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Bundeswehreinsätze in Afrika: Von der Leyens Solo-Show nervt die eigenen Leute

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Verteidigungsministerin von der Leyen: Unmut in den eigenen Reihen Zur Großansicht
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Verteidigungsministerin von der Leyen: Unmut in den eigenen Reihen

Ursula von der Leyen hat in den ersten Wochen im Amt mächtig gewirbelt - was nicht nur der politische Gegner misstrauisch beäugt. Mit ihren Plänen für ein stärkeres Afrika-Engagement der Bundeswehr bringt die Verteidigungsministerin die Unionsfraktion gegen sich auf.

Berlin - Man kann Ursula von der Leyen nicht vorwerfen, dass sie es langsam hat angehen lassen. Keine zwei Monate ist sie Verteidigungsministerin, aber in dieser Zeit war sie schon so präsent, wie manche Kabinettsmitglieder es gern in einer ganzen Wahlperiode wären. Natürlich steht die CDU-Frau unter besonderer Beobachtung, aber von der Leyen versteht es auch, von sich reden zu machen: Sie will die Bundeswehr familienfreundlicher machen, die europäischen Armeen bündeln, die deutsche Truppe öfter ins Ausland schicken. Ein Vorstoß jagt den nächsten.

Nicht nur dem politischen Gegner geht die Hyperaktivität der neuen Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt schon auf die Nerven. Auch in der Union wird von der Leyen zunehmend kritisch beäugt. Ist gegen erste Profilierungsversuche und Antrittsbesuche noch nichts einzuwenden, hört bei den Einsätzen der Bundeswehr für viele der Spaß auf. Und so stoßen die jüngsten Rufe der Ministerin nach einem stärkeren Engagement der Truppe in Afrika, etwa in Somalia, auf harten Widerstand.

In der Sitzung der Unionsfraktion am Dienstag machte die Fraktionsspitze ihrem Ärger Luft. Fraktionschef Volker Kauder (CDU) stellte klar, dass die Abgeordneten über geplante Auslandseinsätze nicht aus der Presse erfahren wollen. Dies sei mit von der Leyen so besprochen, wird Kauder von Teilnehmern zitiert. Ein deutlicher Rüffel für die Ministerin, so wurde es hinter verschlossenen Türen verstanden. Von der Leyen selbst äußerte sich vor den Parlamentariern nicht.

Schon im Fraktionsvorstand am Montagnachmittag hatte Kauder dem Vernehmen nach darauf hingewiesen, dass Deutschland eine Parlamentsarmee habe: "Wenn man ein Anliegen hat, muss man mit uns reden." Am Dienstag legte auch der gewöhnlich sehr zurückhaltende Fraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer nach: Das Parlament müsse immer beteiligt werden, "ungeachtet einer Ministerin, die sich gut eingearbeitet und ihre eigenen Vorstellungen hat".

Es hat sich Unmut angestaut. Bislang gehörte es zum guten Ton, dass sich ein Neuer im Verteidigungsministerium erst einmal in der zuständigen Arbeitsgruppe der Fraktion vorstellt. Von der Leyen ließ sich erst bei der Klausurtagung zu Beginn dieser Woche blicken. Über ihre Somalia-Pläne konnten die Experten zuvor bereits im SPIEGEL lesen. Dabei schätzen gerade die Verteidigungsexperten nichts weniger, als wenn sie bei wichtigen Überlegungen übergangen werden.

CSU will im Koalitionsausschuss über von der Leyen reden

Von der Leyens Solo-Show nervt auch die CSU. In der Sitzung der Landesgruppe am Montagabend erinnerte CSU-Vize Peter Gauweiler mit Blick auf einen möglichen Einsatz in Somalia an den Kriegsfilm "Black Hawk Down", der die blutige Schlacht amerikanischer Soldaten um Mogadischu 1993 nachspielt. Die Schwesterpartei will von der Leyens Vorgehen in Sachen Afrika auf die Tagesordnung des Koalitionsausschusses am kommenden Dienstag setzen. CSU-Chef Horst Seehofer weiß, wie unpopulär die Auslandseinsätze der Bundeswehr bei der Bevölkerung sind - und vor der bayerischen Kommunalwahl im März gilt für ihn die Devise: Was Unruhe bei den Bürgern stiftet, fliegt von der Agenda.

