Tötungsdelikt in Chemnitz Mutmaßlicher Täter Yousif A. sollte abgeschoben werden

In Chemnitz wurde am Wochenende der 35-jährige Daniel H. erstochen - mutmaßlich von dem Iraker Yousif A. Nach SPIEGEL-Informationen ist der Mann über Bulgarien eingereist und sollte dorthin zurückgeführt werden. Doch das unterblieb.

Trauerbekundungen am Tatort in Chemnitz
AFP

Trauerbekundungen am Tatort in Chemnitz

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Einer der beiden mutmaßlichen Täter, die am vergangenen Sonntag bei einem Stadtfest in Chemnitz den 35-jährigen Daniel H. mit einem Messer tödlich verletzt haben sollen, sollte ursprünglich aus Deutschland abgeschoben werden.

Yousif A. kam nach SPIEGEL-Informationen Ende Oktober 2015 über die Balkanroute nach Deutschland.

Ursprünglich, so geht es aus Akten über ihn hervor, hatten die Behörden vor, den jungen Iraker nach Bulgarien zurückzuschicken, weil sie davon ausgingen, dass er dort bereits Asyl beantragt hatte. Bulgarien hatte dem nach SPIEGEL-Informationen in einem Schreiben vom Februar 2016 bereits zugestimmt und bat darum, ihn über den Flughafen Sofia abzuschieben, an jedem Werktag außer Freitag.

Auch das Verwaltungsgericht Chemnitz hatte keine Einwände gegen die Überstellung, wie die "Welt" und die "Nürnberger Nachrichten" berichten. Ein Sprecher des Verwaltungsgericht Chemnitz teilte mit, dass eine Abschiebung nach Bulgarien am 13. Mai 2016 als zulässig betrachtet wurde: "Vollzogen wurde die Abschiebung in der Folgezeit jedoch nicht, weshalb die Überstellungsfrist von sechs Monaten ablief und das Bundesamt verpflichtet war, erneut über den Asylantrag zu entscheiden."

So wurde nach Ablauf der Frist im November 2016 Deutschland für das Asylverfahren des Mannes verantwortlich.

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Bamf reagierte zu spät

Zuständig ist in solchen Fällen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf). Die Behörde entscheidet über Asylanträge und ist bei sogenannten Dublin-Fällen auch für die Rückführung zuständig. Die Dublin-Vereinbarung beinhaltet, dass jenes EU-Land den Asylantrag bearbeitet, in dem der Asylsuchende sich zuerst registriert. Wenn der Asylsuchende in ein anderes Land weiterreist, kann er in jenes EU-Land zurückgeschickt werden, in dem er zuerst registriert wurde.

Passiert das nicht innerhalb von sechs Monaten, geht die Zuständigkeit über das Asylverfahren an das Land über, in dem sich der Asylsuchende zuletzt aufgehalten hat - in diesem Fall Deutschland.

Laut "Welt" stellten 2016 die deutschen Behörden 4899 sogenannte Übernahmeersuchen an Bulgarien, das dortige Migrationsamt bestätigte in 2643 Fällen seine Zuständigkeit. Tatsächlich wurden aber nur 95 weitergereiste Asylbewerber dorthin zurückgebracht.

Yousif A. sitzt zusammen mit dem 23-jährigen Syrer Alaa S. in Untersuchungshaft. Sie stehen unter dem dringenden Tatverdacht, am Wochenende den 35-jährigen Chemnitzer Daniel H. erstochen zu haben. Der Syrer belastet laut Behörden Yousif A. Dieser soll fünf Mal auf das Opfer eingestochen haben. Infolge der Tat kam es zu Protesten in der sächsischen Stadt, die von Rechtsradikalen später für gewalttätige Krawalle missbraucht worden waren.

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