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Bundeswehr: "Wir sind absolut im roten Bereich"

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REUTERS

Bundeswehrsoldaten in Trollenhagen: "In Teilen überbucht"

Einsätze gegen den "Islamischen Staat", im Mittelmeer, für Flüchtlinge in Deutschland: Deutsche Soldaten übernehmen immer mehr Aufgaben, aber laut Bundeswehrverband ist in manchen Einheiten nur jede zweite Stelle besetzt.

Die Bundeswehr ist am Limit. Hatte sie nach der Wiedervereinigung noch 600.000 Soldaten, sind es jetzt nur noch 178.000. "Die Bundeswehr ist seit 25 Jahren personell im freien Fall", sagt der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels. Er fordert eine Aufstockung der Truppe um mindestens 7000 Soldaten. "Es kann nicht weiter zurückgehen, es muss hoch", betont der SPD-Politiker.

Die Bundeswehrreform, die 2010 eingeleitet wurde, sieht 185.000 Soldaten vor. Das müsse dringend wieder erreicht werden, fordert Bartels. "Warum nicht auch 187.000 oder sogar mehr? Man muss die Zahl erreichen, die nach den Strukturen, die ausgeplant sind, wirklich gebraucht wird."

Das Verteidigungsministerium prüft derzeit eine Aufstockung, die Ergebnisse dürften spätestens im Frühjahr vorliegen. Die Marine hatte beispielsweise schon vor Jahren einen Nachwuchsmangel konstatiert. Allein 2013 fehlten demnach 1000 bis 1500 Soldaten, besonders technische Spezialisten. Ende August hatte der SPIEGEL berichtet, von der Leyen wolle die Anzahl der Berufssoldaten um 5000 erhöhen und im Gegenzug die Zahl der Zeitsoldaten senken. Hintergrund ist der Bedarf an technisch versierten Fachkräften, die länger an die Truppe gebunden werden sollen.

Verbandschef Wüstner fordert Ende der Flüchtlingshilfe

Der Bundeswehrverband macht seit Monaten Druck: Verbandschef André Wüstner fordert ebenfalls mehr Personal für die überlastete Truppe. Mit rund 20.000 Soldaten in Auslandseinsätzen sei die Bundeswehr derzeit ausgebucht, "in Teilen überbucht", sagte er am Sonntag im Deutschlandfunk. "Und das alles, was wir machen sollen, das geht mit dem jetzigen Personal und Material so nicht mehr weiter." Es gebe Einheiten und Verbände, die nur zu 50 Prozent personell besetzt seien. Das liege an dem immer noch mangelhaften Umbau zur Freiwilligenarmee. 5000 bis 10.000 zusätzliche Soldaten seien nötig.

Als erste Konsequenz verlangt Wüstner den Rückzug der Soldaten aus der Flüchtlingshilfe - und zwar bis Ende 2016. "Es ist nicht unsere Kernkompetenz und auch keine Kernaufgabe", sagte er. Jetzt würden aus politischen Gründen rund 9000 Soldaten täglich dort eingesetzt. Diese fehlten im Grundbetrieb und im Einsatz. Den Ausstieg aus der Flüchtlingshilfe bezeichnete Wüstner als "zentrale Forderung". "Die Länder und Kommunen müssen nach einer gewissen Zeit auch in der Lage sein, diese Probleme und Herausforderungen wieder selbst zu lösen."

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DPA

Afghanistan

Resolute Support: 13 Jahre währte der Kampfeinsatz der "International Security Assistance Force" (Isaf) in Afghanistan. Er endete am 31. Dezember 2014. Seitdem sieht die Nato ihren Auftrag darin, die afghanischen Sicherheitskräfte zu beraten und auszubilden. Deutschland beteiligt sich an der Mission "Resolute Support" mit bis zu 850 Soldaten.

Die Sicherheitslage ist aber weiter prekär. Nach den jüngsten Rückschlägen beschloss das Kabinett eine moderate Ausweitung des Einsatzes. Die Obergrenze steigt auf 980 Soldaten.

Unama: Die "United Nations Assistance Mission" in Afghanistan begann im März 2002. Die Uno unterstützt die Regierung Afghanistans beim Auf- und Ausbau rechtsstaatlicher Strukturen. Die Bundeswehr unterstützt die Mission personell seit März 2004 mit militärischen Beratern in Kabul.

