Nachfolger von Ralph Brinkhaus Andreas Jung wird neuer Fraktionsvize

Wieder eine Kampfabstimmung in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Bei der Wahl für einen der Vizeposten hat sich der Baden-Württemberger Andreas Jung durchgesetzt - gegen einen Merkel-Kritiker.

Andreas Jung
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Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat den Vorsitzenden der baden-württembergischen Landesgruppe, Andreas Jung, zum neuen Fraktionsvize für Haushalt und Finanzen gewählt. Der CDU-Abgeordnete setzte sich mit 135 Stimmen gegen den Finanzexperten Olav Gutting (41 Stimmen) durch.

Jung wird Nachfolger von Ralph Brinkhaus, der sich überraschend in der Wahl um den Chefposten der Fraktion gegen Amtsinhaber Volker Kauder durchgesetzt hatte - gegen die Empfehlung von Kanzlerin Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt.

Der unterlegene Gutting wurde vor allem von dem Merkel-kritischen Teil des Wirtschaftsflügels um Christian von Stetten, aber auch von den Finanzpolitikern unterstützt. In der Riege der Parlamentarischen Geschäftsführer gab es keine Veränderungen. Sie wurden alle ohne Gegenkandidaten wiedergewählt.

Fraktionschef Brinkhaus hatte vor der Wahl keine Präferenz abgeben wollen. Die 46 CSU-Abgeordneten nahmen traditionell nicht an der Abstimmung für die Besetzung von Posten teil, die der CDU-Seite in der gemeinsamen Fraktion zustehen.

vks/Reuters



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carlitom 09.10.2018
1.
Gutting fiel weniger durch Merkel-Kritik als durch unfaires Verhalten auf. Nachdem die baden-württembergische Landesgruppe intern bereits abgestimmt und Gutting haushoch verloren hatte, verweigerte er die Stichwahl und trat ohne diese in der Fraktion an. Manche mögen das mutig finden, ich finde es undemokratisch. Wenn man die Mehrheitsentscheidungen seiner Partei und Landesgruppe ignoriert, spricht das jedenfalls auch nicht für ein weiteres faires Verhalten oder einen regelgerechten Umgang miteinander. Sowas braucht niemand.
Inlinen 09.10.2018
2. Kampfabstimmung
Kann man den Begriff "Kampfabstimmung" mal langsam weglassen. Wenn sich auf einen Posten mehr als eine Person bewirbt, handelt es sich um einen demokratischen Prozess, in dem derjenige gewinnt, der die meisten Stimmen erhält. Oder ist es in der Politik unüblich, dass sich für einen Posten mehr als eine Person bewirbt. In Bayern und Hessen stehen demnächst nach Spiegel lesart auch wieder Kampfabstimmungen an. Oder sind es Wahlen?
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