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Bundeswehr: Von der Leyen beendet Hubschrauber-Chaos

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Tiger-Hubschrauber der Bundeswehr: Alte Modelle sollen ausgeschlachtet werden. Zur Großansicht
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Tiger-Hubschrauber der Bundeswehr: Alte Modelle sollen ausgeschlachtet werden.

Monatelang hat Ministerin von der Leyen um bessere Bedingungen für einen uralten Hubschrauber-Deal gerungen - jetzt gibt es einen Kompromiss für die Bundeswehr-Ausstattung. Dabei sollen Partner-Länder einen Teil der Kosten tragen.

Am Ende stand der "Global Deal" nur noch für die missglückte Verhandlung über den Kauf neuer Hubschrauber für die Bundeswehr. Zu teuer, zu viel - und für die Marine noch nicht einmal das Wunschgerät. So lautete das dürftige Resultat einer Vereinbarung, die vor mehreren Jahren zwischen dem Wehrressort und der Firma Airbus geschlossen wurde.

Zuletzt legte die neue Ministerin Ursula von der Leyen die Vereinbarung erst einmal auf Eis. Nun ist nach Informationen von SPIEGEL ONLINE endlich die Frage geklärt, wie es mit dem Geschäft weitergeht. Das Verteidigungsministerium und die Firma Airbus Helicopters einigten sich auf eine neue Rahmenvereinbarung zu dem Kauf der Fluggeräte.

In einer internen Sitzung hat von der Leyen gemeinsam mit Staatssekretärin Katrin Suder den wichtigsten Militärs und Fachpolitikern das Ergebnis der Verhandlungen vorgestellt. Noch in diesem Jahr könnte das Geschäft dem Haushaltsausschuss des Bundestags vorgelegt werden. Damit ist ein langes Gezerre beendet.

Bereits in den Jahren 1998 und 2000 wurde der Kauf von über 200 Transporthubschraubern NH 90 und Kampfhubschraubern des Modells Tiger vereinbart. Als 2011 im Zuge der Bundeswehrreform bei einer verkleinerten Truppe nur noch weniger Material gebraucht wurde, wurde mit Airbus nachverhandelt. Die Stückzahlen wurden verringert, der Marine-Hubschrauber kam hinzu. Der Preis jedoch blieb insgesamt etwa gleich. So richtig zufrieden war niemand mit der Lösung.

Das "Pooling and Sharing"-Prinzip

Nun ist der neue Vorschlag auf dem Tisch. Rund 8,5 Milliarden Euro wird er das Verteidigungsministerium kosten. Wichtigster inhaltlicher Punkt dabei: Die hohen Kosten der Anschaffung wenigstens beim Transporthubschrauber NH 90 sollen zwischen mehreren Ländern aufgeteilt werden. So sollen 22 Helikopter bestellt werden. Sie sollen zwar in Deutschland stationiert sein, jedoch gemeinsam mit mehreren Partnerländern betrieben werden. So hofft das Verteidigungsministerium, nicht auf den gesamten Kosten der Anschaffung sitzen zu bleiben.

Mit dieser Klausel in der Vereinbarung soll der NH 90 zu einem positiven Beispiel für das Prinzip "Pooling and Sharing" werden, dem Bündeln und Teilen von militärischen Fähigkeiten. Mit der Lösung kommt das Verteidigungsministerium besonders den Abgeordneten der Koalition entgegen, die sich ein solches Vorgehen gewünscht hatten.

Laut dem internen Papier soll nun auch endgültig der umstrittene Marine-Hubschrauber MH 90 Sea Lion bestellt werden. Um die Anschaffung der 18 Modelle hatte es immer wieder Diskussionen gegeben, denn die Marine hatte sich ursprünglich ein anderes Modell gewünscht. Nun soll der Sea Lion kommen, allerdings wird er unter besonderer Beobachtung stehen: Das Verteidigungsministerium will ein neues "Risk Management"-Prinzip am Marine-Hubschrauber einsetzen.

Unter anderem wird ein eigener Ingenieur permanent vor Ort sein, monatlich soll über den Projektverlauf Bericht erstattet werden. Vom Kampfhubschrauber Tiger bestellt das Verteidigungsministerium nun wieder elf Flieger mehr, allerdings verzichtet das Haus dafür auf ein Ersatzteilpaket. Nun sollen stattdessen elf ältere Tiger aussortiert werden und als Ersatzteillager ausgeschlachtet werden. Die Lösung ist nicht optimal, "aber das beste, was bei den bestehenden Verträgen herauszuholen war", heißt es in Ministeriumskreisen.

