Frankfurt/Leipzig - Der Vorsitzende der Jungen Union, Philipp Mißfelder, hat die Bildung eines konservativen Flügels in der CDU als überflüssig bezeichnet. "Ich halte nichts von Parallelveranstaltungen zu Gremien wie Parteitagen, Fraktion und Vereinigungen", sagte Mißfelder der "Frankfurter Rundschau (FR)". Im CDU-Präsidium würden konservative Positionen bereits durch ihn selbst, Fraktionschef Volker Kauder und Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier vertreten.
Die Kritik an dem konservativen Zirkel ist allerdings pikant, weil Mißfelder selbst einmal versucht hat, eine solche Gruppe in der Partei zu etablieren. Im sogenannten "Einstein-Pakt" wollte Mißfelder zusammen mit CSU-Mann Markus Söder und Stefan Mappus einen "modernen Konservativismus" in der Union propagieren. Doch die Idee verpuffte, nicht zuletzt, weil sich Parteifreunde distanzierten, die die drei Initiatoren als festen Bestandteil des Paktes aufgeführt hatten.
Der sogenannte "Berliner Kreis", eine Gruppe konservativer und wirtschaftsliberaler CDU-Politiker, trifft sich am Dienstag mit CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe. Der Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestags, Wolfgang Bosbach, sagte der "FR", die Parteispitze solle die Gruppe als Bereicherung begreifen. Es gehe darum, der CDU neue Themen zu erschließen und auch die Entscheidungsfindung in der Partei zu verbessern.
Der sächsische CDU-Landtagsfraktionschef Steffen Flath attestierte dem "Berliner Kreis" Einfluss auf das Verhalten von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die CDU-Vorsitzende habe sich auf den jüngsten Parteitagen konservativer geäußert, als wenn es diesen Kreis nicht gegeben hätte. "Wir haben schon einige Mal erkennbar Einfluss auf die Erscheinung und die Ausstrahlung der CDU", sagte Flath der "Leipziger Volkszeitung". "Wenn es unseren Gesprächskreis nicht gäbe, dann würde vermutlich in der CDU deutlich weniger über Familie und über Werteerziehung gesprochen werden."
cte/dapd
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