Viele Unionsabgeordnete wittern ein Muster hinter von der Leyens Aktionen. Wie schon beim Ausbau der Kita-Plätze oder ihrem Kampf gegen Altersarmut prescht die umtriebige Ministerin in Eigenregie vor und hofft darauf, dass die Nörgler in der Fraktion unter dem Druck der Öffentlichkeit nachgeben werden. Doch bei den Auslandsmissionen könnte diese Strategie scheitern. Zum einen hat von der Leyen hier die Bevölkerung nicht auf ihrer Seite. Vor allem aber finden viele in der Fraktion es unanständig, wenn die Ministerin ein Thema, bei dem es im Extremfall um Leben und Tod geht, zur Profilierung nutzt.

Ganz fair ist die Unterstellung nicht. Denn nicht nur von der Leyen, auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Bundespräsident Joachim Gauck hatten zuletzt für ein stärkeres deutsches Engagement in der Welt geworben. So verstärkte sich der Eindruck, von der Leyens Vorstoß wäre schon die Linie der Bundesregierung und des Präsidenten.

Fraktionschef Kauder versucht nun auf seine Weise, von der Leyen und Steinmeier auszubremsen. Im SPIEGEL kündigte er an, mit Hilfe von Ex-Bundespräsident Horst Köhler die Einsätze in Afrika in eine Gesamtstrategie für den Kontinent einzubetten.

Ein solches Konzept will freilich auch Steinmeier mit von der Leyen und Entwicklungshilfeminister Gerd Müller (CSU) entwerfen, woran Kanzlerin Angela Merkel am Dienstag in der Fraktion noch einmal erinnerte. Kauders Vorstoß kann man somit auch als Misstrauensvotum gegen die eigene Regierung verstehen.

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1.
großwolke 11.02.2014
In der Hoffnung, dass die CDU-Meinungsmonitore das SPON-Forum aufmerksam studieren: ich wähle nicht immer CDU, aber immer konservativ. Wenn die einzige Möglichkeit, deutsches Militär in Afrika zu verhindern, in einem Kreuz bei der SPD besteht, weil ansonsten die Bundesmutti den Staffelstab an die Kriegshetzerin übergibt, werde ich das wohl tun müssen.
2. Die Leyen ist halt von von Ehrgeiz zerfressen
redbayer 11.02.2014
und will unbedingt die nächste Kanzlerin werden. Da ist ihr jedes Mittel recht und mit der Bundeswehr in alle Welt, hat sie ja ein gutes Mittel in der Hand. Da kann der Kauder reden was er will, von wegen Parlament usw. Wer ist denn Parlament, das ist doch selbst die GROKO und wenn der Steinmeier, der Gauck und natrülich die Kanzlerin will, dass die Bundeswehr überall hin soll, dann wird es eben so sein. Somalia ist da gleich eine gute Wahl. Da kann man den Islamisten helfen, dass sie auch an die Macht kommen. So wie der Gauck auch in Burma anmahnt, lasst die Islamisten an der Macht teilhaben, dann wird alles gut.
3. Vom Sponsor gejagt,
netiew 11.02.2014
Auftritte in Wind, Regen und Sonne sind im Sponsoren-Vertrag mit Drei-Wetter-Taft festgeschrieben. Deswegen geht Russland vorläufig auch nicht: Pelzmützen sind nämlich vertragswidrig.
4. Letzlich wagt sie etwas dem man auch widersprechen kann
misr35 11.02.2014
Zitat von sysopDPAUrsula von der Leyen hat in den ersten Wochen im Amt mächtig gewirbelt - was nicht nur der politische Gegner misstrauisch beäugt. Mit ihren Plänen für ein stärkeres Afrika-Engagement der Bundeswehr bringt die Verteidigungsministerin die Unionsfraktion gegen sich auf. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-unmut-ueber-von-der-leyen-in-cdu-und-csu-a-952774.html
Demnach wagt sie etwas und schiebt Meinungen, selbst die eigenen wie Mutti in die inzwischen zum Uebersee-Containerriesen angewachsenen Schubladen ihres Schreibtischs mit dem Label , DAS MERKE ICH MIR .
5. ich bin dafür
aueronline.eu 11.02.2014
Dass die ausbildenden Soldatinnen und Soldaten Zuhause bleiben dürfen und je zwei, drei somalische Krieger bei sich aufnehmen. Dann können alle familienfreundlich das töten üben und sind weder weg von herd noch Kind. Und wenn die somalischen Soldaten wollen, dass sie es auch familienfreundlich haben, sollen sie ihre Kinder zum Krieg lernen mitbringen.
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