"Euro Hawk": De Maizière gibt Vorgängern Schuld an Drohnendesaster

Verteidigungsminister de Maizière: "Hier liegt der Geburtsfehler des 'Euro Hawks'" Zur Großansicht
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Verteidigungsminister de Maizière: "Hier liegt der Geburtsfehler des 'Euro Hawks'"

Thomas de Maizière räumt in der Affäre um den gescheiterten "Euro Hawk" zwar Kommunikationsfehler ein. Das Problem des Drohnenprojekts liege aber in seinen Anfängen, sagte der Minister jetzt im Untersuchungsausschuss. "Man wollte den großen Wurf wagen."

Berlin - Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat die gegen ihn erhobenen Vorwürfe in der "Euro Hawk"-Affäre scharf zurückgewiesen. Er machte seinen Vorgängern im Amt erhebliche Vorwürfe beim Start des Projekts. In einem rund 45 Minuten langen Eingangsstatement vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags sagte der Minister, das Projekt sei schon auf der "schiefen Bahn" gewesen, als er im März 2011 ins Wehrressort einzog.

Damals sei bereits ein Großteil des Budgets ausgegeben worden. De Maizière sprach von 85 Prozent der Gesamtsumme - 565 Millionen Euro. De Maizière wies die Schuld für das teure Scheitern des Vorhabens damit von sich. Er hingegen habe gehandelt, als ihm von den Problemen bei der Zulassung berichtet worden sei, sagte er.

Die Probleme habe es bereits seit Beginn des Programms vor mehr als zehn Jahren gegeben. "Hier liegt der Geburtsfehler des 'Euro Hawks'." Und weiter: "Man wollte den großen Wurf wagen. Das war mutig, aber von Anfang an problembehaftet." "Wenn man ein solches Entwicklungsprojekt starte, müsse man das Risiko des Scheiterns allerdings eingehen."

Die Probleme seien "von Beginn an nicht entschlossen genug bekämpft" worden, sagte der Minister weiter. Die Entscheidung für das Entwicklungsprojekt halte er deswegen weiterhin für richtig. "Es war ein wirtschaftliches Wagnis und technologisches Neuland."

Mitte Mai hatte das Verteidigungsministerium entschieden, die Beschaffung des "Euro Hawk" wegen massiver Zulassungsprobleme und einer drohenden Kostenexplosion abzubrechen. Zu diesem Zeitpunkt waren bereits 668 Millionen Euro in das Projekt geflossen.

"Ich bedauere, dass ich mich nicht klarer ausgedrückt habe"

Der Minister will aber erst mit dem Stopp des Programms von den enormen Schwierigkeiten erfahren haben. Die Opposition will nun herausfinden, ob der CDU-Politiker tatsächlich erst so spät über die massiven Probleme informiert wurde. Sie wirft dem Minister Täuschung der Öffentlichkeit oder sogar Lüge vor, sie fordert seinen Rücktritt. SPD, Linke und Grüne berufen sich bei ihren Vorwürfen auf eine Reihe von Dokumenten, die auf eine stärkere Einbindung des Ministers hindeuten.

De Maizière hatte im Juni gesagt, er habe Anfang März 2012 erstmals in einer allgemeinen Besprechung von Problemen bei der Zulassung für den deutschen Luftraum erfahren. Diese seien ihm aber als lösbar dargestellt worden. Erst am 13. Mai 2013 sei er darüber informiert worden, dass seine Staatssekretäre sich für den Abbruch des Projekts entschieden haben.

Im Untersuchungsausschuss räumte er nun ein, in der Affäre zunächst unklare Angaben zu seiner Einbindung in das Rüstungsprojekt gemacht zu haben. "Im Rückblick sage ich heute: Ich bedauere, dass ich mich am 5. Juni nicht klarer ausgedrückt habe", sagte er. Er wollte bei der damaligen Aussage vor dem Verteidigungsausschuss nicht den Eindruck vermitteln, er habe von nichts gewusst, zeigte er sich reumütig.

Nach dieser Aussage sei in der Öffentlichkeit der unzutreffende Eindruck entstanden, er sei nie zwischen den Terminen über Probleme unterrichtet worden, sagte de Maizière am Mittwoch. Das sei nicht der Fall. Die Probleme seien ihm aber immer mit dem Hinweis beschrieben worden, es werde an einer Lösung gearbeitet.

