CDU-Frust Angst vor dem Koch-Effekt

Die CDU ist schockiert - und Roland Koch politisch vorerst am Ende. Verluste hatte die Partei erwartet, aber nicht so hohe. Schon werden Lehren aus dem Pannen-Wahlkampf des Hessen gezogen.

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Berlin - Um kurz vor halb acht Uhr abends wird es im Konrad-Adenauer-Haus auf einmal still. Roland Koch erscheint auf den Bildschirmen, die auf n-tv eingestellt sind. Die Haustechniker drehen den Ton der anderen Sender herunter. Koch wird mit einem Mal sehr laut. So laut, als stünde der hessische Ministerpräsident hier in der CDU-Bundeszentrale direkt im Erdgeschoss.

Hessens Koch, Niedersachsens Wulff auf dem CDU-Bundesparteitag in Hannover (2007): Wer ist der Kronprinz?
DDP

Hessens Koch, Niedersachsens Wulff auf dem CDU-Bundesparteitag in Hannover (2007): Wer ist der Kronprinz?

Die rund 200 Gäste, meist junge Parteimitglieder zwischen 20 und 40 Jahren, starren auf die Bildschirme und sehen einen Koch in Wiesbaden, der mit rauer und leicht erkälteter Stimme noch nichts für verloren gibt.

Und doch wirkt seine Ansprache auch wie ein Abschied von sich selbst. Von einem, der bis zu diesem 27. Januar einer der erfolgreichsten CDU-Politiker war. Einer, der bislang keine Wahl verloren hatte. Einer, dem viele das Zeug zum Kanzlerkandidaten zusprechen. Einer, der Merkel noch immer gefährlich werden konnte.

Mit diesem Bild dürfte es nun vorbei sein, da hilft auch der Zehntelpunkt Vorsprung vor der SPD nicht. Kochs Image ist schwer lädiert: Seine hessische CDU hat zwölf Prozentpunkte eingebüßt und die absolute Mehrheit dazu. Ein beispielloser Einbruch. "Wir haben alle gemeinsam", sagt Koch und verweist auf seine um ihn stehenden CDU-Kollegen, "in den letzten Jahren immer das Beste für das Land gegeben". Er spricht von der mangelnden Mobilisierung der eigenen Anhängerschaft, von den drei linken Parteien, gegen die sich die CDU wehren musste. Am Ende sagt Koch noch einen Satz, der über den Bildschirm direkt nach Berlin gerichtet scheint: "Ich bedanke mich ganz herzlich bei Angela Merkel, bei Ronald Pofalla dafür, wie wir unterstützt worden sind."

Es klingt nach "mitgehangen, mitgefangen". Denn die CDU-Vorsitzende Merkel und ihr Generalsekretär hatten Kochs Wahlkampf gegen Jugendgewalt, auch gegen kriminelle jugendliche Ausländer, in den vergangenen Wochen unterstützt. Auf der Klausurtagung in Wiesbaden, wo der CDU-Bundesvorstand Anfang Januar Kochs Linie gefolgt war, schienen manche in der Unionführung noch zuversichtlich, dass Kochs Wahlkampf von Erfolg gekrönt sein würde. Als Koch aber mit Interview-Äußerungen zur Anwendung des Jugendstrafrechts bei Kindern für Entrüstung sorgte, ging sogar die CDU-Spitze auf Distanz.

Die Zahlen aus Hessen lösen eine Schock aus.

In Berlin ist am frühen Sonntagabend, kaum ist die erste Hochrechnung erfolgt, in der CDU-Zentrale ein Generalsekretär Pofalla zu sehen, der sagt: "Alles noch offen in Hessen, klarer Wahlsieg in Niedersachsen." Er gratuliert dem niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff, in Hessen, räumt er dann aber ein, habe man sich ein besseres Ergebnis gewünscht: "Die Verluste sind deutlich." Zu diesem Zeitpunkt hofft Pofalla noch auf eine bürgerliche Mehrheit. Darauf, dass Koch seine "erfolgreiche Arbeit für Hessen weiter fortsetzen kann". Aber dann zieht die Linke doch mit 5,1 Prozent in den Landtag ein; es reicht nicht mehr für Koch und seine Partner von der FDP.

