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Bundeswehrreform: Wehrpflicht wird schon im März ausgesetzt

Das faktische Ende der Wehrpflicht kommt schneller als geplant. Schon ab März braucht die Bundeswehr laut Verteidigungsminister Guttenberg nur noch Freiwillige - ursprünglich sollte es erst im Juli soweit sein.

Rekruten der Bundeswehr: Truppe soll deutlich kleiner werden Zur Großansicht
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Rekruten der Bundeswehr: Truppe soll deutlich kleiner werden

Berlin - Es ist eine der grundlegendsten Veränderungen in der Geschichte der Bundeswehr: Das Kabinett hat die Aussetzung der 1957 eingeführten Wehrpflicht beschlossen - damit entfällt auch die Musterung. Der Schritt erfolgt jetzt sogar noch schneller als ursprünglich geplant: Bereits ab dem 1. März 2011 wird kein Wehrpflichtiger mehr gegen sein Willen zum Dienst bei der Bundeswehr eingezogen. Das sagte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) am Mittwoch im Bundestag. Ursprünglich war die Aussetzung der Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 geplant.

Die im Grundgesetz verankerte allgemeine Wehrpflicht bleibt jedoch grundsätzlich erhalten. Im Spannungs- oder Verteidigungsfall kommt die Pflicht zum Wehrdienst automatisch wieder.

Das Kabinett stellte auch die Weichen für eine drastische Verkleinerung der Truppe von rund 240.000 auf bis zu 185.000 Soldaten und brachte die nötigen Gesetzesänderungen auf den Weg. Der freiwillige Wehrdienst dauert zwischen zwölf und 23 Monaten. Neu ist eine sechsmonatige Probezeit, in der beide Seiten das Dienstverhältnis wieder kündigen können. Geplant sind bis zu 15.000 Freiwillige in den Streitkräften.

Anstelle des Zivildienstes soll es außerdem künftig einen Bundesfreiwilligendienst geben. Die Regierung will rund 35.000 Männern und Frauen pro Jahr die Möglichkeit zur gemeinnützigen Arbeit bieten. Der Dienst steht Männern und Frauen jeden Alters nach Abschluss des neunten Schuljahres offen. Der Einsatz soll in der Regel 12 Monate dauern, mindestens 6 und höchstens 24 Monate. Grundsätzlich ist eine Arbeit in Vollzeit vorgesehen, für Freiwillige über 27 Jahre ist aber auch Teilzeitarbeit von mindestens 20 Wochenstunden möglich.

Der Bund fördert die Freiwilligendienste künftig mit 350 Millionen Euro pro Jahr, davon 50 Millionen Euro aus der bisherigen Förderung der Jugendfreiwilligendienste und 300 Millionen Euro aus den Mitteln, die bislang für den Zivildienst zur Verfügung stehen.

Die Koalitionsrunde hatte bereits am vergangenen Donnerstag die Vorschläge von Verteidigungsminister Karl- Theodor zu Guttenberg (CSU) für die Wehrreform gebilligt.

Offen ist, wann die Zahl von 185.000 Soldaten erreicht wird. Nach SPIEGEL-Informationen herrscht in der Regierung völlige Ratlosigkeit darüber, wie der Umbau der Bundeswehr und das damit verknüpfte Sparziel in Einklang gebracht werden sollen.

