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Bundeswehrreform: De Maizière rechnet mit Guttenberg ab

Überkommene Strukturen, unzulängliche Planung der Bundeswehrreform: Verteidigungsminister de Maizière hat nach SPIEGEL-Informationen die Zustände in seinem Ressort scharf kritisiert. Der Name Guttenberg fiel nach Aussagen von Teilnehmern nicht, er habe immer nur von seinem "Vorgänger" gesprochen.

Verteidigungsminister de Maizière: Vorbereitungen der Bundeswehrreform sind unzureichend Zur Großansicht
dapd

Verteidigungsminister de Maizière: Vorbereitungen der Bundeswehrreform sind unzureichend

Hamburg - Afghanistan -Einsatz, "Gorch Fock"-Affäre, Bundeswehrreform - mit dem Bundesverteidigungsministerium hat Thomas de Maizière von seinem Vorgänger zahlreiche Baustellen übernommen. Nun rechnete der CDU-Politiker nach SPIEGEL-Informationen mit Karl-Theodor zu Guttenberg ab: In der vergangenen Woche sprach der Amtsinhaber nach übereinstimmenden Berichten von Teilnehmern der CDU/ CSU-Fraktionssitzung von unhaltbaren Zuständen im Verteidigungsministerium.

De Maizière habe auf überkommene Strukturen und unzulängliche Planungsarbeiten hingewiesen. Besonders mokierte er sich offenbar über die große Anzahl von Stäben im Haus, deren Sinn sich ihm nicht erschlossen habe. Ein Stab kontrolliere wohl den anderen Stab, lästerte er.

Besondere Erwähnung fand die Bundeswehrreform: Die Vorbereitungen der Umstellung zu einer Freiwilligen-Armee seien unzureichend. Es sei eine große Herausforderung, ausreichend qualifizierte Bewerber zu finden.

Fraktionsmitglieder bezeichneten die Äußerungen des neuen Ministers als "knallharte Abrechnung". Der Name Guttenberg sei nicht gefallen, de Maizière habe immer nur von seinem Vorgänger gesprochen.

De Maizière will am kommenden Mittwoch Eckpunkte seiner Reformpläne bekanntgeben. Aus Unionskreisen hatte es schon vor seinem Amtsantritt geheißen, dass die Bundeswehrreform für de Maizière zur Bewährungsprobe werden dürfte. Guttenbergs vollmundige Aussage bei seinem Abgang, er habe ein "weitgehend bestelltes Haus" hinterlassen, wurde belächelt.

"Die Streitkräfte werden teurer"

Der Bundeswehrverband hat keine großen Erwartungen. Er rechne bei der Bundeswehrreform nicht mehr mit einem "großen Wurf", sagte der Verbandsvorsitzende Ulrich Kirsch der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Es sei "nicht möglich", die Bundeswehrreform bis 2013 komplett zu schaffen. "In der Wirtschaftspolitik spielt Deutschland in der Champions League, in der Sicherheitspolitik dagegen in der Kreisklasse", kritisierte er.

Die Wehrpflicht sei "beerdigt worden auf eine Art und Weise, wie sie sie nicht verdient hat", so Kirsch. Dass jetzt auch Abgeordnete der CDU für Umkehr plädierten, sei der Beweis, wie schlecht und undurchdacht die Dinge gelaufen seien. "Wir sparen dadurch keinen Cent. Im Gegenteil: Die Streitkräfte werden teurer." Wenn der Bund Freiwillige für die Truppe gewinnen wolle, müsse er investieren, um im Wettbewerb mit anderen Arbeitgebern Chancen zu haben.

Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus fordert eine stärkere Konzentration der Bundeswehr-Standorte. Im Moment sei die Truppe zu sehr "übers Land verstreut", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". 70 Prozent der Soldaten seien Wochenendpendler. "Das führt zu einer erheblichen Belastung der Familien." So wie die Marine bereits an den Standorten Wilhelmshaven, Kiel und Rostock konzentriert sei, solle ähnliches beispielsweise für die Infanterie gelten: "Ich erwarte eine langfristig bessere Zuordnung, so dass jeder Soldat weiß, dass er langfristig in dieser oder jener Region bleiben kann."

