Bundeswehr: Tausend zusätzliche deutsche Soldaten sollen nach Afghanistan

Hamburg/Berlin - Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) will die Bundeswehrtruppe in Afghanistan um 1000 auf 4500 Soldaten aufstocken. Damit sollen die Streitkräfte mehr Spielraum für ihre Aufgaben in der internationalen Schutztruppe für Afghanistan Isaf bekommen, teilte der Minister am Dienstag in Berlin mit. Zunächst würde allerdings nur die Mandats-Obergrenze angehoben werden, betonte Jung. Zudem soll das Mandat bis Dezember 2009 und damit länger als das sonst übliche Jahr laufen, um es aus der Bundestagswahl herauszuhalten. Die Aufstockung sei nötig, um auf Herausforderungen flexibler reagieren zu können, erklärte der CDU-Politiker.

Endgültig muss über die Erhöhung der Bundestag entscheiden - das Parlament stimmt im Herbst über das Mandat ab. Dort zeichnet sich allerdings schon seit Monaten selbst in weiten Teilen der Opposition Zustimmung zu einer Mandatserhöhung ab. Nur die Linke ist klar gegen die Pläne.

Parallel zur Aufstockung des Isaf-Mandats soll das Mandat für den US-geführten internationalen Anti-Terror-Kampf "Operation Enduring Freedom" (OEF) nach Angaben von Jung von 1400 auf 800 Soldaten reduziert werden. Derzeit sind unter OEF-Mandat 260 deutsche Marinesoldaten am Horn von Afrika im Einsatz.

Grundlage für den Vorschlag des Ministers ist der militärische Ratschlag des Generalinspekteurs Wolfgang Schneiderhan. Er legte dem Minister dar, wie viele Soldaten die Bundeswehr in dem Krisenland brauche, um ihre Aufgaben zu erfüllen und die Sicherheit der eigenen Truppe zu gewährleisten. Jung hatte die Verteidigungsobleute der Bundestagsfraktionen am Dienstagmorgen informiert.

Deutschland stellt vom 1. Juli an die Schnelle Eingreiftruppe zum Schutz der Isaf im Norden des Landes und will sich stärker in der Ausbildung afghanischer Soldaten engagieren. Friedensgruppen und die oppositionelle Linke sehen in einer Aufstockung des Bundeswehrkontingents eine weitere Eskalation. Sie fordern mehr zivile Hilfe für Afghanistan.

Obwohl sie seine Pläne nicht für falsch halten, warfen FDP und Grüne Verteidigungsminister Jung Führungsschwäche vor. Die FDP-Politikerin Elke Hoff sprach in der "Leipziger Volkszeitung" von "mangelndem Mut zur Führung", weil die Diskussion über die notwendigen Anforderungen an den Einsatz "nur hinter den Kulissen" geführt werde. Der Grünen-Politiker Winfried Nachtwei sagte: "Dieser defensive Umgang mit den Problemen, aber auch mit den Leistungen für Afghanistan spielt der Linken in die Hände."

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Reinhold Robbe (SPD), verteidigte die neuen Mandatsobergrenzen. Es gebe aus seiner Sicht bereits jetzt einen Fehlbedarf von 300 bis 400 Soldaten. Zudem werde zu wenig reflektiert, dass die Bundeswehr im Zuge des Isaf-Einsatzes an acht Stützpunkten in der Region vertreten sei.

Zuletzt hatte Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel an die Verbündeten appelliert, sich stärker zu engagieren: "Es hat schon viele weitere Truppenzusagen gegeben. Aber ich bin noch nicht zufrieden, denn wir brauchen noch mehr", sagte de Hoop Scheffer.

flo/dpa/AFP/Reuters/ddp