DPA

Horn von Afrika

Atalanta: Seit 2008 läuft die "Eunavfor Operation Atalanta". Sie soll humanitäre Hilfstransporte für Somalia schützen und vor allem die Piraterie auf See bekämpfen. Deutschland ist seit ihrem Beginn an der Mission beteiligt.

Bisher sind verschiedene Korvetten und ein Seefernaufklärungsflugzeug im Einsatz gewesen. Ab 2016 wird erstmals ein U-Boot am Horn von Afrika dabei sein. Seit drei Jahren ist die Piraterie stark rückläufig.

DPA/ Bundeswehr / Florian Räbel

Irak

94 Bundeswehrsoldaten bilden in der nordirakischen Kurdenmetropole Erbil einheimische Kämpfer aus - kurdische Peschmerga, Jesiden und Kakai. Für den Kampf gegen die Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) lieferte Deutschland zudem Waffen und Militärmaterial in den Irak.

Die Bundesregierung plant derzeit eine Ausweitung des Mandats auf 150 deutsche Soldaten.

DPA

Kosovo

Kfor: Mit 907 Soldaten ist der Kfor-Einsatz der Bundeswehr momentan der zweitgrößte Einsatz der deutschen Truppe. Die Mission läuft unter dem Schirm der Nato. Aufgabe der ausländischen Streitkräfte im Kosovo ist die Stabilisierung des Landes.

Es ist mittlerweile der längste Einsatz, an dem die Bundeswehr beteiligt ist: Der Bundestag billigte ihn bereits vor mehr als 16 Jahren. Es war der erste Kampfeinsatz in der Geschichte der Bundeswehr und die erste Entscheidung dieser Art, die der Deutsche Bundestag treffen musste.

DPA

Liberia

Unmil: Drei deutsche Soldaten sind in der Uno-Mission zur Stabilisierung Liberias eingesetzt. Das Mandat erteilte der Bundestag im Mai 2015. Damit ist Deutschland auch nach der Eindämmung der Ebola-Epidemie in der Region aktiv. Auftrag der Mission, die bereits seit 2003 existiert, sind der Schutz der Bevölkerung und die Unterstützung von humanitären Hilfsleistungen.

DPA

Libanon

Unifil: Die Blauhelm-Mission läuft bereits seit 1978. Die Soldaten setzen sich für Frieden zwischen dem Libanon und Israel ein. Am Beginn der "United Nations Interim Force in Lebanon" stand die Überwachung eines angestrebten Waffenstillstands. Heute sind 10.500 Mann aus 39 Nationen beteiligt.

Nach dem Zweiten Libanonkrieg 2006 wurde das Mandat ergänzt. Seitdem geht es auch darum, die Seegrenzen zu sichern und Waffenschmuggel über das Meer zu verhindern. An der Operation auf See sind auch deutsche Schiffe und Boote beteiligt. Die Libanesische Marine hat Ausrüstung von Deutschland erhalten, darunter Wachboote und Küstenradarstationen. Deutsche Marinesoldaten bilden Libanesen aus – inzwischen ein Schwerpunkt des deutschen Engagements.

DPA/ Bundeswehr/ Falk Bärwald

Mali

EUTM: Bei der EU-Ausbildungsmission in Mali sind 207 deutsche Soldaten im Einsatz. Das Mandat zur Unterstützung der "European Training Mission Mali" erteilte der Bundestag 2013.

Minusma: An der Uno-Mission zur Stabilisierung des westafrikanischen Landes, die in Mali und im Senegal operiert, beteiligen sich zehn Bundeswehrangehörige - es sollen aber bald deutlich mehr werden: Die Bundesregierung will das Mandat auf 650 Soldaten ausweiten.

DPA

Mittelmeer

Eunavfor Med, Operation Sophia: Seit Juni 2015 beteiligt sich Deutschland an dieser Mission. Die Schiffe des Verbands gehen gegen Schleusernetzwerke und Schlepper vor, bergen aber auch Menschen aus Seenot. Bis Ende Oktober rettete allein die deutsche Marine mehr als 8000 Flüchtlinge.

OAE: An der Nato-geführten "Operation Active Endeavour" zur Sicherung der Seewege nimmt die Bundeswehr in Abständen teil. Die seit 2001 andauernde Mission hat das Ziel, terroristische Aktivitäten im Mittelmeer zu entdecken. Im Wesentlichen wird der Seeraum überwacht.