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1. Er hat's gemerkt
Tall Sucker, 14.05.2011
Die Nachrichten sind nicht neu; sie bestätigen nur, was schon vorher gemeldet wurde. Letztlich muss man überhaupt über die Aufgaben der Bundeswehr nachdenken: Landesverteidigung im hergebrachten Sinne wird es nicht geben, sondern nur Interventionseinsätze. Also muss man die Bundeswehr dem anpassen oder dichtmachen.
2. ....
Pepito_Sbazzagutti 14.05.2011
Herr de Maizière spricht nun das aus, was der durchschnittliche Bürger sich schon dachte: Mehr als ein Blender war Herr zu Guttenberg nicht.
3. ...
Hupert 14.05.2011
Füße still halten. Herr zu Guttenberg hat diese Reformpläne unter erheblichen Stress, Druck seiner Familie und nicht zuletzt während seiner Funktion als junger Familienvater hart erarbeitet, da ist es durchaus zu verschmerzen wenn sich hier und da ein paar Schwachstellen eingeschlichen haben.
4. War ja klar...
betawa 14.05.2011
dieser aufgeblasene Angeber hat allen nur eine Show geliefert, aber nichts wirklich ausgearbeitet. Zu Guttenberg ist ein Dummschwätzer und Blender vor dem Herrn. Aber seine feinen Fingerchen mat sich der Herr nicht mit Arbeit schmutzig. Und im Oberstübchen herrscht ausser im Laberzentrum sowieso Dunkelheit, beim Graf Brisk.
5. de Maizière ist ein Ehrenmann!
Heimatloserlinker 14.05.2011
Zitat von sysopÜberkommene Strukturen, unzulängliche Planung der Bundeswehrreform: Verteidigungsminister de Maizière hat nach SPIEGEL-Informationen die Zustände in seinem Ressort*scharf kritisiert. Der Name Guttenberg fiel nach Aussagen von Teilnehmern nicht, er habe immer nur von seinem "Vorgänger" gesprochen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,762559,00.html
Hätte er etwa von "dem Blender" sprechen sollen?
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Sparvorgaben für die Bundeswehr

Auf rund 8,3 Milliarden Euro bis 2014 belaufen sich die Sparvorgaben für den Verteidigungsminister. Diese Summe wurde im Zuge des schwarz-gelben Sparpakets fest vereinbart. Allerdings wurde dem damaligen Minister Guttenberg von Bundesfinanziminister Wolfgang Schäuble im Februar eine zeitliche Streckung des Sparprogramms um ein Jahr auf jetzt 2015 zugestanden. Damit wird der Spardruck um 2,6 Milliarden Euro entlastet, errechnete die FDP. Sie fordert Schäuble auf, wieder zum alten Sparzeitplan zurückzukehren

Nach den alten Vorgaben musste der Verteidigungsminister bei der Reform der Bundeswehr innerhalb der nächsten drei Jahre insgesamt vier Milliarden Euro sparen - eine Milliarde im Jahr 2013 und weitere drei Milliarden im Jahr 2014.

Hinzu kamen Einsparungen bei "disponiblen Ausgaben", von denen alle Ressorts betroffen sind. Hier handelt es sich um Einschnitte bei nicht gesetzlich gebundenen Kosten. Danach muss Guttenberg gegenüber dem Finanzplan in diesem Jahr rund 598 Millionen Euro erbringen. Im nächsten Jahr wäre diese Einsparvorgabe auf 1,089 Milliarden Euro angestiegen, in den Jahren 2013 und 2014 hätten jeweils 1,334 Milliarden Euro erbracht werden müssen.

Guttenberg hatte bereits darauf verwiesen, dass er die Sparziele im Zuge der Wehrreform wegen Anschubinvestitionen für den Umbau der Bundeswehr in eine Freiwilligenarmee nicht erfüllen könne. Der Minister wollte eine Verkleinerung der Bundeswehr auf 163.500 Soldaten, die Koalition entschied, dass es bis zu 185.000 Soldaten sein sollen. Guttenbergs Nachfolger Thomas de Maizière versicherte nach seinem Amtsantritt, es bleibe bei der Reform. Allerdings kündigte er eine Lageanalyse an und erklärte in seinem ersten Tagesbefehl an die Truppe: "Ich nehme mir die Zeit, die ich brauche."


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