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CSU-Innenminister Friedrich: "Die Grünen sind eine Partei der Verwöhnten"

Keine Chance für Schwarz-Grün: Innenminister Friedrich rechnet im Interview mit der Ökopartei ab, hält ihren Erfolg für ein "Phänomen des Übergangs". An die FDP appelliert er, der Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze zuzustimmen - Deutschland und Europa seien "im Fadenkreuz des internationalen Terrors".

SPIEGEL ONLINE: Herzlichen Glückwunsch Herr Friedrich!

Friedrich: Wozu?

SPIEGEL ONLINE: Sie dürfen Ihre Sicherheitspolitik künftig mit den Grünen aushandeln.

Friedrich: Ich verhandele lieber mit unserem Koalitionspartner, der FDP.

SPIEGEL ONLINE: Es spricht doch einiges für eine schwarz-grüne Koalition nach der Bundestagswahl 2013, oder nicht?

Friedrich: Nein, keineswegs. Erstens haben wir eine Koalition, die jetzt funktioniert. Zweitens ist es abwegig, über andere Koalitionsoptionen zu spekulieren. Drittens: Wir werden unsere Politik nicht mit den Grünen umsetzen können. Die FDP ist ein guter Partner.

SPIEGEL ONLINE: Gemeinsam kommen Sie derzeit auf gerade mal 35 Prozent in den Umfragen. Was also tun, wenn die Fortsetzung der Koalition am Ergebnis der Liberalen scheitert?

Friedrich: Wenn in zwei Jahren gewählt wird, sieht die Welt wieder anders aus.

SPIEGEL ONLINE: Sie meinen, der Hype um die Grünen wird sich legen?

Friedrich: Exakt. Der Erfolg der Grünen ist ein Phänomen des Übergangs. Schauen wir mal, ob sie nach Wegfall des Themas Kernenergie noch ein weiteres Thema haben.

SPIEGEL ONLINE: Das müssen Sie uns erklären.

Friedrich: Die Grünen entstammen einer Generation, die den Wohlstand für selbstverständlich hält. Das ist eine Partei der Verwöhnten. Die wollen nur noch ein bisschen Wohlfühlpolitik und Umverteilung machen, fertig. Genau da verläuft die Frontlinie zwischen Union und Grünen. Damit lässt sich der Wohlstand in unserem Land nicht halten. Wir wissen, dass der Wohlstand dieses Landes jeden Tag neu erarbeitet werden muss.

SPIEGEL ONLINE: Die Grünen signalisieren, dass mit dem Atomausstieg die zentrale Hürde für ein schwarz-grünen Bündnis auf Bundesebene gefallen ist. Spielt das für Sie keine Rolle?

Friedrich: Die Kernenergie wäre früher doch auch kein Ausschlusskriterium für Schwarz-Grün gewesen. In der Grundeinschätzung war da viel Konsens zwischen uns: Aussteigen wollten wir beide, die wollten nur schneller raus. Überhaupt waren uns die Grünen schon mal viel näher als jetzt. Damals, nach dem Ende der Schröder-Kanzlerschaft, aus der die Grünen schwer frustriert rausgekommen sind. Die Basis der Partei hat aber einen Linksruck hingelegt, der uns weit auseinander gebracht hat.

SPIEGEL ONLINE: Wir dachten, die FDP nervt Sie in Sachen Innerer Sicherheit. Woher kommt plötzlich diese Milde? Haben Sie Mitleid?

Friedrich: Die FDP versucht, ein Thema zu besetzen: Die Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat. Aber die FDP irrt, heute geht es nicht um den manipulierenden und alles überwachenden Staat Orwellscher Ausprägung, sondern wir haben eine Machtkonzentration in einem kriminell-terroristischen Umfeld außerhalb der Staatenwelt. Dagegen müssen wir uns wehren.

SPIEGEL ONLINE: Erwarten Sie noch vor der Sommerpause eine Einigung mit der FDP bei den umstrittenen Anti-Terror-Gesetzen, die nach den Anschlägen vom 11. September 2001 Polizei und Nachrichtendiensten eine Fülle von Befugnissen vermachten - aber im Januar auslaufen?

Friedrich: Wir werden die FDP mit unseren guten Argumenten überzeugen.

SPIEGEL ONLINE: Was ist Ihr Kompromissangebot an FDP-Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger?

Friedrich: Eine regelmäßige Überprüfung der Anti-Terror-Gesetze ist kein Problem. Wir können sie auch gern auf vier Jahre befristen.

SPIEGEL ONLINE: Wie ernst ist die Terrorbedrohung in Deutschland noch?