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1.
die_bittere_wahrheit 26.11.2014
Alles andere als Optimal, aber immerhin ein kleiner Schritt in die richtige Richtung. Es ist dem Soldaten in der Truppe (na Gut eigentlich keinem normal denkenden Menschen) zu vermitteln das die ZIVILE Fuehrung der Armee mit den Herstellern von militaerischem Grossgeraet "grosszuegig" vereinbart weniger Einheiten anzuschaffen und dafuer dann idR noch mehr bezahlen muss als urspruenglich vereinbart. Dann nimmt man eben lieber mehr ("als benoetigt" ; wobei kann eine Armee genug Grossgeraet in Reserve haben?!? Wohl kaum!) zum niedrigeren Gesamtpreis ab und packt den Rest in die Langzeitlagerung (oder nutzt es von mir aus als "Ersatzteillager") anstatt 'weniger' fuer gleiches/mehr Geld zu bekommen! So dumm koennen wirklich auch nur (deutsche) Politiker sein!
2. Das beste wäre es auf den Kauf von Schrott zu verzichten
willgence 26.11.2014
und zu besseren Preisen am Weltmarkt zu kaufen . . . oder das wenigstens anzudrohen. Der Marinehubschrauber MH90 ist viel zu klein, um den Standard an Sensorik und Bewaffnung zum Einsatz zu bringen benötigt man zwei(!) Maschinen . . . die können dann das, was normalerweise EIN Hubschrauber kann. Der Tiger ist als reiner Panzerabwehrhubschrauber geplant d.h. keine Kanone oder wenigstens ein MG ohne Raketen wegzulassen. Das entsprach den Einsatzszenarien beim Entwurf (russische Panzermassen), läßt aber bei der Unterstützung von kleinen Einsatztruppen (wie in Afghanistan) stark zu wünschen übrig. Die Franzosen fliegen seit Jahren das Modell MIT Bordwaffe . . . man hätte sicher einfach auf das Modell wechseln können, denn der ist schon fertig entwickelt . . . Und dabei hat der Bund wirklich einen großen "Knüppel" bei den Verhandlungen in der Hand -> man hätte nur auf die vereinbarte Stückzahl zum vereinbarten Preis bestehen müssen UND die, für die jahrelange Verzögerung, vereinbarten Vertragsstrafen einfordern müssen . . . Airbus wäre innerhalb von Sekunden eingeknickt und hätte JEDEM anderen Vertrag zugestimmt . . . Das wird uns ein mieser Deal, als goldener Handschlag für den Bund verkauft!
3. Prost Mahlzeit
daktaris 26.11.2014
Das ist die ministerielle Inkompetenz mit Brief und Siegel. Der Deal war und ist nachwievor Murks. Einzig EADS wahrt sein Geschäft und die politisch-industrielle Rüstungslobby reibt sicht die Hände. Nur die Bundeswehr schaut in die Röhre. Frau VdL, sie sind aber schnell umgefallen. Wir betreiben die Bundeswehr doch nur noch zu dem einzigen Grund, um unserer Rüstungsindustrie die Arbeitsplätze zu erhalten und willfähig deren Schrott zu überhöhten Preisen abzukaufen. Mit Landesverteidigung hat das nichts zu tun.
4. Rahmenvereinbarung...
tacereaurum 26.11.2014
- mit welchen Lieferfristen - mit welchen finanziellen Beiträgen der Partnerländer - mit welchen Haftungen der Industrie für Qualität und Terminteue wäre schön zu wissen. Eine Rahmenvereinbarung gab es schon 1998, also vor 16 Jahren, das hilft wohl alleine wenig. Wie viele fliegen von den damals bestellten NH 90 ? Scheinbar keine, die sollen zum Ausschlachten herhalten.
5. Warum dumm?
gundi 26.11.2014
Zitat von die_bittere_wahrheitAlles andere als Optimal, aber immerhin ein kleiner Schritt in die richtige Richtung. Es ist dem Soldaten in der Truppe (na Gut eigentlich keinem normal denkenden Menschen) zu vermitteln das die ZIVILE Fuehrung der Armee mit den Herstellern von militaerischem Grossgeraet "grosszuegig" vereinbart weniger Einheiten anzuschaffen und dafuer dann idR noch mehr bezahlen muss als urspruenglich vereinbart. Dann nimmt man eben lieber mehr ("als benoetigt" ; wobei kann eine Armee genug Grossgeraet in Reserve haben?!? Wohl kaum!) zum niedrigeren Gesamtpreis ab und packt den Rest in die Langzeitlagerung (oder nutzt es von mir aus als "Ersatzteillager") anstatt 'weniger' fuer gleiches/mehr Geld zu bekommen! So dumm koennen wirklich auch nur (deutsche) Politiker sein!
ich gehe nicht davon aus, dass diese Verträge aus Dummheit derart ungünstig für die "öffentliche Hand" verhandelt wurden - vielmehr ist von einer massiven Interessenkollision auszugehen ... und die beginnt idR bereits "vor der Politik" in der Verwaltung ... ein Schelm, der ...
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