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CDU-Ministerpräsident Stefan Mappus: "Es isch, wie es isch"

Aus Stuttgart und Schömberg berichtet

Es wird richtig knapp für Stefan Mappus: Baden-Württembergs Ministerpräsidenten droht der Machtverlust. Nach 58 Jahren könnte die CDU in Stuttgart erstmals eine Wahl verlieren. Unterwegs mit einem, der sein Unglück nicht fassen kann - aber Mitschuld daran trägt.

DPA

Sie sind überall. Jedenfalls überall dort, wo er auftaucht. "Mappus weg! Mappus weg!", skandieren sie. Oder: "Super-GAU! Super-GAU!" Es sind jetzt nicht mehr nur die Gegner des Stuttgarter Bahnhofsprojekts, die vor jeder Halle, vor jedem Gasthaus stehen, in jeder Stadt und in jedem Dorf, das Stefan Mappus mit seinen vier Leibwächtern im Wahlkampf besucht. Seit eineinhalb Wochen dominiert die Anti-Atom-Bewegung. Seit der Katastrophe von Japan.

Es gibt kein Entrinnen für Stefan Mappus.

Es sind nur noch ein paar Tage bis zur Wahl.

Wie zermürbend ist das? "Mach ich einen zermürbten Eindruck?", gibt Mappus zurück und lässt ein Lachen von ganz tief unten folgen, das keckernd im Wahlkampfbus hängenbleibt. Seine Gesichtszüge aber sind da längst wieder in Lauer-Stellung eingerastet.

"Da war mir klar, dass wir ein Problem haben"

Nur zwölf Tage zuvor war der Ministerpräsident Mappus noch der größte Atom-Fan der Republik. Die Kraftwerke wollte er am liebsten viele Jahre länger laufen lassen, Umweltminister Norbert Röttgen legte er den Rücktritt nahe. Von all dem will er jetzt nichts mehr wissen. "Samstag, 15.36 Uhr", murmelt Mappus den Zeitpunkt der ersten Explosion im AKW Fukushima. "Da war mir klar, dass wir ein Problem haben."

Ein Wahlkampfproblem.

Am Katastrophen-Wochenende telefoniert er mit der Kanzlerin, drängt auf schnelle Entscheidungen. Opfert erst den baden-württembergischen Uralt-Meiler Neckarwestheim 1, dann Philippsburg 1. Er will "ergebnisoffen" über die Zukunft der Atomenergie reden. Er sagt, die Menschen würden das jetzt erwarten.

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Stefan Mappus: Steiler Aufstieg mit fraglicher Zukunft
Der Ministerpräsident hat eine Vollbremsung hingelegt. Und jetzt ist er auf der Flucht vor der Schärfe seines eigenen Profils. Er mixt Weichspüler in seine Worte. Der Ex-Atom-Hardliner erklärt sich zum Anti-Atom-Versteher: "Deshalb empfinde ich ja besondere Verantwortung bei dem Thema."

Nehmen ihm die Leute das ab? Der Umfragetrend hat gedreht. Es steht laut Forsa nun 48 zu 43 Prozent, für Grün-Rot und gegen Schwarz-Gelb. Das AKW-Thema droht Mappus einfach hinwegzuspülen. Er würde durchaus nach zehn Jahren im Amt aufhören, ließ er einst durchblicken, damals, als sie ihn zum Ministerpräsidenten wählten. Am Sonntag aber kann nach nur 14 Monaten Schluss sein. Es ist das Undenkbare für die CDU. Seit 58 Jahren regieren ununterbrochen die Christdemokraten das Ländle. Weder Bayerns CSU noch Kubas Fidel Castro können da mithalten.

"Externe Krisen, das ist ein guter Begriff"

Stefan Mappus, da hinten in seinem Wahlkampfbus, wirkt wie einer, der sein Unglück nicht so recht fassen kann. Warum muss ausgerechnet ihm das passieren?

"Es geht dauernd um Themen, auf die ich keinen Einfluss habe", sagt er. Erst der vom Vorgänger Günther Oettinger vererbte Streit um den Ankauf einer CD mit Daten von Steuerhinterziehern, dann der Ärger um Stuttgart 21, der Guttenberg-Rücktritt. Und jetzt auch noch Japan. "Externe Krisen, das ist ein guter Begriff", sagt er.

Das zumindest ist die Wahrheit des Stefan Mappus.

Doch selbst in Partei und CDU-Fraktion sehen das viele mittlerweile anders. Erst die besonders harte Atom-Position, dann der abrupte Schwenk; der umstrittene Kauf von Anteilen des Energieriesen EnBW am Parlament vorbei; die anfängliche Rambo-Position bei Stuttgart 21. Für die um ihre Mandate bangenden Christdemokraten sind das Mappus-Faktoren. Manchem gilt nur noch das die CDU bevorteilende Wahlrecht als letzte Rettung (siehe Kasten links).