Friedrich: Unverändert hoch. Und im Vergleich zum Ursprung der Anti-Terror-Gesetze vor zehn Jahren: eher höher. Insofern gibt es jeden Grund, sie jetzt zu verlängern. Es gibt massive Hinweise darauf, dass Terroranschläge vorbereitet werden. Deutschland und Europa sind im Fadenkreuz des internationalen Terrors.

SPIEGEL ONLINE: Sie haben am Donnerstag das Cyber-Abwehrzentrum eröffnet. Wie hoch ist die Bedrohung aus dem virtuellen Raum?

Friedrich: Es gibt eine neue Dimension von Angriffen aus dem Netz und auf das Netz. Allein in den letzten Wochen haben Cyber-Attacken auf Unternehmen und internationale Institutionen wie den Internationalen Währungsfonds rapide zugenommen, es werden Daten in großen Mengen abgegriffen. Nehmen Sie sogenannte kritische Infrastrukturen wie die Strom- und Wasserversorgung. Die Gefahr von virtuellen Attacken auf diese Systeme wächst. Es gibt Angriffe auf Systeme, die bisher als sicher galten, die nicht einmal online sind.

SPIEGEL ONLINE: Handelt es sich auch um Terror? Oder um Kriminalität und Auseinandersetzungen zwischen Staaten?

Friedrich: Es ist alles möglich. Wir müssen jetzt all das, was wir an Instrumentarien und Möglichkeiten haben, so bündeln, dass jede Behörde in ihrem Zuständigkeitsbereich von dem gemeinsamen Wissen profitieren kann. Die neue Einrichtung wird da entscheidende Dienste leisten.

SPIEGEL ONLINE: Wie funktioniert das konkret?

Friedrich: Wo immer ein Schadprogramm auftaucht, analysieren wir es im Cyber-Abwehrzentrum: Wie ist seine Wirkungsweise? Welche Gegenwehr ist denkbar? Die entwickeln wir. Und dann bieten wir den Beteiligten ein Abwehrmittel, zum Beispiel der Wirtschaft, der Bundeswehr oder Behörden. Falls ein Angriff dieser Art kommt, sind wir gerüstet.

SPIEGEL ONLINE: Denken Sie auch an verpflichtende Mindeststandards für die Sicherheit von IT-Infrastruktur?

Friedrich: Wir stehen jetzt in vielen Bereichen am Anfang einer Entwicklung, wir übertragen die Standards der analogen in die digitale Welt. Welche zusätzlichen gesetzlichen Grundlagen wir zum Schutz von Daten oder kritischer Infrastruktur benötigen, das müssen wir in den nächsten Jahren sukzessive prüfen.

Das Interview führten Sebastian Fischer, Konrad Lischka und Roland Nelles

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insgesamt 157 Beiträge
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1. Wir werden alle sterben!
nemediah 17.06.2011
Wenn ich Herrn Friedrich so zuhöre, würde ich die Grundbewaffnung für alle Bürger einführen. Denn bei dem Szenario, das er beschwört, scheint mir das die einzig angemessene Antwort zu sein. Der Mann ist ein Brandstifter, der Angst schürt, um ungehindert Kontrolle auszuüben. Das ist nun wirklich nichts Neues bei ihm.
2. Was für ein riesen Haufen gequirllte Sch***e...
Kurt Limdäpl 17.06.2011
"wir [haben] eine Koalition, die jetzt funktioniert." hahaha "Die FDP ist ein guter Partner." hahaha "Aussteigen wollten wir [CDU u. Grüne] beide." hahaha "heute geht es nicht um den manipulierenden und alles überwachenden Staat Orwellscher Ausprägung, sondern wir haben eine Machtkonzentration in einem kriminell-terroristischen Umfeld außerhalb der Staatenwelt. Dagegen müssen wir uns wehren." hahaha "Es gibt massive Hinweise darauf, dass Terroranschläge vorbereitet werden. Deutschland und Europa sind im Fadenkreuz des internationalen Terrors." hahaha
3. aha...
fritz_64 17.06.2011
so sieht es also aus in der Gedankenwelt des Herrn Friedrich ---Zitat--- Friedrich: Die FDP versucht, ein Thema zu besetzen: Die Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat. Aber die FDP irrt, heute geht es nicht um den manipulierenden und alles überwachenden Staat Orwellscher Ausprägung, sondern wir haben eine Machtkonzentration in einem kriminell-terroristischen Umfeld außerhalb der Staatenwelt. Dagegen müssen wir uns wehren. ---Zitatende--- Und gewehrt wird sich also wenn die *Abwehrrechte der Bürger gegen den Staat abgeschafft werden.* Und was ist dann erreicht? Richtig, *der alles überwachenden Staat Orwellscher Ausprägung*, denn aus Sicht unserer Politiker geht doch für sie mehr Gefahr vom Bürger aus als von all den Terroristen der Welt. Oder weshalb wird denn zum Beispiel die Voratsdatenspeicherung angestrebt?
4. ===
Originalaufnahme 17.06.2011
Zitat von sysopKeine Chance für Schwarz-Grün: Innenminister Friedrich rechnet im Interview mit der Ökopartei ab, hält ihren Erfolg für ein "Phänomen des Übergangs". An die FDP appelliert er, der Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze zuzustimmen - Deutschland und Europa seien "im Fadenkreuz des internationalen Terrors". http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,768730,00.html
An den Friedrich habe ich heute noch gar nicht gedacht. M. E. eine der ganz grossen Luftnummern in Merkels Kabinett des Grauens.
5. Friedrich macht die Piraten stark
chinataxi 17.06.2011
danke dazu. Im Fadenkreuz des Internationalen Terrors … soso. Das glaubt ihen doch keiner, auch wenn sie noch so Werbewirksam den Reichstag absperren oder jeweils kurz vor der Vorstellung neuer Gesetzte irgend eine "Terrorzelle" hopps nehmen. Die FDP, ja die ist ein guter Partner: Falsche Dr. Titel & faule Politiker das passt gut zur CDU CSU. Dort wird ja auch immer noch behauptet der Guttenberg sei ein hervorragender Minister. Ich hoffe 2013 hat dieser Spuk ein Ende.
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Zur Person
Hans-Peter Friedrich ist seit März 2011 Bundesinnenminister. Der 1957 geborene Franke war zuvor eineinhalb Jahre CSU-Landesgruppenvorsitzender im Bundestag, dem er seit 1998 angehört. Friedrich, stets mit Deutschlandfahne am Revers, gilt als wirtschaftsliberal. Als Innenminister erregte er schon am Tag seines Amtsantritts Aufsehen mit der Äußerung, es lasse sich "aus der Historie nirgends belegen", dass der Islam zu Deutschland gehöre.