anr/dpa/dpapd

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1. Vorsicht!
baiatul, 15.12.2010
Zitat von sysopDie Aussetzung der Wehrpflicht kommt schneller als geplant. Schon ab März braucht die Bundeswehr laut Verteidigungsminister Guttenberg nur noch Freiwillige - ursprünglich sollte es erst im Juli soweit sein. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,734754,00.html
Hier muss man wohl tierisch aufpassen. Vor allem, wie man trotzdem verweigert. Und seinen Unwillen zum Wehrdienst von Anfang an deutlich kund tut. Um nicht später plötzlich im sogenannten "Ernstfall", oder weil die Politik umschwenkt, dann einfach doch noch eingezogen zu werden. Die Begründung ist: Als ich beim Bund war, galt ich auch als Freiwilliger. Nicht weil ich gesagt habe, ich wolle da hin, sondern weil ich nicht gesagt habe, dass ich verweigern will. Nicht nein hieß damals ja. Ist 30 Jahre her. Darum: Aufpassen!!! Nicht ablinken lassen. Sonst kommen die in drei Jahren und sagen: Jetzt brauchen wir doch alle, die nicht verweigert haben!
2. Widerspruch
Gegengleich 15.12.2010
Wieso gab es eigentlich so wenig Widerspruch zur Abschaffung. Uns wurde früher erzählt, die Wehrpflicht wäre nötig zur Verhinderung des Staates im Staate. Sollte diese Gefahr denn dauerhaft gebannt sein? Oder wird hier nur gespart auf Teufel komm raus? Was ist mit der Forderung von Sarkozy, eine Art "Europäisches THW" anstelle der Wehrpflichtigenarmeen einzurichten?
3. .
alaunemad 15.12.2010
"Bereits ab dem 1. März 2011 wird kein Wehrpflichtiger mehr gegen sein Willen zum Dienst bei der Bundeswehr eingezogen. " Es heißt gegen seinEN Willen. Selbstverständlich gibt es keinen Widerspruch gegen die Abschaffung, da das ständige Wiederholen der Notwendigkeit eine Lüge war.
4. Schöne Aussichten
slider 15.12.2010
Ich vermute die Bundeswehr verkommt im Bereich der "Freiwilligen" zum Sammelbecken des Bodensatz der Gesellschaft, bestehend aus: - Glatzen - Waffennarren - die, die sonst keiner will - die, die sonst kriminell werden - die, die Mauern brauchen (Karsernenmauer, Anstaltsmauern, Gefängnismauern ) - usw. usw.
5. Abwarten
teacher20 15.12.2010
Tatsächlich wurde die Wehrpflicht formaljuristisch nicht ABGESCHAFFT, sondern "nur" AUSGESETZT, was eine WIEDEREINSETZUNG im Falle eines Falles (man sollte trotz der Tatsache, dass Deutschland "nur noch von Freunden umzingelt" ist, niemals "nie" sagen, was einen das Bundesgebiet direkt betreffenden Verteidigungsfall angeht; allenfalls ließe sich die das Positive der jetzigen Lage in einer verlängerten Vorwarnzeit vor einem Angriff sehen) erleichtert. De facto bedeutet das aus der Sicht des sicherheitspolitisch ahnungslosen "Zivilbürgers" jedoch dasselbe. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Freiwilligenarmee Bundeswehr als Wettbewerber auf einem aus demographischen Gründen immer enger werdenden Bewerbermarkt "schlagen" wird. Allein schon die Tatsache, dass höhere finanzielle Anreize zur Gewinnung von Soldaten notwendig sind (Guttenbergs Anschubfinanzierung, mit der er sich bei der Kanzlerin nicht unbedingt beliebt machte, von den Materialinvestitionen ganz zu schweigen!) wird all diejenigen Lügen strafen, die sich von der Umwandlung der Bundeswehr zu einer Freiwilligenarmee ein Einsparpotential versprachen. Überhaupt wird die Reform der Bundeswehr an Haupt und Gliedern mit dem anvisierten Einsparziel von € 8 Milliarden in den nächsten Jahren nicht unter einen Hut zu bringen sein. Im Gegenteil: der Verteidigungsetat müsste in den nächsten Jahren kräftig steigen, und zwar in den nächsten 5 Jahren pro Jahr (!) um den Betrag, der jetzt über diesen gesamten Zeitraum als Einsparziel anvisiert wird. Ansonsten dürfte die Reform Makulatur sein.
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Ausrüstung der Bundeswehr
Mit welcher Ausrüstung arbeitet die Bundeswehr in Afghanistan? Panzer, Mörser, Hubschrauber - klicken Sie auf die Überschriften, um mehr zu erfahren
Panzer
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Zehn der vor mehr als 30 Jahren eingeführten Schützenpanzer "Marder" stehen der Bundeswehr in Afghanistan zur Verfügung. Für die deutsch-afghanische Militäroffensive im Juli 2009 wurden vier der Panzer von Masar-i-Scharif in die Krisenregion Kunduz verlegt und während der neuntägigen Offensive erstmals in einem Gefecht eingesetzt. Die 20-Millimeter-Bordkanone hat eine Reichweite bis höchstens 2000 Meter - Offiziere sehen hier Probleme beim Kampf gegen Taliban über größere Distanz. Der einst für norddeutsche Bedingungen konstruierte Panzer hat keine Klimaanlage.

dpa
Auch zwei Bergepanzer hat die Bundeswehr nach Afghanistan verlegt. Diese Fahrzeuge werden zum Bergen und Abschub von Material eingesetzt. Sie sind mit einem Kran und Winden ausgerüstet und dienen auch als Hebemittel bei der Instandsetzung. Zur weiteren Ausstattung dieser Panzer gehört zudem eine Schneid- und Schweißanlage.

