herantragen - für eine friedliche Welt ;-)
5. Leidensfähigkeit ist...
Hupert 29.10.2014
Zitat von elbullo79Die Wochenarbeitszeit von 41 Stunden ist ja schon fast die Regel. Steht eine Übung oder ähnliches an, wird sich dies- so wie bisher- nicht durchsetzten können. Wie auch? Außerdem müssen Soldaten leidensfähig sein. Ist ja Einstellungsvoraussetzung.
...auch beim Wähler gefragt wenn man sich die "Leistungen" und Reformvorschläge der letzten Verteidigungsminister/innen (Plural ist hier noch nicht angebracht, ich weiß) ansieht.
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