Schad- und Spähsoftware
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Trojaner
Wie das Trojanische Pferd in der griechischen Mythologie verbergen Computer-Trojaner ihre eigentliche Aufgabe (und Schädlichkeit!) hinter einer Verkleidung. Meist treten sie als harmlose Software auf: Bildschirmschoner, Videodatei, Zugangsprogramm. Sie werden zum Beispiel als E-Mail-Anhang verbreitet. Wer das Programm startet, setzt damit immer eine verborgene Schadfunktion ein: Meist besteht diese aus der Öffnung einer sogenannten Backdoor , einer Hintertür, die das Computersystem gegenüber dem Internet öffnet und durch die weitere Schadprogramme nachgeladen werden.
Virus
Computerviren befallen vorhandene Dateien auf den Computern ihrer Opfer. Die Wirtsdateien funktionieren – zumindest eine Zeit lang - weiterhin wie zuvor. Denn Viren sollen nicht entdeckt werden. Sie verbreiten sich nicht selbständig, sondern sind darauf angewiesen, dass Computernutzer infizierte Dateien weitergeben, sie per E-Mail verschicken, auf USB-Sticks kopieren oder in Tauschbörsen einstellen. Von den anderen Schad- und Spähprogrammen unterscheidet sich ein Virus allein durch die Verbreitungsmethode. Welche Schäden er anrichtet, hängt allein vom Willen seiner Schöpfer ab.
Rootkit
Das kleine Kompositum führt die Worte "Wurzel" und "Bausatz" zusammen: "Root" ist bei Unix-Systemen der Benutzer mit den Administratorenrechten, der auch in die Tiefen des Systems eingreifen darf. Ein "Kit" ist eine Zusammenstellung von Werkzeugen. Ein Rootkit ist folglich ein Satz von Programmen, die mit vollem Zugriff auf das System eines Computers ausgestattet sind. Das ermöglicht dem Rootkit weitgehende Manipulationen, ohne dass diese beispielsweise von Virenscannern noch wahrgenommen werden können. Entweder das Rootkit enthält Software, die beispielsweise Sicherheitsscanner deaktiviert, oder es baut eine sogenannte Shell auf, die als eine Art Mini-Betriebssystem im Betriebssystem alle verdächtigen Vorgänge vor dem Rechner verbirgt. Das Gros der im Umlauf befindlichen Rootkits wird genutzt, um Trojaner , Viren und andere zusätzliche Schadsoftware über das Internet nachzuladen. Rootkits gehören zu den am schwersten aufspürbaren Kompromittierungen eines Rechners.
Wurm
Computerwürmer sind in der Praxis die getunte, tiefergelegte Variante der Viren und Trojaner. Im strengen Sinn wird mit dem Begriff nur ein Programm beschrieben, das für seine eigene Verbreitung sorgt - und der Programme, die es transportiert. Würmer enthalten als Kern ein Schadprogramm , das beispielsweise durch Initiierung eines eigenen E-Mail-Programms für die Weiterverbreitung von einem befallenen Rechner aus sorgt. Ihr Hauptverbreitungsweg sind folglich die kommunikativen Wege des Webs: E-Mails, Chats, AIMs , P2P-Börsen und andere. In der Praxis werden sie oft als Vehikel für die Verbreitung verschiedener anderer Schadprogramme genutzt.
Drive-by
Unter einem Drive-by versteht man die Beeinflussung eines Rechners oder sogar die Infizierung des PC durch den bloßen Besuch einer verseuchten Web-Seite. Die Methode liegt seit einigen Jahren sehr im Trend: Unter Ausnutzung aktueller Sicherheitslücken in Browsern und unter Einsatz von Scripten nimmt ein auf einer Web-Seite hinterlegter Schadcode Einfluss auf einen Rechner. So werden zum Beispiel Viren verbreitet, Schnüffelprogramme installiert, Browseranfragen zu Web-Seiten umgelenkt, die dafür bezahlen und anderes. Drive-bys sind besonders perfide, weil sie vom PC-Nutzer keine Aktivität (wie das Öffnen einer E-Mail) verlangen, sondern nur Unvorsichtigkeit. Opfer sind zumeist Nutzer, die ihre Software nicht durch regelmäßige Updates aktuell halten - also potenziell so gut wie jeder.
Botnetz
Botnets sind Netzwerke gekidnappter Rechner - den Bots. Mit Hilfe von Trojaner-Programmen, die sie beispielsweise durch manipulierte Web-Seiten oder fingierte E-Mails auf die Rechner einschleusen, erlangen die Botnet-Betreiber Zugriff auf die fremden PC und können sie via Web steuern. Solche Botnets zu vermieten, kann ein einträgliches Geschäft sein. Die Zombiearmeen werden unter anderem genutzt, um millionenfache Spam-Mails zu versenden, durch eine Vielzahl gleichzeitiger Anfragen Web-Seiten in die Knie zu zwingen oder in großem Stile Passwörter abzugrasen. (mehr bei SPIEGEL ONLINE)
Fakeware, Ransomware
Das Wort setzt sich aus "Fake", also "Fälschung", und "Ware", der Kurzform für Software zusammen: Es geht also um "falsche Software" . Gemeint sind Programme, die vorgeben, eine bestimmte Leistung zu erbringen, in Wahrheit aber etwas ganz anderes tun. Häufigste Form: angebliche IT-Sicherheitsprogramme oder Virenscanner. In ihrer harmlosesten Variante sind sie nutzlos, aber nervig: Sie warnen ständig vor irgendwelchen nicht existenten Viren und versuchen, den PC-Nutzer zu einem Kauf zu bewegen. Als Adware-Programme belästigen sie den Nutzer mit Werbung.