Stuttgart-Sillenbuch, Altenheim Augustinum. Mappus bei den Treuesten der Treuen. Alle sind sie da. Gekommen selbst im Rollstuhl, mit Krücken, per Rollator. Er braucht die Alten, die Hundertprozentigen, es geht ja um jede Stimme. "Jetzt geht's drum", ruft er Dutzende Male. Mappus muss jetzt immer mit Japan anfangen, dann auf Stuttgart 21 schwenken, um endlich übers "Spitzenland" reden zu können: Fast fünf Prozent Wirtschaftswachstum, rund vier Prozent Arbeitslosigkeit, weniger als drei Prozent Jugendarbeitslosigkeit. Dann noch der gutlaufende Klassiker zum Länderfinanzausgleich: "Wir sparen ständig, während woanders im Land mit unserem Geld munter Party gemacht wird." Applaus. Und schließlich die Warnung vor der Linkspartei. "Uhhhh", machen die Alten.

Dabei könnten am Ende ausgerechnet die Linken der CDU die Macht erhalten: Wenn sie in den Landtag einziehen sollten und damit die rot-grüne Machtoption zerstören, wäre ein schwarz-rotes oder schwarz-grünes Bündnis denkbar - dann aber wohl eher ohne Mappus.

Panik breitet sich aus

Nach der Rede in Sillenbuch trinken die Alten Wein, Mappus stilles Wasser. Es gibt eine Menge Tipps für den jungen Mann. "Hier sind alle für Sie, aber Sie müssen Ihre Leute rausschicken auf die Straße, bitte!", sagt ein Senior und rüttelt am Arm des Ministerpräsidenten: "Wir wollen keine Experimente, wir wollen weitermachen."

Nicht nur in der CDU hat sich Panik ausgebreitet.

Mappus will nichts davon wissen. "Es isch, wie es isch", sagt er im Bus. Wieder und wieder. Der Mann ist erst 44 Jahre alt, aber er hat sich bereits einen Mythos von sich zurechtgelegt: den des stets siegenden Kämpfers. Mappus ist Aufsteiger, sein Vater war Schuhmacher. Alles was der Politiker Mappus erreicht hat, musste er sich erkämpfen. Zum Beispiel bei der Landtagswahl vor zehn Jahren, als sich SPD-Spitzenkandidatin Ute Vogt ausgerechnet seinen Pforzheimer Wahlkreis aussuchte. Mappus' Karriere stand auf dem Spiel: "Das war eine Schlacht", sagt er. Zehn Prozentpunkte habe er vorm Wahltag in Umfragen hinter Vogt gelegen. Am Sonntag dann fast zehn vor ihr. Keckerndes Lachen, Mappus-Mythos Nummer eins.

Der zweite: Stuttgart 21 und die Schlichtung durch Heiner Geißler. "Da gab's ja genügend, die gesagt haben: S21 bläst den weg", erinnert Mappus. Aber man habe es geschafft, "wir hatten 42 Prozent in den Umfragen, die FDP sieben Prozent". Das hätte gereicht. "Und dann kam Japan." Mappus will jetzt den dritten Mythos: "Ich habe das letztes Jahr hingekriegt, dann schaffe ich das dieses Jahr wieder."

Es wird eine Schlacht.

Im letzten Sommer hat sich Mappus dafür Dirk Metz nach Stuttgart geholt. Metz hat vorher Roland Koch in Hessen gedient, er war immer an seiner Seite, sein Einflüsterer. Sie haben gemeinsam Schlachten geschlagen: Die Unterschriften-Kampagne gegen die doppelte Staatsbürgerschaft 1999, die hessische CDU-Spendenaffäre, den Kampf gegen Andrea Ypsilanti. Jetzt passt Metz auf Mappus auf. Frage an Mappus: "Haben Sie im Atom-Streit mit Norbert Röttgen etwas zurückzunehmen?" Metz schiebt sich seine Brille von der Stirn auf die Nase, fixiert den Schutzbefohlenen, bewegt seinen Kopf langsam ein paar Mal nach links und nach rechts. "Nein", sagt Mappus.

Es gibt nicht viele Leute, denen Mappus politisch so vertraut wie Metz. Seine Frau, die frühere CDU-Landesgeschäftsführerin Susanne Verweyen-Mappus, gehört dazu. Auch Umweltministerin Tanja Gönner. Aber ansonsten verlässt sich Mappus vor allem auf sich selbst. Das einmal Erkämpfte will er, das Kind einfacher Verhältnisse, nicht verlieren. Gerhard Schröder gehörte auch zu diesem Politiker-Typ des Status-Suchers. Es geht um Macht und Anerkennung.

