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Bundeswehr: Von der Leyen mietet israelische Kampfdrohne

Israelische Drohne "Heron TP": Von der Bundeswehr ausgewählt Zur Großansicht
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Israelische Drohne "Heron TP": Von der Bundeswehr ausgewählt

Lange wurde gestritten, jetzt steht der Beschluss: Die Bundeswehr soll Kampfdrohnen aus Israel leasen. Tötungsmissionen mit den unbemannten Fliegern schließt die Bundesregierung aus.

Die Beschaffung von bewaffneten Kampfdrohnen für die Bundeswehr rückt näher. Generalinspekteur Volker Wieker hat entschieden, dass die Truppe in den kommenden Jahren israelische Drohnen des Typs "Heron TP" leihen soll. Die Drohnen können auch mit Raketen ausgestattet werden und diese auf Bodenziele abfeuern.

Nach einer langen Debatte über die Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr sollen nun konkrete Verträge ausgearbeitet werden. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird am Vormittag eine Pressekonferenz zu der sogenannten Auswahlentscheidung geben.

Von der Leyen hatte sich mit der Entscheidung über die Kampfdrohne viel Zeit gelassen, obwohl sich ihre Militärs schon lange vor dem Beginn ihrer Amtszeit eine bewaffnete Drohne für die Auslandseinsätze wünschten. In der öffentlichen Debatte aber werden die unbemannten Flieger, die über lange Zeiträume fast lautlos über Kampfgebieten kreisen können, vor allem mit der umstrittenen US-Mission zur gezielten Ausschaltung von Terror-Verdächtigen ohne Prozess und ordentliches Verfahren in Verbindung gebracht. Washington hat in den vergangenen Jahren Hunderte solcher Tötungsoperationen befohlen.

Die Bundesregierung hingegen schließt Tötungsmissionen mit den Drohnen aus und betont, dass sich alle Einsätze stets nach dem Völkerrecht richten sollen. Demnach sollen die Drohnen ausschließlich dem Schutz von Soldaten, zum Beispiel von Feldlagern bei Missionen wie in Mali, oder von deutschen Transporten dienen. Zudem soll der Bundestag für jede Auslandsmission einzeln entscheiden, ob die Drohne bewaffnet oder nur mit Aufklärungskameras mitgeschickt wird.

Die Bundeswehr hat sich auch deshalb für das israelische Modell "Heron" entschieden, weil das unbemannte Flugzeug bereits in Afghanistan von deutschen Soldaten geflogen wird. Die sind allerdings nur mit Kameras zur Beobachtung aus der Luft ausgestattet. Nun sollen mehrere "Heron"-Modelle geleast werden. Die Bewaffnung allerdings muss die Truppe kaufen, da mit ihr auch schon geübt werden muss. Aus Sicht der Truppe hat sich dieses Leasing-Modell auch wirtschaftlich bewährt.

Mit der "Heron"-Drohne will die Bundeswehr nun die Zeit überbrücken, bis eine europäische Drohne mit ähnlichen Fähigkeiten entwickelt ist. 2015 hatten Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien vereinbart, einen eigenen unbemannten Flieger zu entwickeln. Da dieser jedoch nicht vor 2025 erwartet wird, brauchte man für die Bundeswehr eine Zwischenlösung.

Die israelischen Drohnen sollen der Bundeswehr ab etwa 2018 zur Verfügung stehen. Im Wehrressort ist von drei bis fünf Modellen die Rede. Um den Problemen bei der Zulassung des unbemannten Fliegers aus dem Weg zu gehen, sollen die "Herons" in Israel stationiert werden und von dort in die Einsatzgebiete verlegt werden.

Die komplizierte Zulassung von Drohnen im europäischen Luftraum hatte die Entwicklung von anderen Drohnen teils stark behindert. Das Milliarden-Projekt "Euro Hawk" scheiterte an den Formalien. Der Fall gilt als eine der größten Pannen der Rüstungsplanung bei der Bundeswehr, den damaligen Verteidigungsminister Thomas de Maiziere hätte die Affäre beinahe das Amt gekostet.