Die perfideste Form aber ist Ransomware : Sie kidnappt den Rechner regelrecht, macht ihn zur Geisel. Sie behindert oder verhindert das normale Arbeiten, lädt Viren aus dem Netz und stellt Forderungen auf eine "Reinigungsgebühr" oder Freigabegebühr, die nichts anderes ist als ein Lösegeld: Erst, wenn man zahlt, kann man mit dem Rechner wieder arbeiten. War 2006/2007 häufig, ist seitdem aber zurückgegangen.
Zero-Day-Exploits
Ein Zero-Day-Exploit nutzt eine Software-Sicherheitslücke bereits an dem Tag aus, an dem das Risiko überhaupt bemerkt wird. Normalerweise liefern sich Hersteller von Schutzsoftware und die Autoren von Schadprogrammen ein Kopf-an-Kopf-Rennen beim Stopfen, Abdichten und Ausnutzen bekanntgewordener Lücken.
Risiko Nummer eins: Nutzer
Das größte Sicherheitsrisiko in der Welt der Computer sitzt vor dem Rechner. Nicht nur mangelnde Disziplin bei nötigen Software-Updates machen den Nutzer gefährlich: Er hat auch eine große Vorliebe für kostenlose Musik aus obskuren Quellen, lustige Datei-Anhänge in E-Mails und eine große Kommunikationsfreude im ach so informellen Plauderraum des Webs. Die meisten Schäden in der IT dürften von Nutzer-Fingern auf Maustasten verursacht werden.
DDoS-Attacken
Sogenannte distribuierte Denial-of-Service-Attacken (DDoS) sind Angriffe, bei denen einzelne Server oder Netzwerke mit einer Flut von Anfragen anderer Rechner so lange überlastet werden, bis sie nicht mehr erreichbar sind. Üblicherweise werden für solche verteilten Attacken heutzutage sogenannte Botnetze verwendet, zusammengeschaltete Rechner, oft Tausende oder gar Zehntausende, die von einem Hacker oder einer Organisation ferngesteuert werden.
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