Neue Panzer für die Bundeswehr Von der Leyen rechnet sich ihren Haushalt schön

Die Bundeswehr soll bald einiges an neuem Gerät bekommen. Auch für die Attraktivitätsoffensive ist überraschend Geld da. Wie hat die Verteidigungsministerin das gemacht? Die Opposition ist verblüfft.

Radpanzer Boxer in Afghanistan (Archiv): Geld für 131 Stück
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Radpanzer Boxer in Afghanistan (Archiv): Geld für 131 Stück


Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat große Pläne mit der Bundeswehr. Sie soll Deutschlands gewachsene Rolle in der Welt mit Auslandseinsätzen repräsentieren. Sie soll attraktiver werden für junge Leute und sie soll ihre maroden Gerätschaften wieder auf Vordermann bringen.

Doch all das kostet Geld, das der Finanzminister jedoch nicht so recht herausgeben will. Die Beamten im Verteidigungsministerium haben deshalb den Haushalt für das kommende Jahr noch einmal im großen Stil umgebaut. Und plötzlich sind Mittel da - sogar, um neue Beschaffungsvorhaben in Milliardenhöhe in Angriff zu nehmen. Etwa den Transportpanzer "Boxer". Das geht aus einer Vorlage für die Beratung des Haushaltsausschusses des Bundestags hervor. Über das Papier werden die Parlamentarier am Donnerstag in Anwesenheit der Ministerin beratschlagen.

Die Abgeordneten, die das Dokument über das Wochenende studiert haben, staunten nicht schlecht: Darin finden sich unter anderem Posten für die Attraktivitätsoffensive in Höhe von 126 Millionen Euro - mit einer unerwarteten Gegenfinanzierung. Fast 300 Millionen Euro werden im Haushalt frei, weil sich die Übernahme der vier Fregatten vom Typ F125 verzögert. Der Bau dieser 150 Meter langen Kampfschiffe hatte sich immer wieder hingezogen. Die Unternehmensberater von KPMG hatten in einer Untersuchung diesen Sommer von haarsträubenden Fehlern berichtet. So löste sich aufgrund falsch aufgetragener Farbe ein spezieller Brandschutzanstrich wieder ab.

Ob dies auch der Grund ist, warum von der Leyen nächstes Jahr kein Geld an das Konsortium unter Führung von ThyssenKrupp Marine Systems überweisen muss, ist unklar. Doch es hilft ihr finanziell aus der Klemme. "Ursula von der Leyen begibt sich hier auf ein haushaltspolitisches Himmelfahrtskommando. Die gesetzlichen Ansprüche ihrer Soldaten aus dem Attraktivitätsgesetz kann sie nur decken, weil es zufällig erneut zu Problemen im Rüstungsbereich kommt", kritisiert der Haushaltsexperte der Grünen, Tobias Lindner.

Geld für den "Boxer"

Das frei werdende Geld muss von der Leyen auch wegen Defiziten in Dienstleistungsgesellschaften der Bundeswehr, etwa im Bekleidungswesen, nachschießen. In der Beschaffungsvorlage, die SPIEGEL ONLINE vorliegt, finden sich aber auch neue Vorhaben, die die Ministerin in den kommenden Jahren angreifen will. So stellt sie Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 620 Millionen Euro in den Haushalt ein, damit ihre Beamten nächstes Jahr insgesamt 131 Transportpanzer vom Typ Boxer bei dem Firmenverbund von Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann bestellen können.

Das Ministerium begründet die Anschaffung explizit mit der "geänderten Sicherheitslage, insbesondere bezogen auf den europäischen Rahmen". Mit anderen Worten: Durch die Russland-Krise sei der Bedarf an Gerät für das Heer gewachsen. Dieses gelte es für Deutschland, "in das System der Bündnisverteidigung" der Nato einzubringen, heißt es in dem Ministeriumsschreiben.

Auch das Nachfolgemodell der umstrittenen Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" wirft zumindest fiskal seine Schatten voraus: Rund 720 Millionen Euro stellt die Ministerin für die kommenden Jahre als Verpflichtungsermächtigung in den Haushalt 2015 ein. Das Ministerium begründet dies mit der "herausgehobenen Bedeutung" des Projektes, für das "haushalterisch Vorsorge" für die Umsetzung betrieben werden müsse, nachdem es durch die Berater von KPMG geprüft worden sei.

Die Opposition kündigt ihren Widerstand gegen die Haushaltsumbuchungen an. "Kurzfristig mag die Ministerin ein Problem gelöst haben, häuft aber in der Zukunft weitere ungedeckte Schecks auf", sagt Grünen-Abgeordneter Lindner gegenüber SPIEGEL ONLINE: "Für die Attraktivität, die jetzt entfallenen Ausgaben für die Fregatte und auch den 'Boxer' gibt es keine durchgerechnete Vorsorge."



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Seite 1
genugistgenug 10.11.2014
1. und was soll's?
"Kurzfristig mag die Ministerin ein Problem gelöst haben, häuft aber in der Zukunft weitere ungedeckte Schecks auf", ........ und? Dann ist das L. schon lange nicht mehr Ministerin oder es gibt neue Ausreden....... PS im schlimmsten Fall setzt sie dann den neuen Verteidigungsminister ein :-(((((((
Nabob 10.11.2014
2. Ja, man hörte wirklich zu lange nicht von ihr!
Der Phantasie sind natürlich keine Grenzen gesetzt, wie man sich in Szene setzen kann. Ich würde aber zunächst einmal vorschlagen dafür Sorge zu tragen, dass schon mal der Bestand der Bundeswehr funktionstüchtig ist; anderweitig wirkt das Unterfangen der Tochter aus Hannover weiterhin kindlich. Vielleicht gelingt es ja erst einmal, dass dann schon 2 Transalls flugbereit sind - das wäre doch schon ein mächtiger Fortschritt.
mowlwrf 10.11.2014
3. ungedeckte Schecks??
Solange wir Jahr für Jahr mehr Schulden machen sind diese Schecks eher Peanuts... Unsere Kinder und Kindeskinder werden uns dankbar sein, damit wir so viel Geld ausgegeben haben....
kral1 10.11.2014
4. Richtige Prioritäten gesetzt
Will die Oposition nicht zugeben das die Ministerin die richtigen Prioritäten für das nächste Haushaltsjahr gesetzt hat?
schoki333 10.11.2014
5.
Ernsthaft, wir bezahlen auch noch den Nachfolger der Nicht-Drohne Euro-Hawk? Ich werd auch Rüstungsfabrikant und bekomme Milliarden für schlechte Technik. Verdient ist das nicht.
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