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CSU-Krise: Stoiber gibt seine Ämter auf

Es ist vorbei: Bayerns Ministerpräsident Stoiber hat erklärt, er werde bei den kommenden Landtagswahlen nicht mehr für die CSU antreten. Stoiber will zum 30. September sein Amt als Ministerpräsident abgeben. Auch als CSU-Vorsitzender tritt er im Herbst zurück.

München - Edmund Stoiber sagte, er werde sich auf dem CSU-Parteitag im September nicht zur Wiederwahl stellen. Zur Nachfolge-Frage äußerte er sich nicht. Für Freitag seien Gespräche mit der Parteiführung geplant.

Damit zieht Stoiber die Konsequenz aus der anhaltenden Diskussion über seine politische Zukunft. "Der Erfolg und die Geschlossenheit der CSU, das Wohl und die Zukunftsfähigkeit Bayerns waren und sind immer mein oberstes Ziel gewesen. Deswegen habe ich mich entschlossen, zu den Landtagswahlen 2008 nicht mehr als Spitzenkandidat der CSU anzutreten", sagte Stoiber in einem kurzfristig anberaumten Presse-Statement in der bayerischen Staatskanzlei kurz nach 14 Uhr.

Stoiber begründete seinen Rücktritt außerdem damit, dass es ihm wichtig gewesen sei, zum richtigen Zeitpunkt für sein Land und für die CSU eine Entscheidung zu treffen. "Mein Ziel ist es, dass Bayern auch in Zukunft das erfolgreichste Land bleibt."

Viele Journalisten waren bereits unterwegs zur CSU-Zentrale, als Stoiber seinen Verzicht bekannt gab. Dort sollte der Parteichef um 15 Uhr mit seiner Kritikerin Gabriele Pauli zusammentreffen.

Zuvor war gemeldet worden, der bayerische Innenminister Günther Beckstein und Wirtschaftsminister Erwin Huber hätten sich bereits auf eine Nachfolgeregelung geeinigt. Demnach soll Beckstein neuer Ministerpräsident werden und Huber das Amt des CSU-Vorsitzenden übernehmen.

jaf/phw/asc/AP/dpa

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