Schon jetzt wünschen sich die Militärs vor allem für den kommenden Mali-Einsatz der Bundeswehr den Einsatz von Drohnen wie der "Heron", die Bilder wären für die Luftaufklärung für die Uno-Mission sehr hilfreich. Im Ministerium wird deswegen intensiv geprüft, ob man eine Aufklärungs-Version der "Heron" bis Herbst 2016 nach Mali entsenden kann, hieß es am Dienstag.

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DPA

Afghanistan

Resolute Support: 13 Jahre währte der Kampfeinsatz der "International Security Assistance Force" (Isaf) in Afghanistan. Er endete am 31. Dezember 2014. Seitdem sieht die Nato ihren Auftrag darin, die afghanischen Sicherheitskräfte zu beraten und auszubilden. Deutschland beteiligt sich an der Mission "Resolute Support" mit bis zu 850 Soldaten.

Die Sicherheitslage ist aber weiter prekär. Nach den jüngsten Rückschlägen beschloss das Kabinett eine moderate Ausweitung des Einsatzes. Die Obergrenze steigt auf 980 Soldaten.

Unama: Die "United Nations Assistance Mission" in Afghanistan begann im März 2002. Die Uno unterstützt die Regierung Afghanistans beim Auf- und Ausbau rechtsstaatlicher Strukturen. Die Bundeswehr unterstützt die Mission personell seit März 2004 mit militärischen Beratern in Kabul.

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Horn von Afrika

Atalanta: Seit 2008 läuft die "Eunavfor Operation Atalanta". Sie soll humanitäre Hilfstransporte für Somalia schützen und vor allem die Piraterie auf See bekämpfen. Deutschland ist seit ihrem Beginn an der Mission beteiligt.

Bisher sind verschiedene Korvetten und ein Seefernaufklärungsflugzeug im Einsatz gewesen. Ab 2016 wird erstmals ein U-Boot am Horn von Afrika dabei sein. Seit drei Jahren ist die Piraterie stark rückläufig.

DPA/ Bundeswehr / Florian Räbel

Irak

94 Bundeswehrsoldaten bilden in der nordirakischen Kurdenmetropole Erbil einheimische Kämpfer aus - kurdische Peschmerga, Jesiden und Kakai. Für den Kampf gegen die Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) lieferte Deutschland zudem Waffen und Militärmaterial in den Irak.

Die Bundesregierung plant derzeit eine Ausweitung des Mandats auf 150 deutsche Soldaten.

DPA

Kosovo

Kfor: Mit 907 Soldaten ist der Kfor-Einsatz der Bundeswehr momentan der zweitgrößte Einsatz der deutschen Truppe. Die Mission läuft unter dem Schirm der Nato. Aufgabe der ausländischen Streitkräfte im Kosovo ist die Stabilisierung des Landes.

Es ist mittlerweile der längste Einsatz, an dem die Bundeswehr beteiligt ist: Der Bundestag billigte ihn bereits vor mehr als 16 Jahren. Es war der erste Kampfeinsatz in der Geschichte der Bundeswehr und die erste Entscheidung dieser Art, die der Deutsche Bundestag treffen musste.

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Liberia

Unmil: Drei deutsche Soldaten sind in der Uno-Mission zur Stabilisierung Liberias eingesetzt. Das Mandat erteilte der Bundestag im Mai 2015. Damit ist Deutschland auch nach der Eindämmung der Ebola-Epidemie in der Region aktiv. Auftrag der Mission, die bereits seit 2003 existiert, sind der Schutz der Bevölkerung und die Unterstützung von humanitären Hilfsleistungen.

DPA

Libanon

Unifil: Die Blauhelm-Mission läuft bereits seit 1978. Die Soldaten setzen sich für Frieden zwischen dem Libanon und Israel ein. Am Beginn der "United Nations Interim Force in Lebanon" stand die Überwachung eines angestrebten Waffenstillstands. Heute sind 10.500 Mann aus 39 Nationen beteiligt.