Und wehe dem, der sich in den Weg stellt.

Außer es ist der Wähler.

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1. genau, es isch so
kira_moos 26.03.2011
Mappus, durch deine Gier schaffst du hoffentlich das, was in den letzten Jahrzehnten kein anderer CDUler in deinem Ländle vollbracht *hat....*deine Partei in die Opposition schicken ;-). Und warum ich dich duze? Mein Respekt vor dir! http://www.ftd.de/politik/deutschland/:en-bw-kauf-durch-baden-wuerttemberg-das-bombengeschaeft-des-herrn-mappus-wird-zum-rohrkrepierer/60027116.html#gmap-0-Biblis%20A
2. Titel mit "summa cum laude" bewertet
Bins 26.03.2011
Zitat von sysopEs wird richtig knapp für Stefan Mappus: Baden-Württembergs Ministerpräsidenten droht der Machtverlust. Nach 58 Jahren könnte die CDU in Stuttgart erstmals eine Wahl verlieren. Unterwegs mit einem, der sein Unglück nicht fassen kann - aber Mitschuld daran trägt. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,752745,00.html
Jetzt wird er wohl noch bis morgen Abend aushalten können. Anschließend hat er ja dann Ruhe. Nein, im Ernst: Die Menschen habe es satt, nach Gutsherrenart regiert zu werden. Materieller Wohlstand scheint nicht alles zu sein. Wenn die Ehrlichkeit fehlt, gehen Menschen eben auf die Straße - obwohl es ihnen augenscheinlich gut geht. Darum, jetzt gilts !
3. falls er morgen gewinnen sollte...
derlabbecker 26.03.2011
... wird seine erste Amtshandlung sein die beiden AKWs wieder einschalten zu lassen. Der tickt genau wie die Merkel, nach den 3 Monaten Moratorium (und halt nach den ganzen Wahlen, wie praktisch) werden die Dinger alle wieder angeschaltet. Brüderle hat sich nicht verplappert, und es ist auch kein Protokollfehler. Es zeigt mal wieder für wie blöd die Politiker ihr Volk halten, die meinen echt wir hätten den IQ eines halben Brötchens dass wir das nicht durchschauen. Und dass der BDI GF zurückgetreten ist, nun ja, 1. ist der alt genug und der braucht den Posten eh nicht mehr für seinen Wohlstand und 2. hat der passend ein CSU Parteibuch. Nehme mal an es war ein Anruf vom Merkel beim Seehofer und dann eins vom Seehofer beim Schnappauf. Vielleicht hat ja auch eine der berühmten SMS von Frau Merkel gereicht, mit einem Wort an den Schnappauf drin: Rücktritt! Brüderle wird diese SMS erst am Montag bekommen, nach den beiden Wahlen.... und früh genug vor den nächsten, damit das bis dahin wieder vergessen ist.
4. Es stellt sich doch für Deutschland
neuesausderanstalt 26.03.2011
eine ganz andere Frage : Brauchen wir solche Politiker, die durch Seilschaften, wie Anden-Pakt, zu Lasten der Bevölkerung Karriere Machen ?? Auch die Rolle der Wirtschaft, Finanz- und Atomlobby spielen in diesem Syndikat der CDU eine wichtige Rolle. Die Wildsau- und Gurkentruppe aus Berlin mit ihren Ablegern in den Ländern, hat jede Glaubwürdigkeit beim Wähler verspielt. Auch die Polizei-Einsätze gegen die Demonstranten sprechen eine deutliche Sprache über die Gesinnung der CDU. In Brüssel große Töne über Menschenrechte verkünden, und dann im eigenen Land mit Wasserwerfer und Knüppel gegen das eigene Volk vorgehen. Die Baden-Württemberger sind klug und weise. Schöne Grüße nach Stuttgart.
5. Titel mit "summa cum laude" bewertet
Bins 26.03.2011
Zitat von derlabbecker... wird seine erste Amtshandlung sein die beiden AKWs wieder einschalten zu lassen. Der tickt genau wie die Merkel, nach den 3 Monaten Moratorium (und halt nach den ganzen Wahlen, wie praktisch) werden die Dinger alle wieder angeschaltet. Brüderle hat sich nicht verplappert, und es ist auch kein Protokollfehler. Es zeigt mal wieder für wie blöd die Politiker ihr Volk halten, die meinen echt wir hätten den IQ eines halben Brötchens dass wir das nicht durchschauen. Und dass der BDI GF zurückgetreten ist, nun ja, 1. ist der alt genug und der braucht den Posten eh nicht mehr für seinen Wohlstand und 2. hat der passend ein CSU Parteibuch. Nehme mal an es war ein Anruf vom Merkel beim Seehofer und dann eins vom Seehofer beim Schnappauf. Vielleicht hat ja auch eine der berühmten SMS von Frau Merkel gereicht, mit einem Wort an den Schnappauf drin: Rücktritt! Brüderle wird diese SMS erst am Montag bekommen, nach den beiden Wahlen.... und früh genug vor den nächsten, damit das bis dahin wieder vergessen ist.
In Deutschland geht es nur noch um Macht, dann um Macht, Macht und am Schluß noch Mal um Macht. Die Politik verliert Maß und Ziel in ihren Bemühungen, die Pfründe für Partei, Machtinhaber und Lobbyisten zu sichern - und machen sich vor der Bevölkerung vollends zum Affen. Diese unsäglichen Vorkommnisse in der letzten Zeit werden die Menschen so schnell nicht vergessen, da bin ich mir sicher.
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Wahlrecht im Ländle
Vielleicht könnte am Ende eine Besonderheit im Wahlrecht von Baden-Württemberg Stefan Mappus und seiner schwarz-gelben Koalition das Überleben sichern. Denn im Ländle hat der Wähler nur eine Stimme: Zum einen wird damit in jedem der 70 Wahlkreise ein Abgeordneter direkt gewählt. Dies brachte der CDU bei der letzten Landtagswahl im Jahr 2006 den Sieg in 69 Wahlkreisen ein. Zum anderen wird die Stimme ein zweites Mal gewertet, denn mindestens 50 weitere Parlamentarier rücken über sogenannte Zweitmandate als jeweils Bestplatzierte aus den vier Regierungsbezirken (Karlsruhe, Freiburg, Stuttgart, Tübingen) in den Landtag ein.

