Bundeswehrreform: De Maizière gewährt Militär mehr Einfluss

Verteidigungsminister Thomas de Maizière räumt dem Militär in seinem Haus mehr Raum ein: Ein neuer Arbeitsstab in dem Ministerium soll laut SPIEGEL-Informationen von einem General und nicht von einem Beamten geleitet werden.

Verteidigungsminister de Maizière: Leitungsfunktion für Spitzenmilitär Zur Großansicht
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Verteidigungsminister de Maizière: Leitungsfunktion für Spitzenmilitär

Unter Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) gewinnt das Militär im Haus wieder an Einfluss. In einem Lenkungsausschuss zur Reform der Bundeswehr und des Ministeriums sitzt der Generalinspekteur zwar den zwei beamteten Staatssekretären gegenüber; ein neu zu schaffender Arbeitsstab soll aber nach Informationen des SPIEGEL künftig von einem Zwei-Sterne-General geleitet werden und nicht mehr wie bislang von einem Beamten. Für dieses Amt kommt Vizeadmiral Manfred Nielson, Befehlshaber der Flotte, in Betracht.

Staatssekretär Rüdiger Wolf fordert darüber hinaus in einem Papier, den Generalinspekteur zu stärken. Die Rolle des obersten Soldaten sei "zentral für alle Überlegungen zur Reform der Bundeswehr". Er müsse im Krieg und im Frieden die Streitkräfte führen können.

Genau das wäre aber nach den Reformplänen, die unter dem früheren Minister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) erarbeitet worden waren, nicht der Fall gewesen. Darin war unter anderem vorgesehen, dem Generalinspekteur die Verantwortung für die Militärpolitik und Bundeswehrplanung zu entziehen.

Weil der amtierende Generalinspekteur Volker Wieker nichts gegen diese Degradierung unternommen hatte, bemüht sich derzeit eine Gruppe von Generälen, Wieker für einen Posten bei der Nato ins Gespräch zu bringen.

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1. noch mehr Einfluß ?
albert schulz 27.03.2011
Ob zu Guttenberg abgeschossen wurde, weil er Kaufleuten und Managern die Führung der Bundeswehr überlassen wollte ? Der Ansatz ist interessant, erfährt man doch wenig von dem, was in diesem Haufen vor sich geht. Mit dem Primat der Politik scheinen die Herren Generäle nach wie vor Schwierigkeiten zu haben. Immerhin ist bekannt, daß das Verteidigungsministerium immer ein Teil der Bundeswehr war und überaus lenkungsresistent, wenn man sie etwa mit der Bahn vergleicht, die ebenfalls Staat im Staate war und ist. Der Vergleich mit dem Krankheitswesen bietet sich an, dem an keiner Stelle Zügel angelegt werden. „Weil der amtierende Generalinspekteur Volker Wieker nichts gegen diese Degradierung unternommen hatte, bemüht sich derzeit eine Gruppe von Generälen, Wieker für einen Posten bei der Nato ins Gespräch zu bringen.“ Dieser Satz ist absonderlich schön. Das Weichei soll abgeschoben werden auf den Elefantenfriedhof Nato. Der Sohn des ehemaligen Generalintendanten wird also für Zucht und Ordnung im Schauspielhaus sorgen. Die Kosten werden interessant, und die zahlreichen Neuanschaffungen. Da bleibt kein Auge trocken.
2. Da der neue...
sappelkopp 27.03.2011
...Verteidigungsminister keine Ahnung von der Materie hat, muss er sich natürlich Hilfe von jenen holen, die sich auskennen, das sind nunmal die Uniformträger. Eine Bundesreform sollte jedoch nicht von denen gemacht werden, die reformiert werden sollen.
3. Bundeswehr wird selbständig?
athene noctua 27.03.2011
Zitat von sysopVerteidigungsminister Thomas de Maizière räumt dem Militär in seinem Haus mehr Raum ein: Ein neuer Arbeitsstab in dem Ministerium soll laut SPIEGEL-Informationen von einem General und nicht von einem Beamten geleitet werden. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,753386,00.html
Vorgestern behauptete noch jemand im Fernsehen, die Bundeswehr sei eine Parlamentsarmee. Dreht auch hier der Wind an der Fahne? Wir nähern uns unaufhaltlich Weimarer Republik und Reichswehr.
4. bw einsatz im inneren,
Mr.Threepwood 27.03.2011
da es seit otto schily die aufgabe des innenministers zu seien scheint die bw inneren eisetzen zu dürfen. ist dies doch nur ein weiterer schritt in diese richtung. ein hoch auf die demokratische gewaltenteilung.
5. Das
bibernell 27.03.2011
Zitat von sappelkopp...Verteidigungsminister keine Ahnung von der Materie hat, muss er sich natürlich Hilfe von jenen holen, die sich auskennen, das sind nunmal die Uniformträger. Eine Bundesreform sollte jedoch nicht von denen gemacht werden, die reformiert werden sollen.
ist ein frommer Wunsch. Die Chance, dass andere Vertreter das Straffungspotential (enorm !) der Bundeswehr eher erfassen WOLLEN und auch keine Hemmmungen haben, an die Pfründe zu gehen, halte ich auch für größer. Warum sonst, bei allen ewigen "Sparanstrengngen" , ist die BW immer noch ein bürokratischer Moloch, von oben bis unten durchzogen von tw. faszinierend-peinlichem Anspruchsdenken und Unplanern, Verschwenden und Steuerzahlerverlachern ? Wenn ich alleine an meinen Speicher denke, wo nur von EINER Soldatin Kleidung lagert, die NIE benötigt wurde und auch NIE benötigt werden wird... Wenn ich das hoch rechne.. Dann diese LEErgänge, diese teuren, unnötigen, der Fahrtkostenbetrug, Medikamentenbetrug, Abrechnungsbetrug, Stundendiebstahl, der gröbste Umgang mit Material und Gerät, Bocklosigkeit , Trägheit als Ursache von Fehlplanung und Doppelgemoppel. Chaotisch. Gehört entrümpelt und aufgeräumt. UND JA, das müssen verstärkt Externe machen, denn der Deckel wird krampfhaft auf'm Suppentopf gehalten, damit niemand reinlinsen kann.
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