Zwei-Prozent-Ziel Von der Leyen verteidigt Erhöhung der Militärausgaben

Das Thema Bundeswehr hat den Wahlkampf erreicht: Die SPD warnt vor der geplanten Erhöhung des Militäretats. Verteidigungsministerin von der Leyen sieht die Kritik als Teil einer verkorksten SPD-Kampagne.

Ursula von der Leyen
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Ursula von der Leyen


Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die SPD-Kritik an der geplanten Erhöhung der Militärausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts zurückgewiesen: Die SPD lüge sich selbst in die Tasche, "wenn sie glaubt, dass Sicherheit in Europa billiger zu haben ist als unter dem Schutzdach der Nato", sagte sie der "Funke Mediengruppe".

Kanzlerkandidat Martin Schulz und Fraktionschef Thomas Oppermann hatten die Zwei-Prozent-Marke als unrealistisch und als schlichtweg falsches Ziel bezeichnet. Dies käme fast einer Verdoppelung der derzeitigen Verteidigungsausgaben von 37 Milliarden Euro gleich. Deutschland wäre dann mit Abstand die größte Militärmacht Europas. Das könne niemand wollen, "allein aufgrund unserer Vergangenheit", warnten sie.

"Wenn die SPD jetzt den schrittweisen Aufwuchs der Investitionen ablehnt, verabschiedet sie sich von der eingeleiteten Modernisierung der Bundeswehr und den Trendwenden für mehr Personal und Material", sagte von der Leyen. Damit gefährde die SPD die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr. Die Ministerin bilanzierte, die SPD zerdeppere in ihrem "total verkorksten Wahlkampf" blindlings das Vertrauen der Soldaten, genauso wie das befreundeter Nationen.

Über die Verteidigungsausgaben gibt es unter den Nato-Partnern seit Monaten Streit. US-Präsident Donald Trump fordert, dass alle Bündnispartner spätestens 2024 jährlich mindestens zwei Prozent des BIP ausgeben. In der Bundesregierung wird das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel allerdings anders interpretiert. Dort heißt es, es gehe nur darum, sich in Richtung der zwei Prozent zu entwickeln.

mho/dpa/AFP

insgesamt 52 Beiträge
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hersp58 07.08.2017
1. andere Optionen
Besser als einfach nur mehr Geld einzufordern, ist sicher eine bessere Organisation. Hier scheint einiges verbesserungswürdig und das fängt ganz ober bei der Ministerin an.
observerlbg 07.08.2017
2. Die sPD hat mal wieder den Schuss nicht gehört....
Deutschland ist die Wirschaftsnation Nr. 1. Die Nachbarstaaten und besonders die derzeitige US.-Administration erwarten von uns deutliche mehr Einsatz zum Schutz Europas. Entweder nehmen wir unsere Aufgaben in der NATO ernst, oder steigen aus. Und kommt nicht wieder mit den ollen Kamellen von Anno Dunnemals. Die modernen Diktatoren sitzen in anderen Ländern in und um Europa. Wer immer nur zurück schaut, fährt zwangsweise irgendwann gegen die Wand oder in den Abgrund.
frank57 07.08.2017
3. Mit der Verdoppelung
will Frau von der Leyen Deutschland schützen? Vor wem? Kniefall vor Trump? Mit einer solchen pauschalen Erhöhung kämen wir auf 74 Milliarden! Wieviel gibt Russland aus? Ich dachte die christlichen Parteien wollten Frieden schaffen! Wie war das noch mit "Schwerter zu Pflugscharen"?
jozu2 07.08.2017
4. 2% wofür?
Ich bezweifle stark, dass sich die Kampfkraft der BW um 2% erhöhen wird. Wahrscheinlich geht das Geld in Betriebskindergärten oder Kurse "Deutsch als Fremdsprache" bei der Truppe.
gehirngebrauch 07.08.2017
5. die größte
militärmacht europas ? mit UvdL an der militärspitze braucht sich da in euroa niemand sorgen zu machen. selbst ein aufstocken auf 3% würde nur auf armselige phrasendrescherei hinauslaufen. "a400m" ist ja wohl immer noch nicht so "fähig" wie er soll ? und wie steht es mit dem anderen kriegsgerät ? unfähigkeit hat nun mal seinen preis. die SPD braucht da gar nicht hilfestellung zu leisten.
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