Von diesem System profitiert tendenziell die stärkste Partei. So sicherte sich die CDU vor fünf Jahren elf Mandate mehr als ihr nach ihrem landesweiten Stimmenanteil von 44,2 Prozent eigentlich zustanden. Die Christdemokraten belegten schließlich 49,6 Prozent der Sitze im Landtag - und verfehlten damit nur knapp die absolute Mehrheit. Infolge der nötigen Ausgleichs- und Überhangmandate, von denen in geringem Umfang auch die SPD, die Grünen und die FDP profitierten, wurden damals insgesamt 139 Landtagsabgeordnete gewählt.

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Baden-Württembergs EnBW-Deal: Mappus und der Freund bei Morgan Stanley

Atomkraft in Deutschland
Leistung älterer Kernkraftwerke
Leistung älterer deutscher Kernkraftwerke
Kraftwerk Betriebs-
start
Defekte Netto-
leistung
in MW
Brunsbüttel 1977 80 771
Isar 1 1979 44 878
Neckarwestheim 1 1976 47 785
Philippsburg 1 1980 39 890
Biblis A 1974 66 1167
Biblis B 1976 78 1240
Unterweser 1978 49 1345
Gesamt 7076
Quelle: Bundesumweltministerium, Bundesamt für Strahlenschutz, IAEA - Power Reactor Information System, Informationskreis KernEnergie
Umsätze Altreaktoren
Durchschnittliche Jahresstromproduktion und Gesamtumsatz Altreaktoren
Kraftwerk Leistung in MW Produktion in TWh
Biblis A 1167 8,1
Neckarwestheim 1 785 5,4
Biblis B 1240 8,6
Brunsbüttel 771 0,0 (nicht am Netz)
Isar 1 878 6,1
Unterweser 1345 9,3
Philippsburg 1 890 6,1
Gesamt 7076 43,6
Jahresumsatz gesamt in Mio. € 2310
Quelle: Energiekonzerne, Bundesumweltministerium, Bundesamt für Strahlenschutz; Berechnungen: Wolfgang Pfaffenberger. Ausgegangen wird von einer Jahresproduktion von 6900 Volllaststunden und dem Grundlastpreis vom 15.3.11 (53 Millionen Euro pro Terawattstunde).
Reststrommengen der Altmeiler
Reststrommengen der Altmeiler
Kraftwerk Reststrom 1. Januar 2011 Reststrom aktuell*
Biblis A 4305 3332
Biblis B (in Revision) 4961 7490
Neckarwestheim I 188 0
Brunsbüttel (nicht am Netz) 10999 10999
Isar 1 3585 2276
Unterweser 13572 11344
Philippsburg 1 9869 8518
Gesamt 43959
 
Umsatzpotential in Mio. € 2329
Quellen: Bundesamt für Strahlenschutz, VGB. * Eigene Berechnungen (Reststrom 1. Januar 2011 minus [Jahreswert 2010 geteilt durch 12 mal 2,5 Monate]). Die Tabelle gibt die Reststrommengen ohne die im vergangenen Jahr beschlossene Laufzeitverlängerung wieder.
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