Medienberichte Horst Seehofer will offenbar als CSU-Chef zurücktreten

Seit Monaten steht CSU-Chef Horst Seehofer in der eigenen Partei unter Druck - jetzt plant er offenbar seinen Rücktritt. Laut Medienberichten will er kommende Woche eine entsprechende Erklärung abgeben.

Horst Seehofer
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Horst Seehofer


Horst Seehofer will offenbar als CSU-Vorsitzender zurücktreten. Das berichten mehrere Medien, darunter die Nachrichtenagentur dpa und die "Süddeutsche Zeitung". Eine entsprechende persönliche Erklärung will er nach Angaben der dpa im Laufe der Woche abgeben, Anfang 2019 soll es demnach einen Sonderparteitag mit Neuwahlen geben. Seehofer habe das am Sonntagabend bei Beratungen der engsten CSU-Spitze in München deutlich gemacht.

Seehofer zieht damit offenbar die Konsequenz aus der schweren CSU-Pleite bei der Landtagswahl und beugt sich dem massiven Druck der eigenen Parteibasis. Er würde den Weg für die Wahl eines Nachfolgers freimachen. Regulär wäre er noch bis Herbst 2019 im Amt. Als mit Abstand aussichtsreichster Nachfolgekandidat für den CSU-Chefposten gilt inzwischen der bayerische Ministerpräsident Markus Söder. Der 51-Jährige würde Seehofer dann schon zum zweiten Mal beerben, nachdem er im März schon den Posten des Regierungschefs von ihm übernommen hatte.

Seehofer selbst erklärte nach dem Ende der Sitzung, dass er sich bald zu seinen Plänen äußern werde. Eine offizielle Bestätigung seines Rückzugs steht bislang aus.

Ein Rücktritt Seehofers als CSU-Chef war in den vergangenen Wochen immer wahrscheinlicher geworden. Als vorrangig galt zunächst die Bildung einer Regierung in Bayern, wo die CSU nach dem Verlust der absoluten Mehrheit nun auf einen Koalitionspartner angewiesen ist.

Der Koalitionsvertrag mit den Freien Wählern ist aber inzwischen unterschrieben, Söder als Ministerpräsident wiedergewählt und vereidigt, an diesem Montag soll noch das Kabinett benannt werden.

Parallel zur Regierungsbildung war der parteiinterne Druck auf Seehofer aber immer stärker geworden: Immer mehr Bezirks- und Kreisverbände, immer mehr Abgeordnete und Landräte wandten sich zuletzt von ihm ab und forderten - mal mehr, mal weniger direkt - Seehofers Rücktritt und einen Sonderparteitag mit Neuwahlen. Befeuert und beschleunigt wurde die Debatte durch die Ankündigung von Kanzlerin Angela Merkel, den CDU-Vorsitz im Dezember abzugeben.

Die CSU war bei der Landtagswahl am 14. Oktober auf nur noch 37,2 Prozent abgestürzt. Weite Teile der Partei machen dafür vor allem Seehofer verantwortlich. Angekreidet werden ihm unter anderem ein übermäßig harter Kurs gegenüber der Kanzlerin und sein Krisenmanagement im Fall des inzwischen abgelösten Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen.

Seehofer will offenbar auch als Innenminister früher aufhören

Mit dem Verzicht auf den CSU-Vorsitz könnte Seehofer auch sein Amt als Bundesinnenminister vorzeitig abgeben, jedenfalls vor Ende der laufenden Legislaturperiode. Auch das hat Seehofer laut dpa bei den Beratungen der engsten Parteispitze deutlich gemacht.

Erst Anfang Juli hatte Seehofer seinen Rücktritt von allen Ämtern zunächst angeboten - und dann wieder zurückgenommen. Im erbitterten Asylstreit mit Kanzlerin Merkel (CDU) kündigte der Bundesinnenminister und CSU-Chef damals auf einer Vorstandssitzung in München an, beide Ämter aufgeben zu wollen. Wenige Stunden später erklärte er, seinen Verbleib von einer Einigung im Flüchtlingsstreit abhängig zu machen - und blieb dann im Amt.

Schon nach der CSU-Pleite bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr hatte sich Seehofer nur deshalb als CSU-Chef halten können, weil er nach langen Querelen bereit war, das Ministerpräsidentenamt an Söder abzugeben. Auch damals handelte Seehofer aber letztlich nur unter massivem internen Druck insbesondere der CSU-Landtagsfraktion.



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kev/lie/dpa

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