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Pöbelnacht von Clausnitz: De Maizière verteidigt Polizeieinsatz

Thomas de Maizière (CDU) in Berlin (Archiv): Den Mob nicht gewinnen lassen Zur Großansicht
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Thomas de Maizière (CDU) in Berlin (Archiv): Den Mob nicht gewinnen lassen

Draußen lauert eine fremdenfeindliche Meute, doch Polizisten ziehen Flüchtlinge aus dem Bus: Dieses Vorgehen hat Innenminister de Maizière nun verteidigt - als Zeichen gegen die Pöbler.

Ein pöbelnder Mob empfängt in Sachsen eine Gruppe von Flüchtlingen. Die Polizei greift durch - gegen die Ankommenden. Zu Recht, sagt nun Bundesinnenminister Thomas de Maizière.

Die Polizei habe "meines Erachtens auch richtig gehandelt, die Menschen aus dem Bus zu bringen", sagte der CDU-Politiker am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". "In der Unterkunft waren sie sicher untergebracht. Ich kann Kritik an diesem Polizeieinsatz nicht erkennen", sagte de Maizière.

In Clausnitz hatte sich eine aufgebrachte Gruppe am Donnerstagabend einem Bus mit ankommenden Flüchtlingen in den Weg gestellt und "Wir sind das Volk" gegrölt. Die Blockade war einem Bericht des MDR zufolge vom Bruder des Leiters der Unterkunft mitorganisiert worden. Letzterer gehört selbst der rechtspopulistischen AfD an (lesen Sie hier unsere Reportage von vor Ort).

Zwei Videos zeigen die pöbelnden Anwohner und die verängstigten Menschen in dem Bus. Die Polizei hat die Flüchtlinge teils mit körperlicher Gewalt zum Aussteigen gezwungen, wie aus dem Einsatzbericht hervorgeht, den SPIEGEL ONLINE dokumentiert.

"Das war offenbar nicht vorhersehbar für die Polizei", sagt nun de Maizière. Es sei darum gegangen, die Menschen zu schützen. Die Flüchtlinge dürften nicht mit Gewalt, mit Hass oder mit Hetze empfangen werden, erklärte der Innenminister im Gespräch mit Moderatorin Tina Hassel. "Das ist inakzeptabel."

Sachsens Innenminister nimmt Polizeipräsidenten in Schutz

Ob es de Maizière nach den Vorfällen von Clausnitz aber richtig findet, dass die Polizei nun außer gegen die Blockierer auch gegen Flüchtlinge aus dem Bus ermitteln will, dazu wollte er sich nicht äußern. "Das kann ich jetzt aus der Ferne nicht beurteilen", sagte er. "Ob es da jetzt Provokationen der Asylbewerber gab oder nicht, das kann ich nicht im Einzelnen beurteilen."

Stattdessen betonte der Politiker, wie wichtig es gewesen sei, die Menschen trotz der Blockade in dem Heim in Clausnitz unterzubringen: "Stellen Sie sich mal vor, der Bus wäre zurückgefahren. Dann hätten ja diese grölenden Leute noch Recht bekommen. Nein, das war in Ordnung."

Zuvor hatte bereits Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) den Polizeieinsatz bei den fremdenfeindlichen Vorfällen in Clausnitz verteidigt. "Die Polizei musste konsequent handeln und hat das getan", sagte Ulbig. Die Ursache für den Einsatz sei ein "Mob mit menschenverachtenden Äußerungen" gewesen. Auch er hält den Einsatz für verhältnismäßig.

Gut zwei Tage nach den fremdenfeindlichen Vorfällen in Clausnitz hatten Unbekannte zudem einen Brandanschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Bautzen verübt- Betrunkene schauten den Löscharbeiten johlend zu und behinderten Feuerwehrleute. Auch gegen diese Fremdenfeinde will die sächsische Polizei nun vorgehen.

Video: Flüchtlinge beschreiben Ankunft in Clausnitz

SPIEGEL ONLINE

apr/dpa

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