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Bundeswehrreform: Guttenberg will Truppen-Schrumpfkur abmildern

Der Verteidigungsminister überarbeitet sein wichtigstes Reformprojekt: Beim Umbau der Bundeswehr sollen weniger Stellen wegfallen als bislang geplant, erklärte Karl-Theodor zu Guttenberg. Gemeinsam mit Kanzlerin Merkel warb er vor Spitzenmilitärs für das Vorhaben.

Guttenberg und Merkel: Bei Generälen um Verständnis geworben Zur Großansicht
dpa

Guttenberg und Merkel: Bei Generälen um Verständnis geworben

Dresden - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg forciert den Umbau der Bundeswehr zur Freiwilligenarmee. Allerdings will der CSU-Politiker dabei weniger Stellen abbauen als ursprünglich geplant. Die Bundeswehr solle von derzeit 240.000 auf 180.000 bis 185.000 Soldaten verkleinert werden, sagte Guttenberg am Montag auf einer Kommandeurstagung in Dresden.

Damit folgt er der Empfehlung der Strukturkommission für die Bundeswehr. Mit der neuen Planung geht Guttenberg deutlich über die in einem ersten Reformpapier genannte Mindestgröße von 163.500 Soldaten hinaus.

Die überarbeitete Personalplanung trage den heutigen sicherheitspolitischen Voraussetzungen Rechnung, sagte der Minister. Nötig sei eine Bundeswehr, die dem Ansehen und internationalen Anspruch Deutschlands entspreche.

Guttenberg nannte auch einen konkreten Termin für die Aussetzung der Wehrpflicht. Die Reform soll ab 1. Juli 2011 umgesetzt werden, kündigte er an. Dieser Termin sei "verantwortbar und richtig", sagte Guttenberg. Dementsprechend würden auch die Planungen ausgerichtet.

Im Dezember wird die Regierung weitere Einzelheiten beschließen. Die Wehrpflicht soll zwar ausgesetzt, im Grundgesetz aber verankert bleiben. So soll garantiert werden, dass sie im Notfall per einfachem Gesetz wieder eingeführt werden kann. Junge Männer sollen weiterhin erfasst, aber nicht mehr gemustert werden.

CDU und CSU haben auf ihren Parteitagen die Aussetzung der Wehrpflicht bereits gebilligt, der Koalitionspartner FDP ist schon lange dafür.

Merkel wirbt für "Spaß an der Veränderung"

Auf der Kommandeurstagung in Dresden warben Guttenberg und Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Bundeswehrführung für die geplanten Reformen bei der Armee. Merkel ermunterte die Generäle, "Spaß an der Veränderung" zu haben. Sie hätten die Chance, "Symbol für die Veränderungsbereitschaft" in Deutschland zu werden, sagte die Kanzlerin. "Sie können ein wirklich wesentlicher Teil eines modernen und starken Deutschland sein."

Zur Aussetzung der Wehrpflicht erklärte Merkel, dieser Schritt sei nicht nur vertretbar, sondern geboten. Eine Abschaffung könne es aber nicht geben, da niemand vorhersagen könne, wie sich die Sicherheitslage in den kommenden Jahren und Jahrzehnten entwickeln werde.

Außerdem warb Merkel für den geplanten Umbau der Bundeswehr zu einer Einsatzarmee. Zwar dürfe man nicht alle Veränderung am derzeitigen Engagement in Afghanistan ausrichten. Den Auslandseinsätzen müsse aber in den neuen Strukturen eine stärkere Bedeutung zukommen, erklärte die Kanzlerin.

Die Führungsriege der Bundeswehr berät auf einer zweitätigen Tagung den Umbau der Bundeswehr. Guttenberg will neben der Stellenreduzierung auch Standorte schließen, sein Ministerium umbauen und die Führungsstruktur der Armee straffen.

Die Strukturkommission für die Bundeswehr unter Führung von Arbeitsagentur-Chef Frank-Jürgen Weise hatte Ende Oktober neben der Verkleinerung der Truppe auch zur Aussetzung der Wehrpflicht geraten und sich für die Verlagerung des Ministeriums nach Berlin und eine Halbierung der dortigen Stellen auf 1500 starkgemacht.

mmq/dpa/dapd

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insgesamt 29 Beiträge
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    Seite 1    
1. Stadt liegt lahm...
nepi 22.11.2010
tolle Show-Veranstaltung. Gutti und Mutti profilieren sich mit Themen, die durch sind. Und Dresden liegt lahm. Klasse! http://nepidd.wordpress.com/2010/11/22/gutti-und-mutti-legen-dresden-lahm/
2. NEUwahlen jetzt
kdshp 22.11.2010
Zitat von sysopDer Verteidigungsminister überarbeitet sein wichtigstes Reformprojekt: Beim Umbau der Bundeswehr sollen weniger Stellen wegfallen als bislang geplant, erklärte Karl-Theodor zu Guttenberg. Gemeinsam mit Kanzlerin Merkel warb er vor Spitzenmilitärs für das Vorhaben. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,730489,00.html
Hallo, jetzt wirds richtig teuer!
3. Und die Zivis?
vhf 22.11.2010
Wird's ein verpflichtendes soziales Jahr geben? Waer mal was sinnvolles.
4. -----
Zereus 22.11.2010
Zitat von vhfWird's ein verpflichtendes soziales Jahr geben? Waer mal was sinnvolles.
Soll wohl einen freililligen Sozialdienst geben, quasi eine Billigvariante des aktuellen Zivi, der dafür jedem in jedem Alter offen stehen soll. Sehe schon Heere von Langzeitarbeitslosen über diesen freiwilligen Dienst aus den Statistiken verschwinden ...
5. verpflichtendes soziales Jahr
Berta, 22.11.2010
Zitat von vhfWird's ein verpflichtendes soziales Jahr geben? Waer mal was sinnvolles.
Kein Politiker und Beamter arbeitet umsonst.
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