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Integration von Flüchtlingen: CDU-Abgeordnete mahnt Bekenntnis zu deutschen Grundwerten an

Ja zur Gleichberechtigung, Ja zum säkularen Staat: Nach Informationen des SPIEGEL wollen Unionsabgeordnete, dass Flüchtlinge einen deutschen Werte-Pakt unterschreiben.

Die Unionsfraktion im Bundestag will von Flüchtlingen ein Bekenntnis zu den Werten der deutschen Gesellschaft verlangen. "Mir schwebt eine Integrationsvereinbarung vor, eine Art Pakt, den alle Flüchtlinge unterschreiben und in dem ihnen verdeutlicht wird, dass Integration ein Geben und Nehmen ist", sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nadine Schön (CDU) dem SPIEGEL. Den neuen SPIEGEL finden Sie hier.

Der deutsche Staat verpflichte sich zu Schutz und Förderung, dafür müssten die Neuankömmlinge sich zu Werten wie der Gleichberechtigung von Mann und Frau oder der Trennung von Staat und Kirche bekennen. Flüchtlinge, vor allem Frauen, sollten sich auch zur Teilnahme an Sprach- und Integrationskursen verpflichten. "Am Ende kann das in ein eigenes Integrationsgesetz münden", sagte Schön.

Die CDU will mit gutem Beispiel vorangehen. Der Bezirksverband Ruhr fordert einen regelmäßigen Bericht über die Integration von Migranten in der Partei. "Zur Integration ist auch eine Beteiligung dieser Bevölkerungsgruppe an Ämtern und Mandaten notwendig", heißt es in einem Antrag für den nächsten Bundesparteitag, der im Dezember in Karlsruhe stattfindet.

Vor einigen Wochen hatte auch die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner die Idee einer individuellen, gesetzlich geregelten Integrationsverpflichtung vorgestellt. Verstöße dagegen sollten mit Leistungskürzungen oder Bußgeldern belegt werden können.

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ama/ran

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