Nach Ausschreitungen am Sonntag Chemnitz rüstet sich für neue Demos

Ein ökumenischer Gottesdienst und zwei neue Demonstrationen: In Chemnitz kehrt am Tag nach den Ausschreitungen keine Ruhe ein. Die Polizei arbeitet "auf Hochtouren", um neue Gewalt zu verhindern.

Polizei in Chemnitz
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Polizei in Chemnitz


Als am Sonntag nach dem gewaltsamen Tod eines 35-Jährigen rund 800 Rechtsextreme durch Chemnitz marschierten und Parolen skandierten, wirkte die Polizei überfordert.

Den Demonstranten standen zu Beginn nur 50 Beamte gegenüber. Die Männer und Frauen in Uniform wurden überrumpelt. Erst später wurden weitere Einsatzkräfte aus Dresden und Leipzig nach Chemnitz gebracht.

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Zwar blieb es in der Nacht zu Montag ruhig, doch die Polizei bereitet sich auf neue Kundgebungen vor. Im Internet gebe es verschiedene Aufrufe zu Demonstrationen, sagte eine Sprecherin der Chemnitzer Polizei. Derzeit liefen Planungen, wie damit umgegangen werden solle. Klar ist: Szenen wie am Sonntag sollen sich nicht wiederholen. (Mehr zu den Hintergründen lesen Sie hier.)

Die Bundesregierung hat nach den Vorfällen in Chemnitz "Hetzjagden" auf Ausländer scharf verurteilt. "Solche Zusammenrottungen, Hetzjagden auf Menschen anderen Aussehens, anderer Herkunft, oder der Versuch, Hass auf den Straßen zu verbreiten, das nehmen wir nicht hin", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert.

Zwei Demonstrationen - und ein Gottesdienst

Das Bündnis "Chemnitz Nazifrei" hat für 17 Uhr zu einer Demonstration im Stadthallenpark aufgerufen. Angemeldet hat diesen Protest nach Angaben der Stadt Chemnitz die Partei Die Linke. Ziel der Veranstaltung ist es nach Angaben des Bündnisses, gegen die Vereinnahmung des Gewaltverbrechens durch rechte Gruppierungen zu protestieren. "Wir wollen nicht zusehen, wie ganze Städte zu No-Go-Areas von den Hassbürgern gemacht werden", heißt es in einer Erklärung. "Wir wollen nicht zulassen, dass dieser rechte Mob unsere Stadt kontrolliert."

Die rechtspopulistische Gruppe "Pro Chemnitz" will um 18.30 Uhr ebenfalls eine Demo am Karl-Marx-Monument in der Chemnitzer Innenstadt veranstalten. Diesen Protest hat nach Angaben der Stadt Chemnitz eine Privatperson angemeldet.

Zudem haben die Kirchen in der Stadt nach Angaben der "Freien Presse" zu einem ökumenischen Friedensgebet um 15.30 Uhr in der St.-Jacobi-Kirche am Markt eingeladen.

"Starke Kräfte vor Ort"

Die sächsische Polizei erklärte auf Anfrage, sie bereite sich "auf Hochtouren" auf die beiden Demonstrationen vor. Genaue Zahlen zur Einsatzstärke konnte eine Sprecherin der Polizei Chemnitz zunächst nicht nennen. Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) kündigte im ARD-Mittagsmagazin an, die Polizei werde mit "starken Kräften vor Ort sein".

Von Unterstützung durch die Bundespolizei ist bislang nichts bekannt. Diese könnte auf Anfrage des Freistaats erfolgen. Allerdings seien das Bundesamt für Verfassungsschutz und das Bundeskriminalamt im Rahmen der sogenannten Zentralstellenfunktion bei der Aufklärung der Vorgänge und der Ermittlung von Straftätern bereits behilflich, hieß es aus dem Bundesinnenministerium.

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Chemnitz: Eskalation in der Innenstadt

Das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) hat nach eigenen Angaben in Chemnitz zuletzt immer wieder Auseinandersetzungen zwischen gewaltbereiten Rechtsextremisten und Personen mit Migrationshintergrund registriert.

"Besonders aktiv und auch am aktuellen Demo-Geschehen beteiligt ist die rechtsextremistische Hooligan-Gruppierung Kaotic aus dem Umfeld des Chemnitzer FC, die ebenfalls wie die rechtsextremistische Gruppierung NS-Boys (New Society Boys) mit ihren Aktivitäten zum Anziehungspunkt für Angehörige von neonationalsozialistischen Strukturen und subkulturellen Gruppierungen geworden ist", sagte ein Sprecher der Behörde. Man habe wiederholt auf die Gefahr aufmerksam gemacht, die von diesem Personenkreis ausgehe.

150 bis 200 Rechtsextreme in Chemnitz

Der sächsische Verfassungsschutz rechnet der rechtsextremistischen Szene in Chemnitz insgesamt etwa 150 bis 200 Menschen zu. Während etwa die NPD kaum eine Rolle spielt, tat sich bis zu ihrem Verbot im März 2014 vor allem die Vereinigung der Nationalen Sozialisten Chemnitz (NSC) unter anderem bei den Aufmärschen am Jahrestag der Bombardierung der Stadt im Zweiten Weltkrieg hervor.

Nach dem Verbot organisierte sich die rechtsextremistische Szene in der Stadt neu. Ehemalige NSC-Mitglieder schlossen sich unter anderem der Partei Der dritte Weg oder subkulturellen Gruppen an, die unter anderem in der rechtsextremen Musikszene und in der Hooliganszene aktiv sind.

dop/flo/Reuters/AFP/dpa



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