Scharfe Kritik der Opposition

Der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold mahnte, de Maizière könne die Verantwortung für das Debakel nicht auf andere abwälzen. Koalitionspolitiker nahmen den Minister dagegen in Schutz und wiesen die Vorwürfe der Opposition als haltlos zurück.

Auch der Linken-Abgeordnete Jan van Aken bewertet die ersten Aussagen von de Maizière äußerst kritisch. "Ich habe das Gefühl, der Minister kennt das Wort Selbstkritik gar nicht", sagte van Aken dem Sender Phoenix. Schuld hätten alle anderen, von der Vorgängerregierung bis zu seinen Untergebenen. Aber er selbst habe alles richtig gemacht.

Staatssekretär Stéphane Beemelmans hatte sich am Dienstag bei seiner Vernehmung im Ausschuss vor seinen Chef gestellt und ihn in Schutz genommen. Der Verteidigungsminister sei viel zu spät informiert worden, sagte er. Beemelmans gilt als enger Vertrauter des Verteidigungsministers.

Bundeswehr-Generalinspekteur Volker Wieker hatte am Dienstag nach dem Scheitern des Drohnenprojekts "Euro Hawk" "so schnell wie möglich" Ersatz gefordert. Das Debakel habe deutliche Auswirkungen auf die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr, warnte er. Wieker sprach im Untersuchungsausschuss von einer "weiter bestehenden Fähigkeitslücke bei der Aufklärung aus der Luft". Diese "berührt nachhaltig unsere Bündnisfähigkeit und meine Verantwortung für den Schutz der eingesetzten Soldaten".

Wieker ist der ranghöchste Soldat der Bundeswehr und der wichtigste militärische Berater von Minister Thomas de Maizière (CDU).

heb/mgb/dpa/AFP

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1.
z_beeblebrox 31.07.2013
Zitat von kabianDeutschlands Kollektivversagen Meine Frau kommt aus Nepal, und das erste was ihr hier in Deutschland auffiel waren die Schuldzuweisungen. Hier ist das Wetter oft schuld. Die Eisglätte. Der Baum am Strassenrand. Die Temperatur. Die Nässe. Und natürlich die Zeit. Wann endlich werden wir diese Übeltäter vor Gericht stellen und wegschließen?
Weil es hier super gut passt:
2. Maizieres Theater
fotowilly 31.07.2013
"...das Projekt sei schon auf der "schiefen Bahn" gewesen als er im März 2011 ins Wehrressort einzog." Für mich ist klar, er windet sich. Wenn er das so übernahm, dann hat er den Posten über alles gestellt. So ein Desaster würde ich nicht übernehmen, wenn ich für die Kosten verantwortlich wäre. Aber in diesem Staat haftet fast nie der "Geschäftsführer".
3.
Edelweiß 31.07.2013
de Maizière ist der perfekte Nachfolger für Merkel. Preußisch korrekt, unglamourös und extrem darauf bedacht, dass nie etwas an ihm selbst hängen bleibt, wenn einmal richtig was aus dem Ruder läuft. In der Summe nennt man das dann "beliebt".
4. Verantwortung
joerg.plass 31.07.2013
Weshalb fällt es der heutigen Generation von Politikern so schwer, Verantwortung zu übernehmen? Rückblickend auf alle Skandale in den letzten Jahren klammern sich die Damen und Herren so derart an ihre Positionen, daß man sich fragen muß, welcher Vorgang ist für einen Rücktritt denn überhaupt noch angemessen. Unser Herr Verteidigungsminister tur weder sich selbst noch unserem Land einen Gefallen, wenn er weiterhin im Amt bleibt. Schade, ich hatte mal sehr viel Achtung vor Herrn de Maiziere, die Zeiten sind vorbei!
5. Bayerischer Drohnen-Klüngel profitiert vom Ausstieg aus dem “Euro Hawk”
.freedom. 31.07.2013
. Ein Netzwerk mehrerer deutscher Firmen hat sich längst auf den Ausstieg aus der geplanten Beschaffung der US-Spionagedrohne “Euro Hawk” vorbereitet und ein eigenes System auf die Schiene gebracht. Dabei handelt es sich im Kern um die Drohne “Talarion”, deren Entwicklung der deutsch-französische Rüstungskonzern EADS 2011 vorläufig eingestellt hatte. “Talarion” war konzipiert als sogenannte MALE-Drohne (“Medium Altitude Long Endurance”). . Mehr hier: . https://netzpolitik.org/2013/bayerischer-drohnen-klungel-profitiert-vom-ausstieg-aus-dem-euro-hawk-neue-drohne-heist-female/#comment-592099
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