CDU: "Berliner Kreis" sagt konservatives Manifest ab

Berlin - Es wird dann wohl nichts aus dem "Berliner Manifest", das eine Gruppe konservativer CDU-Politiker in der kommenden Woche vorstellen wollte: Wie die "Frankfurter Rundschau" am Donnerstag berichtete, waren die 30 bis 40 Politiker aus Bund und Ländern uneinig, als es um den gemeinsamen Text ging.

Die Auffassungen über einen zehnseitigen Entwurf aus der Feder des Bundestagsabgeordneten Thomas Dörflinger reichten von "inhaltlich gehaltvoll" bis "das Ding ist so schlecht, da gibt es nichts zu veröffentlichen", heißt es in dem Bericht. Die Beteiligten wollten sich öffentlich nicht negativ übereinander äußern, intern herrsche aber Enttäuschung über das organisatorische Chaos.

Der von dem hessischen CDU-Fraktionsvorsitzenden Christean Wagner ins Leben gerufene "Berliner Kreis" wollte im August erstmals öffentlich seine Forderungen für ein konservativeres Profil der CDU vorstellen, das er unter der Parteichefin, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), vernachlässigt sieht. Der Gruppe gehört unter anderem auch der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach und die Chefin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, an.

Sachsens CDU-Landtagsfraktionschef Steffen Flath warnte vor einer Spaltung der Partei. Die Enttäuschung über eine "falsche Weichenstellung" treibe konservative Wähler mehr und mehr in die "Wahlverweigerung", zitierte die "Sächsische Zeitung" aus einem internen Papier, das Flath für den "Berliner Kreis" verfasste. Daraus erwachse die Gefahr einer Parteispaltung oder Neugründung einer konservativen Partei. "Eine Besinnung auf Grundwerte ist in der CDU geboten", schrieb Flath, ohne Merkel namentlich zu nennen. Er kritisierte einen "Modernisierungswahn", dem nicht alle Mitglieder der Partei verfallen seien.