Nach dem Zweiten Libanonkrieg 2006 wurde das Mandat ergänzt. Seitdem geht es auch darum, die Seegrenzen zu sichern und Waffenschmuggel über das Meer zu verhindern. An der Operation auf See sind auch deutsche Schiffe und Boote beteiligt. Die Libanesische Marine hat Ausrüstung von Deutschland erhalten, darunter Wachboote und Küstenradarstationen. Deutsche Marinesoldaten bilden Libanesen aus – inzwischen ein Schwerpunkt des deutschen Engagements.

DPA/ Bundeswehr/ Falk Bärwald

Mali

EUTM: Bei der EU-Ausbildungsmission in Mali sind 207 deutsche Soldaten im Einsatz. Das Mandat zur Unterstützung der "European Training Mission Mali" erteilte der Bundestag 2013.

Minusma: An der Uno-Mission zur Stabilisierung des westafrikanischen Landes, die in Mali und im Senegal operiert, beteiligen sich zehn Bundeswehrangehörige - es sollen aber bald deutlich mehr werden: Die Bundesregierung will das Mandat auf 650 Soldaten ausweiten.

DPA

Mittelmeer

Eunavfor Med, Operation Sophia: Seit Juni 2015 beteiligt sich Deutschland an dieser Mission. Die Schiffe des Verbands gehen gegen Schleusernetzwerke und Schlepper vor, bergen aber auch Menschen aus Seenot. Bis Ende Oktober rettete allein die deutsche Marine mehr als 8000 Flüchtlinge.

OAE: An der Nato-geführten "Operation Active Endeavour" zur Sicherung der Seewege nimmt die Bundeswehr in Abständen teil. Die seit 2001 andauernde Mission hat das Ziel, terroristische Aktivitäten im Mittelmeer zu entdecken. Im Wesentlichen wird der Seeraum überwacht.

DPA

Somalia

EUTM SOM: Die EU-Ausbildungsmission unterstützt das Land beim Aufbau funktionsfähiger Sicherheitsstrukturen. Die Bundeswehr beteiligt sich seit März 2010 in der Mission, derzeit sind zwölf deutsche Soldaten eingesetzt.

DPA

Sudan

Unamid: An der Uno-Mission in der sudanesischen Krisenregion Darfur sind sieben deutsche Soldaten beteiligt. Kern der "United Nations-African Union Hybrid Mission“ ist die Unterstützung des Darfur-Friedensabkommens von 2006 und der Friedensverhandlungen.

AFP

Südsudan

Unmiss: 19 Bundeswehrsoldaten sind in der Uno-Mission im Südsudan im Einsatz. Ziele sind der Staatsaufbau und der Schutz von Zivilisten in dem mit vier Jahren jüngsten Staat der Erde. Der Kernauftrag der "United Nations Mission in the Republic of South Sudan" ist der Schutz der Zivilbevölkerung.

DPA/ Bundeswehr

Türkei

Active Fence Turkey: Seit Dezember 2012 schützten deutsche Soldaten im Rahmen der Nato den Luftraum über dem türkischen Kahramanmaras vor einem möglichen Beschuss aus Syrien. Im Einsatz sind bis zu 400 Soldaten und "Patriot"-Flugabwehrraketen.

Das Mandat läuft allerdings bald aus: am 31. Januar 2016.

DPA/ Pressezentrum Luftwaffe

Syrien

Der Einsatz in Syrien umfasst bis zu 1200 Soldaten mit sechs Aufklärungsflugzeugen des Typs Recce-"Tornado", einem Tankflugzeug, Satellitentechnik sowie einer Fregatte. Ziel ist die Bekämpfung des IS.

DPA/ MAP

Westsahara

Minurso: Bei der Uno-Mission in der Westsahara ist die Bundeswehr mit vier Soldaten engagiert.

Ziel des bereits seit 1991 andauernden Einsatzes ist ein Referendum über den Status der von Marokko besetzten früheren spanischen Kolonie. Die Hauptaufgabe ist es, den Waffenstillstand zwischen dem Königreich und der "Befreiungsbewegung" Frente Polisario zu überwachen.

mgb/anr

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