Bundeswehr Von der Leyen beendet Hubschrauber-Chaos

Monatelang hat Ministerin von der Leyen um bessere Bedingungen für einen uralten Hubschrauber-Deal gerungen - jetzt gibt es einen Kompromiss für die Bundeswehr-Ausstattung. Dabei sollen Partner-Länder einen Teil der Kosten tragen.

Tiger-Hubschrauber der Bundeswehr: Alte Modelle sollen ausgeschlachtet werden.
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Tiger-Hubschrauber der Bundeswehr: Alte Modelle sollen ausgeschlachtet werden.

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Am Ende stand der "Global Deal" nur noch für die missglückte Verhandlung über den Kauf neuer Hubschrauber für die Bundeswehr. Zu teuer, zu viel - und für die Marine noch nicht einmal das Wunschgerät. So lautete das dürftige Resultat einer Vereinbarung, die vor mehreren Jahren zwischen dem Wehrressort und der Firma Airbus geschlossen wurde.

Zuletzt legte die neue Ministerin Ursula von der Leyen die Vereinbarung erst einmal auf Eis. Nun ist nach Informationen von SPIEGEL ONLINE endlich die Frage geklärt, wie es mit dem Geschäft weitergeht. Das Verteidigungsministerium und die Firma Airbus Helicopters einigten sich auf eine neue Rahmenvereinbarung zu dem Kauf der Fluggeräte.

In einer internen Sitzung hat von der Leyen gemeinsam mit Staatssekretärin Katrin Suder den wichtigsten Militärs und Fachpolitikern das Ergebnis der Verhandlungen vorgestellt. Noch in diesem Jahr könnte das Geschäft dem Haushaltsausschuss des Bundestags vorgelegt werden. Damit ist ein langes Gezerre beendet.

Bereits in den Jahren 1998 und 2000 wurde der Kauf von über 200 Transporthubschraubern NH 90 und Kampfhubschraubern des Modells Tiger vereinbart. Als 2011 im Zuge der Bundeswehrreform bei einer verkleinerten Truppe nur noch weniger Material gebraucht wurde, wurde mit Airbus nachverhandelt. Die Stückzahlen wurden verringert, der Marine-Hubschrauber kam hinzu. Der Preis jedoch blieb insgesamt etwa gleich. So richtig zufrieden war niemand mit der Lösung.

Das "Pooling and Sharing"-Prinzip

Nun ist der neue Vorschlag auf dem Tisch. Rund 8,5 Milliarden Euro wird er das Verteidigungsministerium kosten. Wichtigster inhaltlicher Punkt dabei: Die hohen Kosten der Anschaffung wenigstens beim Transporthubschrauber NH 90 sollen zwischen mehreren Ländern aufgeteilt werden. So sollen 22 Helikopter bestellt werden. Sie sollen zwar in Deutschland stationiert sein, jedoch gemeinsam mit mehreren Partnerländern betrieben werden. So hofft das Verteidigungsministerium, nicht auf den gesamten Kosten der Anschaffung sitzen zu bleiben.

Mit dieser Klausel in der Vereinbarung soll der NH 90 zu einem positiven Beispiel für das Prinzip "Pooling and Sharing" werden, dem Bündeln und Teilen von militärischen Fähigkeiten. Mit der Lösung kommt das Verteidigungsministerium besonders den Abgeordneten der Koalition entgegen, die sich ein solches Vorgehen gewünscht hatten.

Laut dem internen Papier soll nun auch endgültig der umstrittene Marine-Hubschrauber MH 90 Sea Lion bestellt werden. Um die Anschaffung der 18 Modelle hatte es immer wieder Diskussionen gegeben, denn die Marine hatte sich ursprünglich ein anderes Modell gewünscht. Nun soll der Sea Lion kommen, allerdings wird er unter besonderer Beobachtung stehen: Das Verteidigungsministerium will ein neues "Risk Management"-Prinzip am Marine-Hubschrauber einsetzen.

Unter anderem wird ein eigener Ingenieur permanent vor Ort sein, monatlich soll über den Projektverlauf Bericht erstattet werden. Vom Kampfhubschrauber Tiger bestellt das Verteidigungsministerium nun wieder elf Flieger mehr, allerdings verzichtet das Haus dafür auf ein Ersatzteilpaket. Nun sollen stattdessen elf ältere Tiger aussortiert werden und als Ersatzteillager ausgeschlachtet werden. Die Lösung ist nicht optimal, "aber das beste, was bei den bestehenden Verträgen herauszuholen war", heißt es in Ministeriumskreisen.



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