DPA

Somalia

EUTM SOM: Die EU-Ausbildungsmission unterstützt das Land beim Aufbau funktionsfähiger Sicherheitsstrukturen. Die Bundeswehr beteiligt sich seit März 2010 in der Mission, derzeit sind zwölf deutsche Soldaten eingesetzt.

DPA

Sudan

Unamid: An der Uno-Mission in der sudanesischen Krisenregion Darfur sind sieben deutsche Soldaten beteiligt. Kern der "United Nations-African Union Hybrid Mission“ ist die Unterstützung des Darfur-Friedensabkommens von 2006 und der Friedensverhandlungen.

AFP

Südsudan

Unmiss: 19 Bundeswehrsoldaten sind in der Uno-Mission im Südsudan im Einsatz. Ziele sind der Staatsaufbau und der Schutz von Zivilisten in dem mit vier Jahren jüngsten Staat der Erde. Der Kernauftrag der "United Nations Mission in the Republic of South Sudan" ist der Schutz der Zivilbevölkerung.

DPA/ Bundeswehr

Türkei

Active Fence Turkey: Seit Dezember 2012 schützten deutsche Soldaten im Rahmen der Nato den Luftraum über dem türkischen Kahramanmaras vor einem möglichen Beschuss aus Syrien. Im Einsatz sind bis zu 400 Soldaten und "Patriot"-Flugabwehrraketen.

Das Mandat läuft allerdings bald aus: am 31. Januar 2016.

DPA/ Pressezentrum Luftwaffe

Syrien

Der Einsatz in Syrien umfasst bis zu 1200 Soldaten mit sechs Aufklärungsflugzeugen des Typs Recce-"Tornado", einem Tankflugzeug, Satellitentechnik sowie einer Fregatte. Ziel ist die Bekämpfung des IS.

DPA/ MAP

Westsahara

Minurso: Bei der Uno-Mission in der Westsahara ist die Bundeswehr mit vier Soldaten engagiert.

Ziel des bereits seit 1991 andauernden Einsatzes ist ein Referendum über den Status der von Marokko besetzten früheren spanischen Kolonie. Die Hauptaufgabe ist es, den Waffenstillstand zwischen dem Königreich und der "Befreiungsbewegung" Frente Polisario zu überwachen.

Mehr als jeder zweite Deutsche ist einer aktuellen Umfrage zufolge dafür, dass die Bundeswehr mehr Personal bekommt. Neben Personalmangel machen der Bundeswehr schon lange ein desolates Beschaffungswesen und Ausrüstungsmängel zu schaffen. Das beeinträchtigt ihre Fähigkeit, Aufgaben zu erfüllen. Im Zuge des Einsatzes gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) wurde etwa bekannt, dass offenbar nicht einmal jeder zweite "Tornado"-Kampfjet einsatzbereit ist. Von 93 "Tornados" sollen nur 66 in Betrieb und davon wiederum nur 29 einsatzbereit sein. Kaum besser sieht es beim "Tornado"-Nachfolger "Eurofighter" und bei den "Transall"-Transportmaschinen aus.

Wie am Samstag bekannt wurde, richtet sich die Bundeswehr im Zuge des Syrienkonflikts auf einen weiteren Auslandseinsatz ein. Zur Unterstützung derTürkei verlegt die Nato vorübergehend mehrere "Awacs"-Aufklärungsflugzeuge vom nordrhein-westfälischen Geilenkirchen auf den türkischen Einsatzflugplatz Konya, wie aus einem Informationsschreiben der Bundesregierung an die zuständigen Bundestagsausschüsse hervorgeht. "Da wir 30 Prozent des Bordpersonals stellen, wird das natürlich auch Bundeswehrangehörige betreffen", sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums.

Dem Sprecher zufolge ist kein Bundestagsmandat für den Einsatz notwendig, da die in türkischem Luftraum fliegenden Militärmaschinen nur zur Erstellung des Luftlagebilds beitragen sollen. Außerdem sei derzeit kein Einsatz von Waffengewalt zu erwarten.

