CDU-Generalsekretär Gröhe stichelt gegen Grüne

Berlin - Hermann Gröhe waren das wohl ein paar freundliche Worte zu viel aus seiner Partei in Richtung der Grünen: Der CDU-Generalsekretär hat einer Koalition mit der Öko-Partei eine deutliche Absage erteilt. "Am Träumen wird kein Christdemokrat gehindert. Aber wenn ich mir die grünen Beschlüsse anschaue, wären das ja Alpträume", sagte Gröhe der Zeitschrift "Superillu". Er sehe "keine Sehnsucht" in der CDU nach einer Koalition "mit einer nach links gerückten SPD oder den Grünen".

Damit reagierte der CDU-Politiker auf Überlegungen in seiner Partei, im kommenden Jahr möglicherweise ein schwarz-grünes Bündnis einzugehen.

Gröhe sagte, persönlich sei er mit der Spitzenkandidatin der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, freundschaftlich verbunden. "Zu einer Koalition gehört aber nicht nur menschliches Vertrauen, sondern vor allem ein gemeinsames Programm." Das sehe er nicht.

Zuletzt hatte Familienministerin Kristina Schröder (CDU) erklärt, ein schwarz-grünes Bündnis nach der Bundestagswahl nicht ausschließen zu wollen. Dem Radiosender hr1 hatte Schröder gesagt: "Ich kann mir Schwarz-Grün prinzipiell schon seit langem vorstellen." Es komme sehr auf die handelnden Personen an. "Wenn die Optionen so wären, müsste man darüber reden, und dann sollte man vorurteilslos schauen." Schröder hält die Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt für eine "kluge Frau", die durchaus "für bürgerliche Werte" stehe.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wies laut einem "Focus"-Bericht in einer Präsidiumssitzung ihrer Partei auf große inhaltliche Differenzen mit den Grünen hin. Die CDU-Vorsitzende warnte zudem vor machtpolitischen Gefahren für eine Regierung mit den Grünen. "Dann hätten wir null Stimmen im Bundesrat", zitiert das Magazin Merkel ohne Quellenangabe. In keinem Bundesland gibt es derzeit eine schwarz-grüne Regierung. Eine solche Koalition hätte daher in der Länderkammer kein eigenes Lager hinter sich.

Laut einer Emnid-Umfrage für "Bild am Sonntag" hätte Rot-Grün (SPD: 29 Prozent, Grüne: 15) derzeit keine Mehrheit. Schwarz-Gelb käme wegen des Scheiterns der FDP an der Fünf-Prozent-Hürde ohnehin nicht in Frage (Union: 38, FDP: 4). Angesichts des Abschneidens der Linken (7) und Piraten (4) wären nur eine Große Koalition oder Schwarz-Grün möglich - allerdings könnte Rot-Grün ein Prozentpunkt mehr schon reichen.