In der CDU-Zentrale sind an diesem Abend außer Pofalla nur Volker Kauder, der Unions-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, der Berliner CDU-Fraktionschef Friedbert Pflüger und Bundestagspräsident Norbert Lammert erschienen. Merkel ist nicht da, sie wird erst am Montag nach den Gremiensitzungen in der Haupstadt mit Koch und Wulff auftreten, wie sonst auch nach Landtagswahlen.

Die Zahlen aus Hessen hatten unter den einfachen Mitgliedern in der Parteizentrale einen Schock ausgelöst. Mit Verlusten war gerechnet worden, aber nicht mit solchen. Unter den einfachen Mitgliedern wird an diesem Abend bereits diskutiert, was Kochs und Wulffs Abschneiden für die Union insgesamt heißt. Auch für die Frage, wer der Kronprinz werden könnte, wer einmal auf Merkel folgt. Vor allem auch: Was die Lehren sind aus Hessen und Niedersachsen. Hier die Polarisierung des Roland Koch, dort der präsidiale Stil des Christian Wulff. Der hat zwar auch sechs Prozentpunkte verloren, aber er kann mit der FDP bequem weiterregieren.

Die Basis diskutiert über Koch und Wulff

Bislang wurden Koch und Wulff gleichermaßen als Konkurrenten Merkels gehandelt. Für Koch dürfte es damit vorbei sein. Für Wulff noch lange nicht. Julius Wenzel, Berliner CDU-Mitglied, trägt einen Hessen-Sticker. Er ist sichtlich enttäuscht über Kochs Abschneiden. Auf die Frage, ob Wulff nun der Kronprinz sei, merkt er an, der habe doch auch sechs Prozentpunkte verloren. "Noch ist Frau Merkel da, macht national und international eine gute Politik und zieht sie durch", sagt er. Der 19-jährige Marc Löben, ebenfalls Mitglied der Berliner CDU, ist da anderer Meinung: "Verluste von zwölf Prozent sind schon stark", sagte er zu Koch. Und: "Ich glaube schon, dass Wulff Kronprinz bleiben wird." Sechs und zwölf Prozentpunkte, das sei "ein klarer Unterschied". Doch Löben verteidigt auch die Thesen zur Jugendkriminalität Kochs. "Nur weil die Linke ihn einen Populisten nennt, dürfen wir uns vor solchen Themen nicht drücken", sagt das Mitglied der Jungen Union.

Es sind viele Fragen, die offen sind an diesem Abend: Was, wenn Koch verlieren sollte? Wird er dann von Merkel ins Bundeskabinett geholt, vielleicht auf den Posten des Wirtschafts- oder Verteidigungsministers? Oder wartet er, der CDU-Bundesvize, bis nach den Bundestagswahlen 2009 ab und rückt dann in ein wie auch immer aussehendes Kabinett Merkel ein?

Die Nacht vom 27. Januar könnte auch für die CDU insgesamt eine Lektion parat halten. Der Rückgriff und die Verengung auf das Thema Ausländerkriminalität hat nicht die Breitenwirkung in der Wählerschaft gehabt, die sich die Hessen-CDU davon erhoffte. Merkel und Pofalla haben das Spiel Kochs mitspielen müssen, um sich nicht der Illoyalität bezichtigen zu lassen. Wulff hingegen tat das, was auch Merkel am besten kann und ihrem Naturell am besten entspricht: die Dinge in der Schwebe zu halten, das Bild der modernen CDU zu repräsentieren.

Die Unionsspitze weicht der Frage am Sonntag aus, welche Lehren aus Hessen gezogen werden. "Heute Abend sind nicht die schnellen Antworten gefragt", sagt Kauder in eine der TV-Kameras im Adenauer-Haus. Auf einem der Bildschirme ist wenig später Wulff zu sehen. Er sagt: "Jeder führt seinen eigenen Wahlkampf." Er maße sich nicht an, die hessische Situation zu beurteilen. Aber er merkt in Hannover auch an, "dass man mit einem sachlichen, argumentativen Wahlkampf gewinnen kann". Das habe man gezeigt.

Es klingt wie eine Empfehlung.



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