Anfang Dezember hatte der Bundestag entschieden, dass sich die Bundeswehr auch am Kampf gegen den IS in Syrien beteiligt. Im Januar sollen Aufklärungs-"Tornados" der Bundeswehr erstmals die Luftangriffe gegen den IS unterstützen.

heb/dpa

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1. am Limit sind auch andere
windpillow 27.12.2015
Anstatt die Anreize zu erhöhen, damit mehr Leute zur Bundeswhr gehen, sollten wohl eher die Anreize -Geld usw.- für Menschen in Sozialberufen -Krankenhäusern, Altenheimen, Kitas usw.- erhöht werden, damit dort mehr Leute arbeiten.
2. Eigentor
donpedro59 27.12.2015
Meiner Ansicht nach haben wir einen Fehler gemacht indem wir den Grundwehrdienst abgeschafft haben. Es wäre eine Möglichkeit gewesen in die Strukturen der Bundeswehr hineinzuschnuppern und als Ersatzdienst war der Zivildienst auch sehr wichtig für die Gesellschaft
3. Wehrpflicht
kobra21 27.12.2015
Die Bundesregierung sollte als Sofortmaßnahme die ausgesetzte Wehrpflicht wieder aktivieren. Wehrpflicht, ein hergehend mit einem Sozialdienst für alle, die den Wehrdienst verweigern, wäre ein deutliches Signal, dass die Bundeswehr mitten in der Bevölkerung steht. Auf der anderen Seite würden Sozialdienste durch mehr Personal ebenfalls entlastet.
4. Es setzt bereits ein Umdenken ein...
minando 27.12.2015
...in der Bevölkerung, eine Aufstockung der Mittel dürfte heute problemlos machbar sein. Wen man auch fragt, die Leute fangen an die gefährliche militärische Schwäche Europas zu erkennen. Ich denke, die Zeiten, in denen wir alles den Amerikanern überlassen können sind vorbei, spätestens wenn ein isolationistisch gesinnter Republikaner die nächsten Wahlen dort gewinnen sollte. Friede, Freude, Eierkuchen geht leider nur wenn alle anderen mitmachen.
5. Politisches Versagen
frank.huebner 27.12.2015
Die Situation in der Bundeswehr ist ein Beweis für das komplette politische Versagen bezüglich der Sicherheitspolitik in den letzten 15 Jahren. Die Politik muss den Rahmen des Auftrages vorgeben, die Budneswehr muss sagen, was sie bracuht, die Politik muss sagen, was sie gibt, die Budneswehr muss die möglichen, erreichbaren Vorgaben definieren. Pinkt. Und eben dieses wird nciht gemacht. Man hat an der Spitze nach einer Reihe von politischen Vollversagern jetzt eine Ministerin sitzen, die den Posten als Sprungbrett zur Kanzerlschaft sieht. Was Frau vdL bisher egschafft hat. Nichts. Die Rüstungsprojekte sind immer noch Chaos, die Bundeswehr unattraktiver als je zuvor. Materialmängel überall, und von dem, was okay ist gibt es zuwenig oder keine Ersatzteiole. Hier wurden die Schwerpunkte durch die Ministerin falsch gesetzt. Anstelle Kühlschränke und WLAN auf den Stuben hätte man vielleicht mit der Ausrüstung beginnen sollen. Kernaufgabe der Bundeswehr ist Landes- und Bündnisverteidigung. Zu keinem dieser Punkte ist die Budneswehr in der Lage. Aber in einen neuen Krieg ziehen, das geht. Ich hoffe für die Bundeswehr, dass die Doktorarbeit von der Ministerin kassiert wird, denn aus freien Stücken wird die Selbstverteidigungsministerin nicht zurücktreten, obwohl es nötig wäre, um mal einen Neuanfang zu ermöglichen. Ministerium und Beschaffungsamt müssen aufgeräumt werden, rücksichtslos. Versager müssen entlassen, die Schuldigen an der Misere benannt werden. Die Bundeswehr ist kein Spielplatz für Ego-Bashing und Sparziele, Verteidung kostet immer Geld und wird nie wirtschaftlich arbeiten. Schwachsinnskonstrukte, wie der Fuhrparkservice Bw etc kosten mehr Geld, als man einspart, und schaffen nur hochdotierte Arbeitsplätze, aber keinen Nutzen. Und die Herren Generäle versagen hier auch völlig, denn die sind in der Position, der Politik eindeutig zu sagen, dass es so nicht weietrgehen kann. Aber da sind wieder die eigenen Stellungen wichtiger als der Eid...
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