REUTERS
Nicht in Afghanistan stationiert sind bisher schwere Kampfpanzer vom Typ "Leopard 2", dem Standard-Kampfpanzer der Bundeswehr. Derzeit verfügt das Heer über 350 dieser Geräte. Gedacht ist der Panzer eigentlich, um in einem Krieg an vorderster Front feindliche Panzer zu vernichten. Die Kanone des "Leopard 2" hat eine Reichweite von mehr als vier Kilometern. Die Geschosse durchschlagen mehrere Dezimeter dicken Stahl und bringen beim Aufprall Metall zum Schmelzen. Das Fahrzeug hat einen 1500 PS starken Dieselmotor, fährt bis zu 70 km/h schnell und kann bis zu vier Meter tiefe Gewässer durchqueren.
Panzerhaubitzen
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Angesichts der angespannten Sicherheitslage wurden insgesamt drei Panzerhaubitzen 2000 in Afghanistan stationiert. Eine davon wurde ins deutsche Feldlager im nordafghanischen Kunduz verlegt.

Es ist das schwerste Geschütz, das die Bundeswehr je in einen Einsatz geschickt hat. Die Panzerhaubitze 2000 ist elf Meter lang und hat ein Gefechtsgewicht von 56 Tonnen. Die 155-Millimeter-Kanone kann 40 Kilometer weit schießen und selbst auf diese Entfernung auf 30 Meter genau treffen.

Mörser
Erstmals setzte die Bundeswehr im Jahr 2009 Mörser mit scharfer Munition ein. Der 120-Millimeter-Mörser "Tampella" stand schon länger zur Verfügung. Doch Deutschland wollte die dazugehörigen Granaten nicht verwenden, um den Tod von Zivilisten und eigenen Soldaten von vornherein auszuschließen. Bislang setzte die Bundeswehr auf Abschreckung durch Leuchtmunition.
Gewehre
Die Bundeswehr verwendet das Sturmgewehr G36, die Standard-Infanteriewaffe der Bundeswehr.
Transportfahrzeuge
DPA
Die Bundeswehr hat 970 zum Teil stark geschützte Fahrzeuge in Afghanistan, darunter 210 vom Typ "Dingo". Ferner fahren die Soldaten mit dem "Fuchs"-Transportpanzer (100) und dem leicht gepanzerten Militärfahrzeug "Eagle". Auch Geländewagen vom Typ "Wolf" (400) sind dort sowie das Mehrzweckfahrzeug "Mungo". Beide Fahrzeuge bieten bei Anschlägen kaum Schutz. Der "Mungo" wurde aus dem Kleinlaster "Multicar" entwickelt, der in vielen deutschen Kommunen zur Reinigung von Gehwegen verwendet wird.
Hubschrauber
Getty Images
Die Bundeswehr hat in Afghanistan keine eigenen Kampfhubschrauber, die Patrouillen schützen oder in Kämpfe am Boden aus der Luft eingreifen könnten. Die sogenannte Luftnahunterstützung im Gefechtsfall kommt von Isaf-Verbündeten. Die bereits an Deutschland ausgelieferten Modelle des europäischen Kampfhubschraubers "Tiger" sind wegen technischer Probleme noch nicht einsatzbereit. Für Lufttransporte stehen acht Hubschrauber "Sikorsky CH-53" zur Verfügung.
Transportflugzeuge
AP
Am Hindukusch sind acht "Transall" stationiert, die in den sechziger Jahren eingeführt wurden und eigentlich 2010 vom A400M abgelöst werden sollten. Wegen Entwicklungsproblemen des Herstellers wird der A400M nun aber erst Jahre später bereitstehen.
Aufklärungsflugzeuge
ddp
Recce-Tornados waren von April 2007 bis Ende November 2010 im Einsatz. Die sechs Flugzeuge waren in Masar-i-Scharif stationiert. Sie haben zwei Bordkanonen, die während des Einsatzes in Afghanistan ausschließlich dem Selbstschutz dienten. Einziger Auftrag der Tornados war wie bei den Nato-Awacs-Maschinen die Aufklärung. Die Awacs-Flugzeuge sind unbewaffnet und können nach Bundeswehrangaben im Gegensatz zu den Tornados keine Ziele am Boden ausmachen. Die Awacs-Besatzungen sollen durch Koordinierung für Sicherheit in der Luft sorgen, weil der zivile Flugverkehr massiv angestiegen ist und Kollisionen mit den Militärmaschinen der internationalen Truppen verhindert werden sollen. Die Taliban haben keine Flugzeuge oder Hubschrauber.

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